Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Entsteht auf dem Karl-Bever-Platz in Lindau ein Parkhaus? Am Sonntag gibt es einen Bürgerentscheid.
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Bürgerentscheid
Umstrittenes Millionen-Projekt: Lindauer stimmen am Sonntag, 10. November über neues Parkhaus ab

Seit Monaten wird in Lindau über den Neubau eines Parkhauses nahe der Inselbrücke diskutiert. Am Sonntag, 10. November findet nun eine Abstimmung über das Projekt statt, berichtet die Allgäuer Zeitung. Gegner hatten die Abstimmung mit der Frage „Sind Sie dafür, den Karl-Bever-Platz von neuen mehrgeschossigen Baukörpern frei zu halten?“ initiiert, an der rund 22.000 Lindauer teilnehmen dürfen. Grund für den Bau des neuen Parkhauses ist die Kleine Landesgartenschau, die von Mai bis September 2021...

  • Lindau
  • 09.11.19
Das Bahnhofsareal - hier die Ecke Heidengasse/Rosengasse - soll komplett umgestaltet werden. Doch es gibt Widerstand.
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Diskussion
Kommt weitere Alternative zum Memminger Bahnhofsareal?

2.756 Unterschriften hat eine Initiative gesammelt, um einen Bürgerentscheid über die Umgestaltung des Memminger Bahnhofsareals zu erreichen. Damit soll das 45-Millionen-Euro-Projekt des niederländischen Investors Ten Brinke gestoppt werden. Die Initiative fordert stattdessen ein neues Verfahren – mit mehr Bürgerbeteiligung und einem unabhängigen Fachgremium. Derzeit prüft die Stadt, ob die Zahl der gültigen Unterschriften ausreicht. Die Stadträte stimmen wahrscheinlich am Montag, 8. April,...

  • Memmingen
  • 27.03.19
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Entscheidung
Bürgerentscheid in Waal: Im Juli fällt die Entscheidung über den umstrittenen Straßenausbau

Die Fronten im idyllischen Singoldmarkt Waal sind verhärtet. Anlieger und Gemeinderäte stehen sich seit Monaten scheinbar unversöhnlich gegenüber. Deshalb kommt es vermutlich im Juli zum ersten Bürgerentscheid in der Marktgemeinde. Im Kern geht es um den Straßenausbau in der historischen Ortsmitte beziehungsweise um die umstrittene künftige Gestaltung von zwei dieser Straßen – nämlich der Jägerhausstraße und einem Teilstück der St.-Nikolaus-Straße – mit Gehwegen und Parkbuchten. Die Gemeinde...

  • Buchloe
  • 28.04.17
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Diskussion
Skiverbund: Landratsamt Oberallgäu hält Abstimmung zum Riedberger Horn rechtens

Das Landratsamt hat überprüft, ob Bürgerentscheide stattfinden können. Die für kommenden Sonntag vorgesehenen Bürgerentscheide in Obermaiselstein und Balderschwang über den geplanten Skiverbund am Riedberger Horn (Oberallgäu) sind rechtens. Zu diesem Ergebnis kommt zumindest eine juristische Untersuchung des Landratsamtes. . Schließlich sei die Angelegenheit keine Thematik 'im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde'. Bei der Fragestellung der Bürgerentscheide sei 'die gemeindliche Planungshoheit...

  • Oberstdorf
  • 12.09.16
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Bürgerentscheid
Allgäu Airport: Memminger und Unterallgäuer stimmen über Kauf von Gewerbeflächen ab

Warum das Ergebnis fürs ganze Allgäu wichtig ist Nach langen Diskussionen wird jetzt abgestimmt: Am Sonntag entscheiden die Wähler in Memmingen und dem Unterallgäu, ob Stadt und Landkreis den Allgäu-Airport unterstützen und sich am Kauf von Gewerbeflächen auf dem Flughafen-Gelände beteiligen sollen. Die Abstimmung stößt im gesamten Allgäu auf großes Interesse, da Kommunen aus der Region ein gemeinsames Hilfspaket für den Airport schnüren wollen. Die Allgäuer Kreise und kreisfreien Städte sowie...

  • Kempten
  • 20.11.15
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Bürgerentscheide
Befürworter und Gegner diskutieren in der MZ-Redaktion um Beteiligung am Allgäu Airport

Sollen Memmingen und das Unterallgäu in Grundstücke auf dem Areal des Allgäu-Airports investieren? Diese Frage werden die Menschen bei Bürgerentscheiden am 22. November beantworten. Es geht um den Kauf und die Vermarktung von Gewerbeflächen. Das Unterallgäu und die Stadt Memmingen wollen für diese Grundstücksgeschäfte jeweils 1,8 Millionen Euro bereitstellen und so den Airport unterstützen. Insgesamt sollen 7,2 Millionen von Allgäuer Kommunen fließen. Vor den Bürgerentscheiden haben Befürworter...

  • Kempten
  • 14.11.15
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Meinung
Die Feuerprobe bestanden: Kommentar von AZ-Redakteurin Ingrid Grohe zum Heimenkircher Bürgerentscheid

Es war eine Art Feuerprobe für den erfolgs- und harmonieverwöhnten Markt Heimenkirch: Mit ihrem Bürgerbegehren gegen das vom Gemeinderat verfolgte Edeka-Projekt machte eine Bürgerinitiative erstmals deutlich, dass die Bevölkerung nicht automatisch jeder politischen Entscheidung vertraut. Sie setzte eine wichtige Diskussion über die Zukunft der Gemeinde in Gang und führte sie engagiert mit Mandatsträgern und Bürgerschaft. Die Form der Auseinandersetzung blieb (zumindest öffentlich) bis zuletzt...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 23.02.15
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Bauplanung
Bürgerentscheid in Immenstadt: Initiative und Stadtverwaltung legen Mindeststimmen-Regelung unterschiedlich aus

Zuletzt sorgt das Quorum für Aufregung Zum Hotelstreit in Immenstadt schien vor dem Bürgerentscheid am Sonntag, 22. Februar, alles gesagt. Aufregung gab es am Freitag trotzdem: Zwei Tage vor dem Bürgerentscheid am Sonntag, 22. Februar, sorgte das sogenannte Quorum für Diskussion. Der Bürgerentscheid ist nur gültig, wenn eine Mindestzahl an Stimmen erreicht wird. 20 Prozent aller Stimmberechtigten müssen es bei einer Stadt dieser Größe sein. Das ist das Quorum. Aber gilt diese Zahl für die...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 21.02.15
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Diskussion
Podiumsdiskussion rund um die Baupläne für ein Hotel am Alpsee in Immenstadt

In welche Richtung soll sich der Tourismus in Immenstadt entwickeln? Soll in Bühl ein Hotel gebaut werden? Und passt das geplante 'Alpsee Aktiv & Natur Hotel' überhaupt ins Konzept? Um diese Fragen dreht sich eine Podiumsdiskussion des Allgäuer Anzeigeblatts am Mittwoch, 11. Februar, um 19 Uhr in der Hofgarten-Stadthalle. Elf Tage vor dem Bürgerentscheid über die Hotelpläne in Bühl diskutieren Tourismusexperten, Befürworter und Gegner des Hotelprojekts an diesem Abend. Die Teilnehmer sind:...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 09.02.15
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Debatte
Streit um neues Eisstadion in Kaufbeuren: Ein Meinungs-Überblick

all-in.de traf sich mit den Vertretern beider Lager und dem Kaufbeurer Oberbürgermeister zum Gespräch Am Sonntag, 18. Januar, findet der Bürgerentscheid über den Bau eines neuen profitauglichen Eisstadions in Kaufbeuren statt. Wir haben mit dem Kaufbeurer Oberbürgermeister Stefan Bosse, dem Vorstand des ESV Kaufbeuren Andreas Settele, dem ESV-Fan-Sprecher Stefan Kleinheinz sowie mit dem Initiator des Bürgerbegehrens gegen ein von der Stadt finanziertes Eisstadion, Ulrich Fürst, gesprochen. Das...

  • Kaufbeuren
  • 12.01.15
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Forettle
Weg für Fachmarktzentrum in Kaufbeuren ist frei

Die planerischen Voraussetzungen für das umstrittene Fachmarktzentrum im Kaufbeurer Forettle sind geschaffen. Nach zweieinhalbjähriger erbitterter Diskussion und einem Bürgerentscheid hat die Mehrheit des Stadtrates dem vorliegenden Bebauungsplanentwurf zugestimmt. Der Investor möchte Anfang 2015 einen Bauantrag einreichen. Das Sondergebiet ist die Grundlage für das Fachmarktzentrum und gibt den Rahmen dafür vor. Erlaubt ist eine Verkaufsfläche von insgesamt 8.500 Quadratmetern. Neben anderen...

  • Kempten
  • 17.12.14
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Ortsentwicklung
Zwei Jahre nach dem Bürgerentscheid: Altusried geht Pläne für Lebensmittelmarkt wieder an

Grundlage ist ein bereits existierendes Vorhaben südlich der Postresidenz. Kommune könnte Mitinvestor werden Netto am einen Ortsende, ab Ostern 2015 Rewe am anderen Ortsende und grob mittig ein kleiner Feneberg, der sich vergrößern will, aber nicht kann. Und direkt im Ortskern? Ein hässliches Bauloch. 'Das große Loch von Altusried', vergleicht Bürgermeister Joachim Konrad die aktuelle Situation in seiner Gemeinde mit Kemptens Dauerbaustelle. Weg soll das große Loch in Altusried, sagt Konrad,...

  • Altusried
  • 17.09.14
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Abstimmung
Bürger entscheiden nun über die Zukunft des Forettle in Kaufbeuren

In der Diskussion um das Forettle in Kaufbeuren hat sich der Stadtrat am Dienstag Abend mehrheitlich für einen Bürgerentscheid ausgesprochen. Zudem wird der Bebauungsplanentwurf demnächst öffentlich ausgelegt. Die Bürger haben es also am 27. Juli in der Hand, ob im Forettle ein Fachmarktzentrum gebaut wird, oder nicht. Bei einer Zustimmung der Bürger könnten die Investoren das Vorhaben ohne Zeitverlust weiterverfolgen.

  • Kempten
  • 28.05.14
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Entscheidung
Forettle in Kaufbeuren: Heute Beschluss zum Bürgerentscheid

In der Diskussion um das Forettle in Kaufbeuren hat sich der Bauauschuss für einen Bürgerentscheid ausgesprochen. Am Dienstag Nachmittag wird in der Stadtratssitzung beschlossen, ob es wirklich zu einem Bürgerentscheid kommt. Oberbürgermeister Stefan Bosse hält ein solches Ratsbegehren für sinnvoll. Die Stadtratssitzung findet um 16 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Kaufbeuren statt.

  • Kempten
  • 27.05.14
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Lindau
Vertreter von Stadt Lindau und Bürgerinitiative treffen sich zur Diskussion

Die städtischen Vertreter von Lindau haben im Gespräch mit der Bürgerinitiative 'Brücke statt Unterführung' klar ihre Position dargestellt und erläutert. So erklärte Lindaus Oberbürgermeister Ecker, dass die Kosten für eine Brücke deutlich über denen einer Unterführung lägen. Die von der Bürgerinitiative geforderten automatischen Schrankenanlagen würden keinen Zeitgewinn bringen. Der Stadtrat wird jetzt wieder Ende Mai mit den Bahnübergängen am Langenweg und an der Bregenzer Straße...

  • Lindau
  • 25.04.12
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Zentrale Enthärtung II
Trinkwasser: Buchloer Stadträte sehen Bürgerentscheid als das richtige Mittel an

'Geht ums Trinkwasser' Vor dem Beschluss, ein Ratsbegehren zur zentralen Wasserenthärtung auf den Weg zu bringen, diskutierten die Stadträte munter den Sinn des Bürgerentscheids sowie erneut auch die Vor- und Nachteile der Enthärtungsanlage. 'Unser Trinkwasser ist gut. Mit der Anlage wird es noch besser', ist sich Lothar Scholze (UBI) sicher. Je nach Ausgang des Entscheids werde es aber Bürger geben, die entkalktes Wasser bekommen und es nicht wollten oder umgekehrt. Deshalb sei es wichtig,...

  • Buchloe
  • 22.03.12
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Lindau
Lindauer Bahnhofsstreit geht in nächste Runde

Im Lindauer Bahnhofsstreit besteht die CSU weiter auf einen zweiten Bürgerentscheid. Das gab die Partei am Nachmittag bekannt. 2300 Lindauer Bürger und damit immerhin knapp 10 Prozent hätten sich für Reutin als neuen und einzigen Hauptbahnhof ausgesprochen. Diese Stimmen könne man nicht einfach unter den Tisch fallen lassen, so die Partei. Deswegen wurde gestern CSU-intern beschlossen, den zweiten Bürgerentscheid weiter vorantreiben zu wollen. Am Sonntag hatten 60 Prozent der Lindauer in einem...

  • Lindau
  • 13.12.11
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Interview
Regierungsrat über den Erkheimer Bürgerentscheid

Christian Baumann vom Landratsamt über Spielhallen und die Möglichkeiten von Kommunen, sie zu verhindern In Erkheim sorgt das Thema Spielhallen derzeit für reichlich Diskussionsstoff. Ob in einem Sondergebiet der Marktgemeinde künftig Glücksspiel erlaubt sein wird, bestimmen die Erkheimer bei einem Bürgerentscheid am Sonntag, 17. Juli. Im Interview spricht Regierungsrat Christian Baumann, Leiter der Abteilung Bauen und Umwelt am Landratsamt Unterallgäu, unter anderem über die generelle...

  • Kempten
  • 11.05.11
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Bürgerentscheid
Diskussionen über die geplante Tiefgarage unter dem Hildegardplatz

«Parkplätze unterm Hildegardplatz unverzichtbar» Auf Contra folgt Pro: Nachdem sich ein Aktionsbündnis gegen die Tiefgarage gegründet hat, gibt es jetzt auch eines für die Tiefgarage unterm Hildegardplatz. Montagabend trafen sich die Befürworter des 4,4-Millionen-Projekts in der Gaststätte «Zum Stift». Ihr Sprecher ist der frühere Bäcker-Innungsobermeister und ehemalige Stadtrat Heinz Grünwald. Wer in den nächsten zehn Wochen mehr Anhänger hinter sich scharen wird, zeigt sich am 10. April, wenn...

  • Kempten
  • 26.01.11
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