Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Im Nordosten des Festspielhauses soltel das neue Hotel entstehen.
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Rückzieher
Luxushotel am Füssener Festspielhaus: Bürgerentscheid ist hinfällig

Der für den 20. Oktober terminierte Bürgerentscheid zum Hotelbau am Füssener Festspielhaus ist endgültig vom Tisch: Einstimmig hat der Stadtrat am Dienstag entschieden, die Beschlüsse zur Änderung der Bauleitplanung zurückzunehmen. Dies war nötig, damit die Abstimmung im Herbst hinfällig wird. Investor Manfred Rietzler hat die zuletzt diskutierten Pläne für ein Fünf-Sterne-Hotel zurückgezogen und darum gebeten, die im Jahr 2018 gefassten Stadtratsbeschlüsse zur Änderung des Flächennutzungs-...

  • Füssen
  • 31.07.19
Aitrang vom Heuberg aus fotografiert.
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Bürgerentscheid
Am 21. Juli entscheiden die Aitranger, ob sie bald einen hauptamtlichen Rathauschef haben

Der Bürgerentscheid in der 2.000-Einwohner-Gemeinde Aitrang rückt näher. Am Sonntag, 21. Juli, sind 1.652 Wahlberechtigte dort zum Urnengang aufgerufen. Wer wählen geht, muss folgende Frage beantworten: „Sind Sie dafür, dass Aitrang künftig einen hauptamtlichen Bürgermeister haben sollte?“ Mit 555 Unterstützer-Unterschriften hatten die Aitranger zuvor bei einem Bürgerbegehren klar gemacht, dass sie selbst über diese Frage abstimmen wollen. Um einen Bürgerentscheid zum Thema haupt- oder...

  • Marktoberdorf
  • 11.07.19
Planung für das Hotel am Festspielhaus, Stand Juni 2019
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Unterschriftenzahl erreicht
Luxushotel am Füssener Festspielhaus: Bürgerbegehren ist zulässig

Das Bürgerbegehren zum geplanten Fünf-Sterne-Hotel am Füssener Festspielhaus ist zulässig. Das hat der Stadtrat am Dienstagnachmittag in einer Sondersitzung mit großer Mehrheit entschieden. 1.078 Unterschriften wurden für ein erfolgreiches Bürgerbegehren benötigt, laut Stadtverwaltung lagen 1.650 gültige vor. Wie berichtet, wehren sich der Kreisfischereiverein und der Bund Naturschutz gegen das Millionenprojekt am Ufer des Forggensees. Wie es nun weitergeht, lesen Sie in der Mittwochsausgabe...

  • Füssen
  • 09.07.19
Im Nordosten des Festspielhauses will Inhaber Manfred Rietzler ein Fünf-Sterne-Hotel bauen. Doch viele Bürger haben nun bei einem Bürgerbegehren gegen das Projekt unterschrieben.
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Diskussion
Bürgerbegehren gegen Luxushotel: Manfred Rietzler im Interview

Seitdem die Gegner des geplanten Luxushotels am Füssener Festspielhaus innerhalb von 13 Tagen 1777 Unterschriften gesammelt haben, brodelt die Gerüchteküche: Lässt Inhaber Manfred Rietzler nun sein millionenschweres Projekt oder gleich das Festspielhaus fallen? Diese Frage hat die Allgäuer Zeitung Rietzler in einem Interview gestellt. Der Unternehmer äußert sich darin auch zu den Argumenten der Naturschützer und des Kreisfischereivereins, die das Bürgerbegehren initiiert haben. Wie berichtet,...

  • Füssen
  • 28.06.19
Direkt am Festspielhaus soll ein Luxushotel entstehen.
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Bürgerbegehren
1.777 Unterschriften gegen das Luxushotel am Forggensee: BUND Naturschutz übergibt Bürgerbegehren-Liste

Knapp zwei Wochen lang haben der BUND Naturschutz und der Kreisfischereiverein Füssen Unterschriften gesammelt für das Bürgerbegehren gegen ein Luxushotel am Füssener Forggenseeufer. Jetzt haben die Initiatoren laut einer Pressemitteilung 1.777 Unterschriften an die Stadt Füssen übergeben. Ausgereicht hätten 1.044 Unterschriften. „So viele Unterstützer in so kurzer Zeit ist ein großer Erfolg für uns. Es zeigt uns, dass bei der Füssener Bevölkerung ein großes Interesse an dem...

  • Füssen
  • 25.06.19
Ortschaft Aitrang vom Heuberg (nahe Tennisplätze) aus fotografiert. Gemeinde Aitrang mit Bergblick
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Entscheidung
Haupt- oder ehrenamtlicher Bürgermeister: Gemeinderat Aitrang erkennt Bürgerbegehren nun doch an

Aufatmen im Ostallgäuer Aitrang: Der Gemeinderat dort hat jetzt das Bürgerbegehren zum Thema haupt- oder ehrenamtlicher Bürgermeister doch anerkannt. Mit der einstimmigen Entscheidung machten die Kommunalpolitiker den Weg frei zum Bürgerentscheid. Dafür hatten 555 von 1652 wahlberechtigten Aitranger Bürgern unterschrieben. Allerdings lehnten die Gemeinderäte in der vergangenen Woche das Bürgerbegehren zu dem Thema dennoch ab. Das wiederum ließ das Landratsamt nicht gelten: Es riet der Gemeinde...

  • Aitrang
  • 14.06.19
Der Ortskern von Aitrang
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Kommunalpolitik
Bürgerbegehren: Braucht Aitrang einen Vollzeit-Rathauschef?

In Aitrang sollen die Bürger entscheiden, ob die Gemeinde künftig von einem hauptamtlichen Bürgermeister gelenkt werden soll. Dies jedenfalls erhoffen sich die Initiatoren eines entsprechenden Bürgerbegehrens. Ob dieser Antrag zulässig ist und in einen Bürgerentscheid münden kann, darüber muss heute Abend der Gemeinderat entscheiden. Das Gremium hatte im März zunächst für einen Vollzeit-Bürgermeister gestimmt, Anfang Mai aber wieder eine Kehrtwende hingelegt. Derzeit sieht die Beschlusslage so...

  • Aitrang
  • 04.06.19
Archivbild: Die Finanzierung für den weiteren Breitbandausbau und Mähroboter für Friesenried steht.
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Entscheidung
Friesenrieder nehmen ihr Ortsbild in den Fokus

In der Märzsitzung dieses Jahres hatte der Gemeinderat in Friesenried beschlossen, für die Bauleitplanung und mögliche Erhaltungssatzung eine Voranalyse für die Altdorfbereiche in den Ortsteilen in Auftrag zu geben. Während in Salenwang und Blöcktach Straßenräume eine untergeordnete Rolle spielten, dränge sich der Straßenraum in Friesenried für eine Neu- oder Umgestaltung geradezu auf. Die Anschaffung eines Mähroboters für die Sportplatzpflege wird von der Gemeinde mit bis zu 6.000 Euro...

  • Friesenried
  • 24.11.18
Würdig gestaltet ist die Moschee in der Danziger Straße in Kaufbeuren – aber bei vielen Anlässen deutlich zu klein für die zahlreichen Gläubigen.
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Pläne
Türkisch-islamischer Verein Kaufbeuren verfolgt Moschee-Projekt weiter

Auch nach dem ablehnenden Bürgerentscheid zu einem Moschee-Neubau auf städtischem Grund verfolgt der türkisch-islamische Kulturverein Kaufbeuren das Projekt weiter. Nun ist die Vereinigung auf der Suche nach einem privaten Grundstück, um seine Pläne zu verwirklichen. Die momentanen Räumlichkeiten der Gemeinde in einem umgebauten Mehrfamilienhaus mitten in einem Wohngebiet reichen schon länger nicht mehr für die stark angestiegene Zahl von Gläubigen aus. Warum Osman Ötztürk, der Vorsitzende des...

  • Kaufbeuren
  • 19.10.18
Symbolbild Internet
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Beleidigungen
Hassparolen übers Internet nach Kaufbeurer Bürgerentscheid zur Moschee

Der Bürgerentscheid zum Moschee-Bau in Kaufbeuren hat Spuren hinterlassen. Vor allem auch im virtuellen Raum. Zahlreiche Befürworter des Vorhabens in Kaufbeuren werden nach wie vor beschimpft. Stadträte und Muslime erhielten Hassbriefe, anonyme Emails, wurden beleidigt und unverhohlen bedroht. Auch Kirchenvertreter und Mitglieder der Initiative „Kaufbeuren gestalten statt spalten“, von der Friedensinitiative Kifias und vom Asylkreis waren Ziel dieser Tiraden. Mehrere Betroffene haben Anzeige...

  • Kaufbeuren
  • 30.07.18
Michael Jakob (links) und Niko Schulte gehörten zu den vielen Wahlhelfern, die für einen reibungslosen Ablauf am Sonntag sorgten.
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Strandbad
Kiosk am Weißensee bei Füssen wieder geöffnet

„Ich bin erleichtert, dass es vorbei ist.“ Otto Sentürk atmete nach den heftigen Debatten im Vorfeld des Bürgerentscheids zum Strandbad Weißensee erst einmal durch. Der Pächter des Kiosks konnte sich mit dem Projekt eines Bistro-Neubaus nicht durchsetzen. Sentürk zog am Montag gegenüber unserer Zeitung einen Schlussstrich unter dieses Vorhaben: „Das war eine klare Ansage der Wähler. Die Menschen wollen keine radikale Veränderung, keine ganzjährige Gastronomie. Ich akzeptiere das“, sagte er nach...

  • Füssen
  • 24.07.18
Hohe Briefwahlbeteiligung beim Bürgerentscheid.
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Bürgerentscheid
Moschee-Pläne in Kaufbeuren: Jeder Vierte senkt den Daumen

Wie ein Erdbeben ist das Abstimmungsergebnis gegen eine Moschee im Kaufbeurer Norden über die Stadt hinweggerollt. Ob man nun mit Ja oder mit Nein gestimmt hat – das derart deutliche Votum der Kaufbeurer, die sich gegen die Vergabe eines städtischen Areals im Gewerbegebiet Untere Au für das Vorhaben des Türkisch Islamischen Kulturvereins Ditib ausgesprochen haben, überraschte. Knapp 60 Prozent Zustimmung zum Ziel des Bürgerentscheids, das Grundstücksgeschäft zu verhindern: Jeder vierte...

  • Kaufbeuren
  • 23.07.18
Zahlreiche Stadträte und Bürger verfolgten die Schnellmeldungen vom Bürgerentscheid im großen Sitzungssaal des Rathauses.
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Entscheidung
Emotionales Ergebnis des Bürgerentscheids in Kaufbeuren

Als Wahlleiter Thomas Zeh um 19:55 Uhr das vorläufige amtliche Endergebnis des Bürgerentscheids im Sitzungssaal bekannt gibt, brandet einzig bei der AfD Applaus auf. An allen anderen Tischen steht den Menschen die Enttäuschung ins Gesicht geschrieben. Es ist ein sehr emotionaler Abend. Fast 60 Prozent der 15.128 Wähler wollen nicht, dass die Stadt dem Türkisch Islamischen Kulturverein ein Grundstück im Gewerbegebiet Untere Au zum Bau einer Moschee überlässt. Die Verhandlungen darüber werden...

  • Kaufbeuren
  • 23.07.18
Die Mehrheit der Kaufbeurer hat sich gegen eine Moschee auf städtischem Grund ausgesprochen.
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Kommentar
Kaufbeurer Bürgerentscheid zur Moschee: "Chance vertan"

Die Kaufbeurer haben beim Bürgerentscheid eine große Chance vertan. Es ging doch gar nicht darum, für oder gegen den Neubau einer Moschee in der 45.000-Einwohner-Stadt zu stimmen. Es ging darum, ob der Türkisch Islamische Kulturverein Ditib seine geplante neue Moschee auf einem städtischen Grundstück bauen darf und sich die Stadt damit über die Bauphase hinaus ein Mitspracherecht hätte sichern können. Und das nicht nur in Sachen Gestaltung. Bei Vertragsverletzungen oder gar staatsgefährdenden...

  • Kaufbeuren
  • 22.07.18
Keine Moschee (Planentwurf) auf städtischem Grund in Kaufbeuren: Die Bürger haben sich dagegen ausgesprochen.
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Entscheidung
Bürgerentscheid zur Moschee in Kaufbeuren: Mehrheit spricht sich gegen den Bau auf städtischem Grund aus

Die Kaufbeurer haben sich bei einem Bürgerentscheid mehrheitlich gegen den Bau einer Moschee auf öffentlichem Grund ausgesprochen. Knapp 60 Prozent der Wähler stimmten am Sonntag dagegen, dass die Stadt ein Areal in einem Gewerbegebiet dem örtlichen türkisch-islamischen Kulturverein Ditib zur Verfügung stellt. Damit sind die Initiatoren des Bürgerentscheids erfolgreich, die das Vorhaben mit maßgeblicher Hilfe der AfD verhindern wollten. Ein Stadtratsbeschluss, wonach mit dem Verein Gespräche...

  • Kaufbeuren
  • 22.07.18
Kiosk Weißensee
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Abstimmung
Bürgerentscheid - Füssener sagen "Ja" zum Kiosk am Weißensee

Die Entscheidung ist getroffen: Mit einer deutlichen Mehrheit von über 80 Prozent haben sich die Wählerinnen und Wähler am Sonntag für den Kiosk am Weißensee ausgesprochen. Das Gebäude, an dem der Zahn der Zeit nagt, ist seit vielen Jahren ein Thema für die Bürger in dem Füssener Ortsteil. Sie forderten vehement einen Neubau an gleicher Stelle. Als das Projekt vor über einem Jahr von der Kommune angepackt wurde, gab es eine überraschende Wendung. Denn das Landratsamt Ostallgäu ließ keinen...

  • Füssen
  • 22.07.18
Rechtspopulist Michael Stürzenberger auf dem Kaufbeurer Salzmarkt.
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Bürgerentscheid
Islam-Kritik: Kaufbeurer Händler nach Kundgebung sauer

Wer Michael Stürzenberger vor vier Wochen am Kaufbeuren Obstmarkt erlebt hat, weiß, was Kaufbeuren diesmal blüht. Der Rechtspopulist wettert an diesem Donnerstag erneut gegen den Islam und den geplanten Moschee-Bau in Kaufbeuren, über den am Sonntag bei einem Bürgerentscheid die Kaufbeurer abstimmen. Und auch diesmal hat sich ein breites Bündnis gegen die Hassparolen gestellt – im Gegensatz zum letzten Mal allerdings mit einem „stillen Protest“. Verärgert sind mittlerweile aber auch etliche...

  • Kaufbeuren
  • 19.07.18
Die jetzige Moschee befindet sich in der Danziger Straße, mitten im Wohngebiet. Sie ist mittlerweile viel zu klein.
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Abstimmung
Bürgerentscheid: Kaufbeurer stimmen am Sonntag über Moschee ab

Die Wahlberechtigten stimmen am Sonntag, 22. Juli, über die Frage „Sind Sie gegen die Vergabe eines Grundstücks der Stadt Kaufbeuren im Gewerbegebiet Untere Au zum Bau einer Moschee an den Türkisch Islamischen Kulturverein e.V. - DITIB?“ ab. Angestoßen wurde der Bürgerentscheid von der Initiative „Kaufbeurer Bürger gegen den Neubau einer Ditib-Moschee“, die das geplante Gebetszentrum des Türkisch-Islamischen Kulturvereins Ditib auf dem städtischen Grundstück im Gewerbegebiet Untere Au...

  • Kaufbeuren
  • 18.07.18
Kiosk Weißensee
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Abstimmung
Bürgerentscheid: Bereits 1.500 Briefwähler haben über das Strandbad Weißensee abgestimmt

Am Sonntag liegt es in der Hand der Füssener, wie es mit dem Strandbad am Weißensee weitergeht: Bleibt das bisherige Kiosk-Areal erhalten oder kommt es zu einem Neubau? Das ist seit gut einem Jahr die strittige Frage. Mit dem Bürgerentscheid soll ein Schlussstrich unter die seit kurzem wieder aufkochenden Debatten gezogen werden. Denn in den vergangenen Wochen nahm die Schärfe der Auseinandersetzung zu, die ohnehin von Misstrauen geprägt war. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Zukunft des...

  • Füssen
  • 18.07.18
Der Kiosk am Weißensee.
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Streit
Vor dem Bürgerentscheid in Füssen: Heftiger Schlagabtausch am Weißensee

Soll das bisherige Kiosk-Areal am Weißensee erhalten bleiben oder wird der Weg für den Neubau eines Bistros auf der Liegewiese frei gemacht? Darüber entscheiden die Füssener am 22. Juli. Am Mittwochabend trafen die Vertreter beider denkbaren Lösungen aufeinander: Höhnisches Gelächter, heftige Verbalattacken gegen Vertreter der Stadt und des Kommunalparlaments – bei einem Infoabend zum Ratsbegehren für den Neubau eines Bistros am Weißensee schlugen die Wellen zeitweise hoch. Den Argumenten der...

  • Füssen
  • 12.07.18
Im Gewerbegebiet Untere Au soll die neue Moschee in Kaufbeuren stehen.
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Diskussion
Kaufbeurer Integrationsbeirat steht dem Neubau der Moschee offen gegenüber

Die Mitglieder des Integrationsbeirats befürworten das Projekt im Gewerbegebiet Untere Au, ein Gast übt Kritik. Tausende Kaufbeurer haben derweil Briefwahlunterlagen für den Bürgerentscheid beantragt. Über 3100 Personen haben bereits Briefwahlunterlagen für den anstehenden Bürgerentscheid beantragt, bei dem es um die Grundstücksvergabe für den Neubau der Moschee geht. Das teilte Oberbürgermeister Stefan Bosse während der jüngsten Sitzung des Integrationsbeirates mit. Zuvor stellte Mukadder...

  • Kaufbeuren
  • 08.07.18
Werner Göpel (links) stellte auf der Bühne des Gablonzer Hauses die Beweggründe seiner Initiative gegen die Moschee-Pläne vor, Oberbürgermeister Stefan Bosse hört nachdenklich zu.
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Veranstaltung
Eklat um Kaufbeurer Bürgerentscheid zu Moschee-Bau

Ein Eklat hat die Informationsveranstaltung der Stadt zum Bürgerentscheid über den Moschee-Bau überschattet. Zahlreiche Besucher zeigten sich empört über die Einlassungen des Initiators Werner Göpel, der den Islam eine tickende Zeitbombe, den Koran eine Lizenz für Terror und Töten nannte, muslimische Frauen herabwürdigte. Mehrere Besucher warfen ihm vor, Halbwahrheiten und Lügen zu verbreiten, Unterschriften für das Bürgerbegehren teilweise mit unlauteren Methoden gesammelt zu haben. Göpel...

  • Kaufbeuren
  • 13.06.18
Luftbild - Untere Au Kaufbeuren, Moschee im Gewerbegebiet?
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Livestream
Moschee in Kaufbeuren: Live-Übertragung des Info-Abends zum Bürgerentscheid im Internet

Zum Bürgerentscheid gegen den geplanten Neubau einer Moschee auf städtischem Grund im Gewerbegebiet Untere Au gibt es am Dienstag, 12. Juni, um 19.30 Uhr im Gablonzer Haus eine Informationsveranstaltung. Oberbürgermeister Stefan Bosse wird über den Beschluss des Stadtrats zur Vergabe des Grundstücks informieren. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens erhalten die Gelegenheit, ihre Position darzulegen. Die Stadt Kaufbeuren übt das Hausrecht zu dieser Informationsveranstaltung dahingehend aus, dass...

  • Kaufbeuren
  • 11.06.18
Die Bürger sollen entscheiden, ob die Kaufbeurer Moschee im Gewerbegebiet Untere Au neu gebaut wird.
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Stadtrat
Bürgerentscheid um den Moschee-Neubau kostet die Stadt Kaufbeuren um die 30.000 Euro

Um die 30.000 Euro wird der Bürgerentscheid über die Vergabe eines Grundstücks zum Neubau einer Moschee in Kaufbeuren nach Einschätzung von Rechtsreferent Thomas Zeh die Stadt kosten. Das Geld hätte Volker Kollmeder (Freie Wähler) lieber für etwas anderes ausgegeben. Dennoch stimmte er wie fast alle seine Stadtratskollegen in der Sitzung am Dienstag für die Zulassung des Bürgerbegehrens und damit des Bürgerentscheids. Denn aus rein rechtlicher Sicht blieb den Stadträten gar nichts anderes...

  • Kaufbeuren
  • 18.05.18
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