Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Um die Zukunft des maroden Memminger Bahnhofsareals geht es beim Bürgerentscheid am Sonntag.
1.768×

Abstimmungen
Bürgerentscheid zum maroden Bahnhofsquartier in Memmingen und Bürgermeisterwahl in Bolsterlang

Die Europawahl ist am Sonntag nicht die einzige Abstimmung im Allgäu: Bei einem Bürgerentscheid in Memmingen geht es um die Zukunft des maroden Bahnhofsquartiers und in Bolsterlang (Oberallgäu) wird ein neuer Bürgermeister gewählt. Im Februar vergangenen Jahres hatte die Mehrheit des Memminger Stadtrats entschieden, dass der private Investor Ten Brinke das Bahnhofsareal neu gestalten soll. Ten Brinke will 45 Millionen Euro auf dem knapp 7.700 Quadratmeter großen Areal investieren. Gegen diese...

  • Memmingen
  • 25.05.19
1.567×

Ortsentwicklung
Bürgerentscheid soll über Gasthaus Löwen in Oy-Mittelberg entscheiden

Jetzt sind die Oy-Mittelberger am Zug: Am 17. Juni soll ein Bürgerentscheid ergeben, ob der ehemalige Gasthof Löwen als Rathaus saniert wird oder ob dort ein Neubau entsteht. Das hat der Gemeinderat am Montagabend nach langer Diskussion mit zwölf zu drei Stimmen beschlossen. Dagegen waren Martin Haslach, Margarete Jannetti und Rudi Fischer (alle Freie Wähler). Bereits seit mehr als zehn Jahren zieht sich die Diskussion hin, was mit dem ehemaligen Gasthof im Ortskern geschieht. Mittlerweile gilt...

  • Oy-Mittelberg
  • 28.03.18
131×

Nach den Bürgerentscheiden
Ministerium will jetzt Schutzzone am Riedberger Horn abstufen

Für Liftprojekt soll Alpenplan punktuell neu gefasst werden. Dafür muss das Kabinett ein öffentliches Verfahren in Gang setzen Die Menschen im Oberallgäuer Balderschwang haben sich eindeutig positioniert: Bei den Bürgerentscheiden vor wenigen Tagen kamen die Befürworter des Bergbahnprojekts am Riedberger Horn auf 85 Prozent, in Obermaiselstein votierten 68,3 Prozent für das umstrittene Vorhaben. Die von Ministerpräsident Horst Seehofer eingeforderte 'klare Willensbekundung' vor Ort liegt also...

  • Oberstdorf
  • 22.09.16
51×

Bürgerentscheid
Seehofer und Söder am Zug: Kommentar von AZ-Redaktionsleiter Uli Hagemeier zum Riedberger Horn

Das Ergebnis der beiden Bürgerentscheide ist zwar eindeutig, doch entschieden ist damit noch lange nicht über die geplante Skiverbindung am Riedberger Horn. 85 Prozent der Balderschwanger und 68 Prozent in Obermaiselstein haben für den neuen Lift gestimmt. Nun wird es spannend: Wie will die Landesregierung ihr Versprechen halten, den Liftbau zu ermöglichen? Die von Ministerpräsident Seehofer und Heimatminister Söder gesetzte Hürde, ein , haben die Oberallgäuer klar übersprungen. Aber auch wenn...

  • Oberstdorf
  • 19.09.16
51×

Bürgerentscheid
Abstimmung über Bergbahnprojekt am Riedberger Horn: Was Gegner und Befürworter der Pläne sagen

Die Obermaiselsteiner und Balderschwanger stimmen am Sonntag, 18. September, über das Bergbahnprojekt am Riedberger Horn ab. Die Gemeinderäte beider Kommunen haben Mitte August einstimmig für ein Ratsbegehren über die Pläne in Grasgehren votiert. Die Bayerische Staatsregierung hat in Aussicht gestellt, im Falle eines klaren Bürgervotums für das Projekt den Weg zu ebnen. Befürworter argumentieren, das Projekt habe eine große Bedeutung für den Ganzjahrestourismus in beiden Gemeinden, von dem...

  • Oberstdorf
  • 14.09.16
35×

Diskussion
Skiverbund: Landratsamt Oberallgäu hält Abstimmung zum Riedberger Horn rechtens

Das Landratsamt hat überprüft, ob Bürgerentscheide stattfinden können. Die für kommenden Sonntag vorgesehenen Bürgerentscheide in Obermaiselstein und Balderschwang über den geplanten Skiverbund am Riedberger Horn (Oberallgäu) sind rechtens. Zu diesem Ergebnis kommt zumindest eine juristische Untersuchung des Landratsamtes. . Schließlich sei die Angelegenheit keine Thematik 'im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde'. Bei der Fragestellung der Bürgerentscheide sei 'die gemeindliche Planungshoheit...

  • Oberstdorf
  • 12.09.16
29×

Diskussion
Landtags-SPD bezweifelt Rechtmäßigkeit der Bürgerentscheide zum Riedberger Horn

Die geplanten Bürgerentscheide über den Skigebietsverbund am Riedberger Horn im Oberallgäu hält die Landtags-SPD für unzulässig. 'Wir haben das bayerische Innenministerium und das Landratsamt aufgefordert, die Rechtmäßigkeit dieser Bürgerentscheide zu überprüfen', sagte der SPD-Umweltpolitiker Florian von Brunn. Nach dem Willen der beiden beteiligten Gemeinden sollen am 18. September in Obermaiselstein und Balderschwang 1125 Bürger über den Plan abstimmen. Die Gemeinden befürworten den...

  • Oberstdorf
  • 09.09.16
63×

Bauprojekt
Liftverbund am Riedberger Horn: Ein Fakten-Check

Nach dem Willen des bayerischen Kabinetts sollen die Bürger der beiden kleinen Oberallgäuer Gemeinden Obermaiselstein und Balderschwang demnächst darüber abstimmen, ob sie prinzipiell für oder gegen einen Liftverbund der beiden Skigebiete Grasgehren und Balderschwang sind. Wir haben die wichtigsten Fakten zum Thema zusammengetragen. Darum geht’s Für einen Liftverbund soll eine Acht- bis Zwölf-Personen-Kabinenbahn am Grasgehren gebaut werden. Die beiden alten Schlepper würden abgerissen....

  • Oberstdorf
  • 22.07.16
23×

Energie
Bürgerentscheid: Bidinger lehnen weiteres Windrad ab

Mit einer deutlichen Mehrheit von 77 Prozent haben die Bidinger am Sonntag in einem Bürgerentscheid ein weiteres Windrad in ihrer Gemeinde abgelehnt. Es sollte das Dritte auf einem Höhenzug bei Königsried sein. Es wäre dann die insgesamt fünfte Anlage auf Bidinger Flur gewesen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten die Nähe zur Wohnbebauung und die Anzahl der bestehenden Anlagen als Argumente gegen das Windrad angeführt. 'Es ist ein Sieg für die unmittelbar betroffenen Anwohner und ein...

  • Kempten
  • 10.07.16
31×

Energie
Bürger in Bidingen entscheiden über Bau von Windkraftanlage

Am Sonntag stimmen die Bürger der Gemeinde Bidingen darüber ab, ob auf dem Höhenzug bei Königsried eine dritte Windkraftanlage entstehen soll. Das Vorhaben eines Investors ist umstritten. Gegner des Projekt argumentieren vor allem mit der geringen Entfernung und der daraus resultierenden Lärmbelastung für die Bewohner mehrerer Weiler. Wie bereits im Jahr 2011 können die Bidinger sich am Sonntag in einem Bürgerentscheid für oder gegen den Bau eines Windrades aussprechen. Mehr über das Thema...

  • Kempten
  • 07.07.16
43×

Allgäu-Airport
Memmingerberg: Flughafen-Ausbau wird bis 2017 dauern

Nach dem Bürgervotum in Memmingen und dem Unterallgäu sollen nächsten Sommer die Arbeiten beginnen. Die Start- und Landebahn wird erst später angepackt. Weshalb die Altlasten im Boden derzeit kein Problem sind Nach dem positiven Bürgervotum in Memmingen und dem Unterallgäu wollen die Verantwortlichen des Allgäu- Airports möglichst schnell mit dem Ausbau des Flughafens beginnen. 'Die Planung ist im Wesentlichen fertig, im ersten Quartal 2016 soll die Ausschreibung stattfinden', sagt...

  • Kempten
  • 24.11.15
33×

Bürgerentscheid
Klares Votum für den Allgäu Airport: Befürworter sehen im Ergebnis ein Signal für die Region

Gegner rechneten sich keine Chancen aus Die Bürger haben entschieden: Die Stadt Memmingen und der Landkreis Unterallgäu werden sich mit jeweils 1,8 Millionen Euro am Kauf von Gewerbeflächen auf dem Areal des Allgäu Airports beteiligen. Sowohl in der Stadt als auch im Landkreis gingen gestern entsprechende Bürgerentscheide über die Bühne. 'Ich bin sehr erfreut über dieses Ergebnis. Es zeigt deutlich, dass die ursprüngliche Entscheidung des Stadtrats richtig war und der Flughafen von den Bürgern...

  • Kempten
  • 23.11.15
95×

Abstimmung
Bürgerentscheid: Memmingen und Landkreis Unterallgäu können Flächen vom Allgäu Airport kaufen

Das Ergebnis ist knapp, aber eindeutig: Sowohl der Landkreis Unterallgäu als auch die Stadt Memmingen können den Allgäu Airport unterstützen, indem sie Flächen vom Flughafen kaufen. Das entschieden die Memminger und Unterallgäuer am Sonntag bei einem Bürgerentscheid. In Memmingen stimmten 59,6 Prozent beim Ratsbegehren für "Ja" und damit für den Kauf der Flächen, im Unterallgäu waren es 52,6 Prozent. Mehr zum Thema lesen Sie am Montag in der Allgäuer Zeitung. Unser Liveticker zum Nachlesen:...

  • Kempten
  • 20.11.15
25×

Bürgerentscheid
Allgäu Airport: Memminger und Unterallgäuer stimmen über Kauf von Gewerbeflächen ab

Warum das Ergebnis fürs ganze Allgäu wichtig ist Nach langen Diskussionen wird jetzt abgestimmt: Am Sonntag entscheiden die Wähler in Memmingen und dem Unterallgäu, ob Stadt und Landkreis den Allgäu-Airport unterstützen und sich am Kauf von Gewerbeflächen auf dem Flughafen-Gelände beteiligen sollen. Die Abstimmung stößt im gesamten Allgäu auf großes Interesse, da Kommunen aus der Region ein gemeinsames Hilfspaket für den Airport schnüren wollen. Die Allgäuer Kreise und kreisfreien Städte sowie...

  • Kempten
  • 20.11.15
20×

Bürgerentscheide
Befürworter und Gegner diskutieren in der MZ-Redaktion um Beteiligung am Allgäu Airport

Sollen Memmingen und das Unterallgäu in Grundstücke auf dem Areal des Allgäu-Airports investieren? Diese Frage werden die Menschen bei Bürgerentscheiden am 22. November beantworten. Es geht um den Kauf und die Vermarktung von Gewerbeflächen. Das Unterallgäu und die Stadt Memmingen wollen für diese Grundstücksgeschäfte jeweils 1,8 Millionen Euro bereitstellen und so den Airport unterstützen. Insgesamt sollen 7,2 Millionen von Allgäuer Kommunen fließen. Vor den Bürgerentscheiden haben Befürworter...

  • Kempten
  • 14.11.15
17×

Bürgerentscheid
Aitranger Bürger gegen kleine Variante des Ausbaus der Bahnüberführung

Mit einer knappen Mehrheit von 50,8 Prozent (566 Stimmen) lehnten die Aitranger am Sonntag die kleine Variante des Ausbaus der Bahnüberführung beim Gasthaus Ziegerer ab. Das Anliegen der Bürgerinitiative, die mit einem Bürgerentscheid diese kleinere Variante durchsetzen wollte, bekam nur 49,2 Prozent (549 Stimmen). Mit 67,9 Prozent war die Wahlbeteiligung hoch. 'Wir werden jetzt an der großen Lösung festhalten', sagte Bürgermeister Jürgen Schweikart nach der Auszählung. Obwohl ihm als...

  • Kempten
  • 08.11.15
28×

Flughafen
Kemptener Stadtrat bleibt in Bezug auf den Allgäu Airport bei seiner Linie

Sorgen um mögliche Altlasten Die Stadt habe in ihrem Vertragswerk jegliche Haftung für Altlasten am Memminger Flughafen ausgeschlossen - das ist weiterhin die Linie der Stadtrats-Mehrheit. Über die Allgäuer Regional- und Investitionsgesellschaft ist Kempten beteiligt am Allgäu Airport. Geschäftsführer Klaus Fischer stellte sich im Stadtrat Fragen zu möglichen Altlasten auf dem Flughafengelände und den Kosten einer Beseitigung. An der Ausgangslage ändere sich nichts, hieß es: Ob die umstrittene...

  • Kempten
  • 13.10.15
23×

Flughafen
Stadt Memmingen will Ratsbegehren zum Allgäu-Airport

Die Stadt Memmingen strebt ein Ratsbegehren zum Flughafen an: Ziel ist es laut Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger, das Einverständnis der Bürger für einen Grundstückskauf beim Flughafen zu bekommen. Ob es tatsächlich zu einem Ratsbegehren kommt, entscheidet der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag. Auch im Unterallgäu ist ein Ratsbegehren geplant. Der Kreisausschuss berät darüber ebenfalls am Donnerstag. Bei einem Ratsbegehren müssen Kommunalparlamente mehrheitlich beschließen, dass es zu...

  • Kempten
  • 28.09.15
36×

Aufruf
Abstimmung über das Bürgerbegehren in Aitrang am 8. November

Am 8. November sind die Bürger Aitrangs aufgerufen, über das Bürgerbegehren 'Ja! Zu einer 'kleinen' Lösung der Bahnunterführung' abzustimmen. Nachdem die nun vorgelegten Unterlagen die rechtlichen und sachlichen Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid erfüllen, stellte der Gemeinderat Aitrang mit einer Gegenstimme seine Zulässigkeit fest. Ebenfalls mit einer Gegenstimme beschloss das Gremium mit dem 8. November den frühestmöglichen Termin für die Durchführung des Bürgerentscheids. Mehr über...

  • Kempten
  • 04.09.15
12×

Flughafen
Bürgerentscheid als Ziel: Bürger aus Ungerhausen gründen Initiative gegen die Mitfinanzierung des Allgäu-Airports

Parteiübergreifendes Bündnis wehrt sich gegen Beteiligung des Landkreises an der Vermarktung von Grundstücken Gegen das finanzielle Engagement des Landkreises für den Allgäu-Airport regt sich Widerstand. In Ungerhausen hat sich eine Initiative aus Vertretern von Bund Naturschutz, 'Bürgern gegen Fluglärm', der Kreis-SPD, der Grünen sowie der ÖDP zusammengefunden. Rund 35 Interessierte sind zu dem Treffen gekommen. Der Landkreis Unterallgäu wird sich laut eines Kreistagsbeschlusses mit 2,45...

  • Kempten
  • 08.07.15
30×

Frist
Zweiter Anlauf für ein Hotel in Bühl am Alpsee

Vor zwei Monaten entschied sich die Mehrheit der Immenstädter Bürger gegen ein geplantes Hotelprojekt in Bühl am Alpsee. Bürgerentscheide haben eine Bindungsfrist von einem Jahr. In der Zeit darf der Wille des Volkes nicht aufgehoben werden. 'Das heißt: In zehn Monaten ist die Bindungsfrist für Bühl um, dann starten wir einen zweiten .' Diese Kampfansage machte jetzt der Immenstädter Bürgermeister Armin Schaupp beim Verein der örtlichen Geschäftsleute. Mehr über das Thema erfahren Sie im...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 23.04.15
26×

Hotelpläne
Hotel Alpsee: Bürgerinitiative nimmt Klage zurück

Mitglieder wollen nach dem Erfolg beim Bürgerentscheid den Rechtsstreit beenden Die Bürgerinitiative zum Erhalt der Alpseelandschaft (BI) nimmt ihre Klage zurück. Das gab die Gruppierung jetzt in einer Pressemitteilung bekannt. Die Initiative hatte, wie berichtet, gegen die Stadt Immenstadt geklagt, weil diese ihr Bürgerbegehren nicht zugelassen hatte. Durch den Ausgang des Bürgerentscheids, bei dem über 60 Prozent gegen die Hotelpläne am Alpsee stimmten, hätte die BI ihr Ziel weitgehend...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 11.03.15
15×

Bürgerentscheid
Nach dem Nein zum Projekt in Bühl herrscht Ratlosigkeit über die Zukunft des Tourismus in Immenstadt

Beim Bürgerentscheid am Sonntag hat eine Mehrheit von 61,1 Prozent den Bau eines Hotels in Bühl abgelehnt. Jetzt herrscht Ratlosigkeit im Immenstädter Rathaus und beim Tourismusverein. Rund 350.000 Übernachtungen hat Immenstadt im Jahr, und etwas mehr als 2.100 Gästebetten. Das sind 1.000 weniger als vor zehn Jahren. "Die Abwärtsspirale geht weiter", befürchtet Christine Sinz vom Tourismusverein. "Ich muss erst mit dem Stadtrat reden", sagt Bürgermeister Armin Schaupp, am Tag nach dem Entscheid...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 24.02.15
24× 2 Bilder

Ausblick
Gespräch suchen: Ein Kommentar zum Bürgerentscheid in Immenstadt von Etienne le Maire

Eine klare Mehrheit sagt: 'Nein! Wir wollen kein neues Hotel auf der städtischen Fläche in Bühl.' Auch die Wahlbeteiligung lässt wenig Spielraum für Wenn und Aber: 40,7 Prozent – das ist für Bürgerentscheide in Bayern überdurchschnittlich. ist eindeutig. Was heißt das jetzt? Die Bürger haben Stadtrat und Bürgermeister in deren Bemühen um einen Impuls für den Tourismus in Bühl ausgebremst. Der Beschluss bindet die Stadt formal nur ein Jahr – tatsächlich viel länger. Und ein Willkommensgruß...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 23.02.15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

© Allgäuer Zeitungsverlag GmbH / rta.design GmbH

Powered by PEIQ