Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Wie geht es nach den gestoppten Bauplänen weiter mit dem Bahnhofsquartier – hier die Ecke Heidengasse/Rosengasse?
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Stadtentwicklung
Bahnhofsareal Memmingen: Verwaltung prüft Vorschläge

Der Memminger Stadtrat hat in nicht-öffentlicher Runde die nächsten Schritte in Sachen Bahnhofsareal besprochen, nachdem die ursprünglich geplante Bebauung des rund 7.700 Quadratmeter großen Quartiers durch einen Bürgerentscheid gestoppt wurde. Es gehe nun vor allem um den formalrechtlichen Weg, sagt Stadtsprecher Michael Birk. Der Bürgerentscheid hat nun die gleiche rechtliche Wirkung wie ein Stadtratsbeschluss. Das Gremium beschäftigte sich deshalb mit den Fragen, wie die Beteiligung und...

  • Memmingen
  • 08.06.19
Wie es mit dem Memminger Bahnhofsareal jetzt weitergeht, ist nach dem Bürgerentscheid noch offen.
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Abstimmung
Nach Bürgerentscheid um Memminger Bahnhofsareal: Stadt und Fraktionen suchen nach neuen Lösungen

Die Memminger Bürger haben entschieden. Die Pläne des Investors Ten Brinke für das Bahnhofsareal sollen nicht weiter verfolgt und stattdessen ein neues Verfahren gestartet werden. Nun müssen Stadtrat und Verwaltung handeln. Die Verwaltung werde Vorschläge erarbeiten, wie es mit dem Areal weitergeht, teilt Memmingens Pressesprecher Michael Birk mit. Mit diesen Vorschlägen werde sich der Stadtrat im Laufe der nächsten Tage oder innerhalb weniger Wochen befassen. „Die Stadt ist beim...

  • Memmingen
  • 28.05.19
Das Bahnhofsareal in Memmingen. Wie wird es wohl einmal aussehen?
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Ergebnis
Bürgerentscheid Bahnhofsareal: Memminger Bürger sagen mehrheitlich "Nein" zu den bisherigen Planungen

Die Memminger Bürger haben entschieden: Die Pläne des Investors Ten Brinke zum Memminger Bahnhofsareal sind vom Tisch. Am Sonntag stimmten 66,7 Prozent der Wähler dafür, diese Pläne nicht weiter zu verfolgen und ein neues Verfahren mit mehr Bürgerbeteiligung und unter der Leitung eines unabhängigen Fachgremiums zu starten. Gleichzeitig holte jedoch auch das Ratsbegehren eine hauchdünne Mehrheit von 51 Prozent dafür, das Verfahren mit dem Entwurf der Investorengruppe fortzuführen. Da also...

  • Memmingen
  • 26.05.19
Um die Zukunft des maroden Memminger Bahnhofsareals geht es beim Bürgerentscheid am Sonntag.
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Abstimmungen
Bürgerentscheid zum maroden Bahnhofsquartier in Memmingen und Bürgermeisterwahl in Bolsterlang

Die Europawahl ist am Sonntag nicht die einzige Abstimmung im Allgäu: Bei einem Bürgerentscheid in Memmingen geht es um die Zukunft des maroden Bahnhofsquartiers und in Bolsterlang (Oberallgäu) wird ein neuer Bürgermeister gewählt. Im Februar vergangenen Jahres hatte die Mehrheit des Memminger Stadtrats entschieden, dass der private Investor Ten Brinke das Bahnhofsareal neu gestalten soll. Ten Brinke will 45 Millionen Euro auf dem knapp 7.700 Quadratmeter großen Areal investieren. Gegen...

  • Memmingen
  • 25.05.19
Das Bahnhofsareal - hier die Ecke Heidengasse/Rosengasse - soll komplett umgestaltet werden. Doch es gibt Widerstand.
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Diskussion
Kommt weitere Alternative zum Memminger Bahnhofsareal?

2.756 Unterschriften hat eine Initiative gesammelt, um einen Bürgerentscheid über die Umgestaltung des Memminger Bahnhofsareals zu erreichen. Damit soll das 45-Millionen-Euro-Projekt des niederländischen Investors Ten Brinke gestoppt werden. Die Initiative fordert stattdessen ein neues Verfahren – mit mehr Bürgerbeteiligung und einem unabhängigen Fachgremium. Derzeit prüft die Stadt, ob die Zahl der gültigen Unterschriften ausreicht. Die Stadträte stimmen wahrscheinlich am Montag, 8. April,...

  • Memmingen
  • 27.03.19
Die Planungen für die Umgestaltung des maroden Memminger Bahnhofsareals gehen weiter.
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Projekt
Trotz Bürgerprotest: Planung des Memminger Bahnhofareals geht weiter

Auch wenn derzeit einige Bürger einen Bürgerentscheid gegen die geplante Neugestaltung des Bahnhofsareals in Memmingen anstreben, gehen die Planungen zwischen der Stadt und dem niederländischen Investor Ten Brinke weiter. Im Plenum informierte Uwe Weißfloch, der Leiter des Stadtplanungsamts, die Stadträte über den aktuellen Stand zu dem 45-Millionen-Euro-Projekt. Im Januar 2019 soll sich der Memminger Bausenat mit dem Bebauungsplanentwurf befassen und für Februar soll während dessen...

  • Memmingen
  • 13.12.18
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Abstimmung
Bürgerbegehren gegen Umbau des Steinheimer Zehntstadels scheitert

Das Bürgerbegehren gegen einen Umbau des maroden Zehntstadels im Memminger Stadtteil Steinheim ist gescheitert: Zwar lehnte nach dem vorläufigen Endergebnis vom Sonntagabend ein deutliche Mehrheit von 70,3 Prozent der Wähler das Vorhaben ab. Allerdings umfasst diese Mehrheit nur 5.802 statt der mindestens erforderlichen 6.360 Stimmen: Dieser Anteil von 20 Prozent aller Stimmberechtigten ist laut Gesetz in der Stadt Memmingen Voraussetzung für die Gültigkeit. Insgesamt gingen 8.278 von 31.796...

  • Memmingen
  • 18.09.16
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Bürgerentscheid
Memminger Bürger stimmen über Steinheimer Zehntstadel ab

Soll der marode Zehntstadel im Memminger Stadtteil Steinheim saniert und in ein Dorfgemeinschaftshaus umgebaut werden? Über diese Frage stimmen die Memminger am kommenden Sonntag, 18 September, bei einem Bürgerentscheid ab. Ursprünglich hatte der Stadtrat im April dieses Jahres mit 31 zu fünf Stimmen entschieden, dass das denkmalgeschützte Haus aus dem 16. Jahrhundert für 3,67 Millionen Euro umfassend saniert werden soll. Wobei die Hälfte der Kosten über Zuschüsse abgedeckt wäre. Gegen diesen...

  • Memmingen
  • 14.09.16
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Kommunalpolitik
Briefwahl-Unterlagen werden vor Memminger Bürgerentscheid nicht automatisch verschickt

Vor dem Bürgerentscheid zum Steinheimer Zehntstadel werden die Memminger mit der Wahlbenachrichtigung nicht auch gleichzeitig die Briefwahl-Unterlagen zugeschickt bekommen. Der Christliche Rathausblock (CRB) hatte gefordert, beides gleichzeitig zu versenden, um eine hohe Wahlbeteiligung zu erzielen. Da der CRB-Antrag nicht in der vorgeschriebenen Frist im Rathaus eingegangen war, kam er in der jüngsten Stadtratssitzung jedoch nicht auf die Tagesordnung. In der nächsten Sitzung soll nun...

  • Memmingen
  • 11.08.16
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Kommunalpolitik
Bürgerbegehren gegen die Sanierung des Steinheimer Zehntstadels

Gegen die Sanierung des maroden Zehntstadels im Memminger Stadtteil Steinheim gibt es erneut ein Bürgerbegehren: Drei Initiatoren haben mit dem Sammeln von Unterschriften begonnen und wollen erreichen, dass es zu einem Bürgerentscheid kommt. Der Stadtrat hatte sich im April dafür ausgesprochen, den im 16. Jahrhundert errichteten Zehntstadel in ein Dorfgemeinschaftshaus umzubauen. Nur der Christliche Rathausblock votierte gegen das Vorhaben. Warum die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die...

  • Memmingen
  • 13.05.16
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Kommunalpolitik
Nach Bürgerentscheid zum Buxheimer Brunogarten: Sanierung für maximal 300.000 Euro

Nach dem Bürgerentscheid zur Umgestaltung des Buxheimer Brunogartens wird die Gemeinde zunächst mit einem Architekten das weitere Vorgehen beraten und dann das Gespräch mit der Bürgerinitiative suchen. Dies hat der Gemeinderat mit 14:1-Stimmen beschlossen. Beim Bürgerentscheid hatte sich eine Mehrheit gegen den vom Gemeinderat angedachten 'Generationenpark' entschieden und für eine kleinere Lösung der Bürgerinitiative gestimmt. Somit soll der Brunogarten nun für maximal 300.000 Euro saniert...

  • Memmingen
  • 16.09.15
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Kritik
Bürgerentscheid in Buxheim stimmt gegen Projekt Generationenpark

Spannend war die Premiere allemal. Noch nie zuvor hatte es einen Bürgerentscheid in der Gemeide Buxheim gegeben. Und das Ergebnis fiel denkbar knapp aus. 52 Prozent der Wähler stimmten letztlich gegen das Projekt 'Generationenpark', das die Mehrheit der Gemeinderäte unterstützt hatte. Auch die Wahlbeteiligung von fast 46 Prozent zeugt davon, dass das Thema die Bevölkerung durchaus bewegt hat. Gleichzeitig muss man jedoch bei näherer Betrachtung sagen, dass es auch schon Bürgerentscheide...

  • Memmingen
  • 13.07.15
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Finanzen
Bürgerentscheid: Buxheimer stimmen gegen Generationenpark

Bei einem Bürgerentscheid haben sich die Buxheimer gestern gegen einen Generationenpark in der Ortsmitte der Unterallgäuer Gemeinde entschieden. Dabei musste die Stichfrage entscheiden. 565 Wahlberechtigte stimmten dabei gegen das Projekt des Gemeinderats, 523 dafür. Die Räte wollten mehrheitlich für rund 800 000 Euro den Brunogarten in der Nähe der Kartause komplett umbauen. Der Plan sah unter anderem ein Rasenspielfeld, einen Kinderspielplatz und einen Seniorengarten vor. Dafür hätte es auch...

  • Memmingen
  • 12.07.15
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Bürgerentscheid
Modernisierung des Buxheimer Brunogartens für 800.000 oder für 300.000 Euro?

Soll der Buxheimer Brunogarten für rund 800.000 Euro komplett umgestaltet oder für maximal 300.000 Euro modernisiert werden?: Darüber stimmen die Buxheimer an diesem Sonntag in Form eines Bürgerentscheids ab. Die Mehrheit des Gemeinderats will das Areal in der Nähe der Kartause zu einem 'Generationenpark' umgestalten. Der Plan sieht auf dem Platz unter anderem ein Rasenspielfeld, einen Kinderspielplatz und einen Seniorengarten vor. Außerdem sollen die Grundrisse der früher dort vorhandenen...

  • Memmingen
  • 10.07.15
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Flughafen
Allgäu Airport: Landrat Weirather für Beteiligung des Landkreises Unterallgäu

Die Entscheidung könnten aber die Unterallgäuer in einem Bürgerentscheid selbst fällen Der Allgäu Airport hat derzeit mit mehreren Problemen zu kämpfen: Germanwings kappt die innerdeutschen Verbindungen, Ryanair liebäugelt mit München und die Passagierzahlen sinken. Was das für den Landkreis bedeuten könnte, erläutert Landrat Hans-Joachim Weirather. Wie bewerten Sie die Entwicklung des Allgäu Airports? Weirather: Die Passagierzahlen des Allgäu Airports sind deutlich höher als zum Beispiel die...

  • Memmingen
  • 18.12.14
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Kommunalpolitik
Schwere Geschütze im Streit um Sanierung des Steinheimer Zehntstadels

Im Streit um die Zukunft des Steinheimer Zehntstadels hat Thomas Barth jetzt zu verbalen Schlägen ausgeholt. Der Vorsitzende des 'Fördervereins Dorfgemeinschaftshaus', der für eine Sanierung des Stadels kämpft, hat Albert Schweiger als den 'überflüssigsten aller Stadträte' bezeichnet. Schweiger hatte sich dafür ausgesprochen, dass die Memminger bei einem Bürgerentscheid darüber abstimmen, ob das marode Gebäude aus dem 16. Jahrhundert saniert und in ein Dorfgemeinschaftshaus umgebaut werden...

  • Memmingen
  • 28.04.14

Hochwasserschutz
Mit oder ohne Erkheim: der Hochwasserschutz an der Günz steht in den Startlöchern

Das Thema Hochwasserschutz an der Günz beschäftigt und erhitzt die Gemüter im Unterallgäu und speziell in Erkheim schon seit Jahren. Im Januar 2012 lehnte ein Bürgerentscheid in der Marktgemeinde deren Beteiligung an einem groß angelegten Hochwasserschutzprojekt mit deutlicher Mehrheit ab. Kritik wurde unter anderem an den Kosten und der Laufzeit von 100 Jahren für den Unterhalt geübt. Die anderen Gemeinden entlang der Günz sowie der Landkreis Unterallgäu haben nun einen Weg gesucht, den...

  • Memmingen
  • 25.04.14
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Kommunalpolitik
Stadt Memmingen: Bürgerbegehren zum Zehntstadel nicht zulässig

Ein Bürgerentscheid zur Zukunft des maroden Steinheimer Zehntstadels wird aller Voraussicht nach an formalen Fehlern scheitern: Die eingereichten Unterschriften-Listen würden nicht den Vorgaben entsprechen, hat der städtische Referatsleiter Thomas Schuhmaier entsprechende Informationen der Memminger Zeitung bestätigt. Thomas Mirtsch als einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens spricht von 'juristischen Spitzfindigkeiten' und beruft sich auf das Innenministerium, mit dem er vor der...

  • Memmingen
  • 14.03.14
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Lesergespräch
Ausbau der Trinkwasserversorgung in Trunkelsberg geplant

Die Trinkwasserversorgung im Ort ist ein Thema, das die Bürger in Trunkelsberg immer noch sehr beschäftigt: Das wurde bei der Mobilen Redaktion der Memminger Zeitung am Mittwochabend im Gasthaus Zum Ochsen deutlich, zu der rund 50 Leser gekommen waren. Vor knapp zwei Jahren hatte sich die Mehrheit der Trunkelsberger in einem Bürgerentscheid für den Erhalt der gemeindeeigenen Quelle im Eisenburger Wald ausgesprochen. Doch auch nach Abschluss der Sanierung, die laut Bürgermeister Klaus Reichert...

  • Memmingen
  • 30.01.14

Wochenende
Das Aus für den Hochwasserschutz im Unterallgäu

Was passiert nach Erkheims 'Nein' zum Günztalprojekt? Das Geld vom Freistaat futsch, die Tür zum Wasserwirtschaftsamt fürs Erste geschlossen. Nach sieben Jahren Planung, ist das Projekt an der Günz jetzt gestorben. Wie soll es nach dem Erkheimer Bürgerentscheid gegen den Hochwasserschutz weitergehen? Der Klimawandel bringt mehr Regen, kleine Flüsse treten über die Ufer und unkontrollierbare Wassermassen bedrohen auch im Allgäu immer wieder Städte und Gemeinden. Um das zu verhindern, hatten sich...

  • Memmingen
  • 27.01.12
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