Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

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Umfahrung
Bürgerentscheid in Opfenbach abgelehnt

Die Opfenbacher werden vorerst nicht über die geplante B 32-Ortsumfahrung abstimmen. Der 14-köpfige Gemeinderat hat das Bürgerbegehren einstimmig als unzulässig zurückgewiesen. Das vollständig anwesende Gremium folgte damit dem Vorschlag der Verwaltung, den Bürgermeister Matthias Bentz ausführlich vortrug. Begründung: Das Bürgerbegehren entspricht in mehreren Punkten nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Unter anderem gibt es formale Mängel bei den Unterschriftenlisten – und die...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 03.08.17
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Demokratie
250 Unterschriften für Bürgerentscheid in Opfenbach

Die Gemeinde Opfenbach bekommt vermutlich ihren ersten Bürgerentscheid. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Bau einer Umgehungsstraße haben gestern Listen mit gut 250 Unterschriften an Bürgermeister Matthias Bentz überreicht. Der Gemeinderat werde vermutlich am 1. August über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden, kündigte der Rathauschef an. Als Abstimmungstag zeichnet sich der 24. September ab. An dem Tag wird der Bundestag gewählt. Das Begehren wendet sich gegen den Bau...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 05.07.17
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Tourismus
Ist genussvolles Wandern die Zukunft in Weiler-Simmerberg?

Die einst angedachte Käse-Erlebniswelt ist mangels Partner nicht zustande gekommen, das Eschenlohrhaus durch den Bürgerentscheid nicht zum erweiterten Heimatmuseum geworden: Wo liegt ein möglicher 'Markenkern' des Tourismus in Weiler, Simmerberg und Ellhofen? Diese Frage stellte Gästeamtsleiter Sebastian Koch an den Anfang eines Workshops im Kolpinghaus und am Ende gab es darauf eine relativ deutliche Antwort der knapp 20 Teilnehmer: Genussvolles Wandern konnten sie sich als künftiges...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 22.10.15
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Ergebnis
Bürger von Weiler-Simmerberg stimmen gegen den Beschluss des Gemeinderats

Die Bürger von Weiler-Simmerberg denken anders als der von ihnen gewählte Marktgemeinderat. Dieser hat vor Monaten mit einer Stimme Mehrheit beschlossen, das Eschenlohrhaus im Ortszentrum Weilers zu kaufen. Geplant war, dieses Jugendstilgebäude durch einen gläsernen Zwischenbau mit dem benachbarten Heimatmuseum zu verbinden und so zum Westallgäuer Heimathaus, einer Art Gästezentrum, zu machen. Beim Bürgerentscheid am Sonntag sprachen sich fast dreimal so viele Bürger (1667) gegen den Kauf des...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 21.06.15
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Debatte
Intensive Diskussion bei Infoveranstaltung zum Eschenlohrhaus in Weiler

Kurz vor dem Bürgerentscheid über den Kauf des Eschenlohrhauses in Weiler am kommenden Sonntag ging es bei der letzten von drei Informationsveranstaltung nochmal hoch her. Vor 50 Besuchern kritisierte der Weilerer Bürgermeister Karl-Heinz Rudolph ein Video, das der Initiator des Bürgerbegehrens, Günther Sattler, auf Internet-Plattformen veröffentlich hatte. Das Video soll nach Sattlers Aussage junge Menschen motivieren, zur Abstimmung zu gehen. "Hier geht es nicht mehr um die...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 18.06.15
39×

Planung
Edeka will neuen Markt in Heimenkirch Ende 2016 eröffnen

Wenn alles glatt läuft, wird in Heimenkirch Ende 2016 der neue Edekamarkt öffnen. Nachdem sich die Heimenkircher in einem Bürgerentscheid für den neuen Markt ausgesprochen haben, brachte der Gemeinderat jetzt die erforderliche Bauleitplanung auf den Weg. Sofern dieses Verfahren ohne Komplikationen abgewickelt werden kann, wird der alte Markt im Frühjahr 2016 abgerissen. Für die Übergangszeit bis zur Neueröffnung sucht Marktbetreiber Hartmut Aumann einen Platz oder Räumlichkeiten zu mieten, um...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 11.03.15
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Bürgerbegehren
908 Unterschriften gegen einen Kauf des Eschenlohrhauses in Weiler gesammelt

Der Marktgemeinde Weiler-Simmerberg (Landkreis Lindau) steht der erste Bürgerentscheid ins Haus. Initiator Günter Sattler hat 908 Unterschriften gegen den Kauf des Eschenlohrhauses und die Umsetzung des Museumskonzeptes im Rathaus der 6000-Einwohner-Gemeinde abgegeben. 480 Bürger hätten sich in die Listen eintragen müssen, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Der Gemeinderat hatte Anfang Februar mit 11:10 Stimmen beschlossen, das Eschenlohrhaus zu kaufen. Es soll Teil einer Museumslandschaft...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 09.03.15
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Kommunalpolitik
Bürgerbegehren zum Eschenlohrhaus in Weiler startet

Mit einem Bürgerbegehren soll der Kauf des Eschenlohrhauses in Weiler gestoppt und die Umsetzung des Museumskonzeptes verhindert werden. Initiator ist der 57-jährige Günter Sattler. Unterstützt wird er von Rudi Fink und Engelbert Pfanner. 'Es drängt sich der Endruck auf, dass hier ohne Rücksicht auf die Kosten ein Prestigeprojekt realisiert werden soll', begründet Sattler sein Ansinnen. 480 Unterschriften sind nötig, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Sie sollen in wenigen Tagen...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 06.03.15
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Meinung
Die Feuerprobe bestanden: Kommentar von AZ-Redakteurin Ingrid Grohe zum Heimenkircher Bürgerentscheid

Es war eine Art Feuerprobe für den erfolgs- und harmonieverwöhnten Markt Heimenkirch: Mit ihrem Bürgerbegehren gegen das vom Gemeinderat verfolgte Edeka-Projekt machte eine Bürgerinitiative erstmals deutlich, dass die Bevölkerung nicht automatisch jeder politischen Entscheidung vertraut. Sie setzte eine wichtige Diskussion über die Zukunft der Gemeinde in Gang und führte sie engagiert mit Mandatsträgern und Bürgerschaft. Die Form der Auseinandersetzung blieb (zumindest öffentlich) bis zuletzt...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 23.02.15
28×

Planung
Edeka-Projekt in Heimenkirch: Baubeginn für nächstes Jahr vorgesehen

Nachdem sich die Heimenkircher beim Bürgerentscheid am Sonntag für einen Neubau des Edekamarkts in der Dorfmitte ausgesprochen haben, leiten Marktverwaltung und Gemeinderat die weiteren Schritte zur Umsetzung des Projektes ein. In Kürze sollen bei einem Planungswettbewerb Ideen für die Gestaltung des Dorfzentrums samt Edeka-Areal gesammelt werden; ab Jahresmitte geht es an die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans. Sobald dieser Rechtskraft besitzt, kann gebaut werden. Damit ist...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 23.02.15
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Entscheidung
Heimenkircher stimmen für neuen Edeka-Markt

Der Bürgerentscheid in Heimenkirch hat den Gemeinderat bestätigt: 930 Stimmberechtigte, das sind 67 Prozent der Abstimmenden, kreuzten beim Ratsbegehren 'Ja' an und unterstützten somit das Vorhaben, den Edeka-Markt im Dorfzentrum neu zu bauen, wodurch der bisherige Festplatz verloren geht. Das Bürgerbegehren, das den Erhalt des Festplatzes in seiner jetzigen Funktion verfolgte, konnte nur 614 Ja-Stimmen gewinnen, das sind 47 Prozent. Damit steht fest, dass der Edeka-Konzern, wie vom...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 22.02.15
25×

Bürgerentscheid
Heimenkirch stimmt am kommenden Sonntag über Edeka-Neubau ab

Wie sieht Heimenkirch in zehn, 20, 30 Jahren aus? Einer der vielen Bausteine in der Ortsentwicklung ist die Nahversorgung. Der geplante Neubau des Edeka-Marktes auf dem derzeitigen Festplatz im Zentrum hat in der Westallgäuer Gemeinde eine angeregte Diskussion ausgelöst. Und erstmals in der Geschichte Heimenkirchs gibt es am kommenden Sonntag deshalb einen Bürgerentscheid. 2.800 Wahlberechtigte stimmen darüber ab, ob der Edeka gebaut wird oder nicht. Zwischen 8 und 18 Uhr können sie in der...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 18.02.15
22×

Ortsentwicklung
Gemeinderatsmitglieder sehen auch nach Edeka-Ausbau keine Parkprobleme in Heimenkirch

Die geplante Edeka-Erweiterung, der Bürgerentscheid dazu am 22. Februar und viele in diesem Zusammenhang diskutierte Themen nahmen in der Heimenkircher Gemeinderatssitzung am Montag erneut großen Raum ein. Angesprochen wurde auch die Parkplatzfrage. Hierzu legte Bürgermeister Reichart eine detaillierte Auflistung der Parkflächen im Ortszentrum vor, wonach die Zahl der Stellplätze nach der Edeka-Erweiterung nicht weniger wären als zuvor. Auch ging Reichart auf einige Fragen und Befürchtungen...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 14.01.15
32×

Bürgerinitiative
Gemeinderat Heimenkirch formuliert eigene Frage zum Bürgerentscheid

Beim Bürgerentscheid in Heimenkirch am 22. Februar werden den Wählerinnen und Wählern drei Fragen vorgelegt. Anlass des Bürgerentscheids ist der geplante Neubau eines Einkaufsmarkts in der Ortsmitte, wodurch der Festplatz wegfallen würde. Wie der Marktgemeinderat in seiner Sitzung am Montag einstimmig beschlossen hat, wird er – zur bereits vorliegenden Frage der Bürgerinitiative, die das Vorhaben verhindern will – eine eigene Frage formulieren. Deshalb wird es auch eine Stichfrage...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 09.12.14
26×

Ortskernentwicklung
Edeka in Heimenkirch erweitern oder nicht? - Bürgerentscheid über Zukunft des Festplatzes am 22. Februar

Die Heimenkircher Bürger sollen am 22. Februar über die Zukunft des Festplatzes abstimmen. Zuvor sind am 17. Januar eine 'Zukunftswerkstatt' und am 12. Februar eine Bürgerversammlung geplant. Bei beiden Terminen soll das Thema im Mittelpunkt stehen. Diesen Zeitplan hat Bürgermeister Markus Reichart dem Marktgemeinderat vorgestellt. Und das Gremium stimmte ihm zu. Reichart nutzte die Gelegenheit, seine Position in der Diskussion zu verdeutlichen: Er plädiert für eine künftige Nutzung des...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 12.11.14
18×

Bürgerentscheid
527 Unterschriften für Bürgerbegehren in Heimenkirch gesammelt

Der Markt Heimenkirch (Westallgäu) steht vor dem ersten Bürgerentscheid in seiner Geschichte: Die Interessengemeinschaft zum Erhalt des Festplatzes hat innerhalb von zehn Tagen 527 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren gesammelt und an Bürgermeister Markus Reichart übergeben. Das notwendige Quorum (zehn Prozent der Wahlberechtigten) ist im 3.400-Einwohner-Ort damit deutlich erfüllt. Die Gemeinde hat nun einen Monat Zeit, die Rechtmäßigkeit zu prüfen und zu bestätigen. Die...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 07.11.14
50×

Konsequenzen
Stuttgarter interessieren sich für Isnyer Glasturm - Immler tritt zurück

Architekt Zumthor zur Ablehnung: 'Das Neue macht vielen Angst' – Gemeinderat Karl Immler tritt zurück Vier Tage sind vergangen, seit der Bürgerentscheid in Isny das Schweizer Architekten Peter Zumthor erdachte Stadttor-Projekt mit einer 72-Prozent-Mehrheit zu Fall brachte. Ein Teil des Gemeinderats, der den Glasturm fast einstimmig befürwortet hatte, fragt sich angesichts des deutlichen Votums nach seiner Legitimation. Konsequenzen zog CDU-Fraktionsvorsitzender Karl Immler. Er will sein...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 10.02.12
23×

Wahrzeichen
Isnyer Bürger stimmen gegen neues Stadttor

Die Isnyer haben sich in ihrem Bürgerentscheid gegen das neue Stadttor entschieden. Mit einer deutlichen Mehrheit von 72 Prozent sprachen sie sich gegen das geplante Projekt aus. Lediglich 28 Prozent stimmten für das neue Stadttor. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 62,9 Prozent. Wie berichtet wollte der Schweizer Stadtarchitekt Peter Zumthor das geplante Stadttor als eine Art Leuchtturm mit Säulen errichten. Das Tor sollte eine riesige Kuppel tragen, ganz aus Glasziegeln bestehen und...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 06.02.12
58×

Grossprojekt
Startschuss für Projekt gläsernes Stadttor in Isny gefallen

In Isny ist am Vormittag der Startschuss für eines der größten Projekte in der Stadtgeschichte gefallen. Mit drei gepflasterten Fußstapfen wurde der Platz gekennzeichnet, an dem zukünftig das neue gläserne Stadttor stehen soll. Das Kunstprojekt soll eine der größten Lücken in der Stadtmauer füllen, so Rainer Magenreuter, Oberbürgermeister von Isny. Der Entwurf für das neue gläserne Stadttor stammt von dem berühmten Architekten Peter Zumthor und soll und rund 20 Millionen Euro kosten. Am 5....

  • Lindenberg im Allgäu
  • 12.01.12
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