Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Lokales

Kritik
Bürgerentscheid in Buxheim stimmt gegen Projekt Generationenpark

Spannend war die Premiere allemal. Noch nie zuvor hatte es einen Bürgerentscheid in der Gemeide Buxheim gegeben. Und das Ergebnis fiel denkbar knapp aus. 52 Prozent der Wähler stimmten letztlich gegen das Projekt 'Generationenpark', das die Mehrheit der Gemeinderäte unterstützt hatte. Auch die Wahlbeteiligung von fast 46 Prozent zeugt davon, dass das Thema die Bevölkerung durchaus bewegt hat. Gleichzeitig muss man jedoch bei näherer Betrachtung sagen, dass es auch schon Bürgerentscheide...

  • Memmingen
  • 13.07.15
  • 32× gelesen
Lokales

Finanzen
Bürgerentscheid: Buxheimer stimmen gegen Generationenpark

Bei einem Bürgerentscheid haben sich die Buxheimer gestern gegen einen Generationenpark in der Ortsmitte der Unterallgäuer Gemeinde entschieden. Dabei musste die Stichfrage entscheiden. 565 Wahlberechtigte stimmten dabei gegen das Projekt des Gemeinderats, 523 dafür. Die Räte wollten mehrheitlich für rund 800 000 Euro den Brunogarten in der Nähe der Kartause komplett umbauen. Der Plan sah unter anderem ein Rasenspielfeld, einen Kinderspielplatz und einen Seniorengarten vor. Dafür hätte es auch...

  • Memmingen
  • 12.07.15
  • 14× gelesen
Lokales

Bürgerentscheid
Modernisierung des Buxheimer Brunogartens für 800.000 oder für 300.000 Euro?

Soll der Buxheimer Brunogarten für rund 800.000 Euro komplett umgestaltet oder für maximal 300.000 Euro modernisiert werden?: Darüber stimmen die Buxheimer an diesem Sonntag in Form eines Bürgerentscheids ab. Die Mehrheit des Gemeinderats will das Areal in der Nähe der Kartause zu einem 'Generationenpark' umgestalten. Der Plan sieht auf dem Platz unter anderem ein Rasenspielfeld, einen Kinderspielplatz und einen Seniorengarten vor. Außerdem sollen die Grundrisse der früher dort vorhandenen...

  • Memmingen
  • 10.07.15
  • 20× gelesen
Lokales

Flughafen
Bürgerentscheid als Ziel: Bürger aus Ungerhausen gründen Initiative gegen die Mitfinanzierung des Allgäu-Airports

Parteiübergreifendes Bündnis wehrt sich gegen Beteiligung des Landkreises an der Vermarktung von Grundstücken Gegen das finanzielle Engagement des Landkreises für den Allgäu-Airport regt sich Widerstand. In Ungerhausen hat sich eine Initiative aus Vertretern von Bund Naturschutz, 'Bürgern gegen Fluglärm', der Kreis-SPD, der Grünen sowie der ÖDP zusammengefunden. Rund 35 Interessierte sind zu dem Treffen gekommen. Der Landkreis Unterallgäu wird sich laut eines Kreistagsbeschlusses mit 2,45...

  • Kempten
  • 08.07.15
  • 11× gelesen
Lokales

Ergebnis
Bürger von Weiler-Simmerberg stimmen gegen den Beschluss des Gemeinderats

Die Bürger von Weiler-Simmerberg denken anders als der von ihnen gewählte Marktgemeinderat. Dieser hat vor Monaten mit einer Stimme Mehrheit beschlossen, das Eschenlohrhaus im Ortszentrum Weilers zu kaufen. Geplant war, dieses Jugendstilgebäude durch einen gläsernen Zwischenbau mit dem benachbarten Heimatmuseum zu verbinden und so zum Westallgäuer Heimathaus, einer Art Gästezentrum, zu machen. Beim Bürgerentscheid am Sonntag sprachen sich fast dreimal so viele Bürger (1667) gegen den Kauf des...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 21.06.15
  • 15× gelesen
Lokales

Debatte
Intensive Diskussion bei Infoveranstaltung zum Eschenlohrhaus in Weiler

Kurz vor dem Bürgerentscheid über den Kauf des Eschenlohrhauses in Weiler am kommenden Sonntag ging es bei der letzten von drei Informationsveranstaltung nochmal hoch her. Vor 50 Besuchern kritisierte der Weilerer Bürgermeister Karl-Heinz Rudolph ein Video, das der Initiator des Bürgerbegehrens, Günther Sattler, auf Internet-Plattformen veröffentlich hatte. Das Video soll nach Sattlers Aussage junge Menschen motivieren, zur Abstimmung zu gehen. "Hier geht es nicht mehr um die...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 18.06.15
  • 18× gelesen
Lokales

Entscheidung
Bürgerentscheid: Lindau darf Inselhalle und Parkhaus bauen

Lindau darf wie vom Stadtrat beschlossen auf der Insel sowohl eine neue Inselhalle als auch ein Parkhaus daneben errichten. Das ist das Ergebnis zweier Bürgerentscheide. Im Juli soll mit dem Bau des 50-Millionen-Projektes begonnen werden, zu dem der Freistaat einen Zuschuss in Höhe von 27 Millionen Euro zugesagt hat. Eine Bürgerinitiative wollte den Bau eines Parkhauses mit 400 Stellplätzen verhindern. Sie fürchtet wegen des zehn Meter hohen Bauwerks um das Stadtbild auf der historischen...

  • Lindau
  • 17.05.15
  • 29× gelesen
Lokales

Streit
Bürgerentscheid in Lindau: Parkhaus - ja oder nein?

Die Lindauer streiten darüber, ob das zehn Meter hohe Gebäude für den Umbau der Inselhalle notwendig ist oder nicht Die Stadt Lindau möchte die Inselhalle modernisieren und erweitern. Auf dem derzeit bestehenden Parkplatz soll ein Parkhaus mit 400 Stellplätzen entstehen - und genau das spaltet seit Monaten die Bodenseestadt. Am Sonntag, 17. Mai kommt es zu einem Bürgerentscheid. Den haben Parkhaus-Gegner initiiert. Der Stadrat setzt dem gleichzeitig ein Ratsbegehren 'für das finanziell...

  • Lindau
  • 16.05.15
  • 66× gelesen
Lokales

Bürgerentscheid
20.000 Lindauer entscheiden über ein Parkhaus an der Inselhalle

Die Stadt Lindau möchte die Inselhalle modernisieren und erweitern. Auf dem derzeit bestehenden Parkplatz soll ein Parkhaus mit 400 Stellplätzen entstehen – und genau das spaltet seit Monaten die Kreisstadt am Bodensee. Am 17. Mai kommt es zu einem Bürgerentscheid. Den haben Parkhaus-Gegner initiiert. Der Stadtrat setzt dem gleichzeitig ein Ratsbegehren 'für das finanziell gesicherte Gesamtkonzept' entgegen. Rund 20.000 Lindau dürfen abstimmen. In allen Lagern herrscht weitgehend Einigkeit...

  • Lindau
  • 12.05.15
  • 32× gelesen
Lokales

Frist
Zweiter Anlauf für ein Hotel in Bühl am Alpsee

Vor zwei Monaten entschied sich die Mehrheit der Immenstädter Bürger gegen ein geplantes Hotelprojekt in Bühl am Alpsee. Bürgerentscheide haben eine Bindungsfrist von einem Jahr. In der Zeit darf der Wille des Volkes nicht aufgehoben werden. 'Das heißt: In zehn Monaten ist die Bindungsfrist für Bühl um, dann starten wir einen zweiten .' Diese Kampfansage machte jetzt der Immenstädter Bürgermeister Armin Schaupp beim Verein der örtlichen Geschäftsleute. Mehr über das Thema erfahren Sie im...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 23.04.15
  • 19× gelesen
Lokales

Bürgerentscheid
Bündnis will Lindauer Inselhalle mit Parkhaus

Parteien, politische Gruppen, Verbände und Bürger schließen sich zusammen Der Wahlkampf für den Bürgerentscheid um Inselhalle und Parkhaus beginnt. Gegen das Bürgerbegehren, das das Parkhaus neben der neuen Halle ablehnt, tritt dabei ein Zusammenschluss verschiedener Befürworter an, der sich Aktionsbündnis 'Mut zu Lindaus Zukunft - Ja zum Gesamtprojekt Inselhalle' nennt. "Das ging gar nicht von mir aus", freut sich Karl Schober über das Engagement Lindauer Bürger, die Stadträte und...

  • Lindau
  • 17.04.15
  • 30× gelesen
Lokales

Planung
Edeka will neuen Markt in Heimenkirch Ende 2016 eröffnen

Wenn alles glatt läuft, wird in Heimenkirch Ende 2016 der neue Edekamarkt öffnen. Nachdem sich die Heimenkircher in einem Bürgerentscheid für den neuen Markt ausgesprochen haben, brachte der Gemeinderat jetzt die erforderliche Bauleitplanung auf den Weg. Sofern dieses Verfahren ohne Komplikationen abgewickelt werden kann, wird der alte Markt im Frühjahr 2016 abgerissen. Für die Übergangszeit bis zur Neueröffnung sucht Marktbetreiber Hartmut Aumann einen Platz oder Räumlichkeiten zu mieten, um...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 11.03.15
  • 28× gelesen
Lokales

Hotelpläne
Hotel Alpsee: Bürgerinitiative nimmt Klage zurück

Mitglieder wollen nach dem Erfolg beim Bürgerentscheid den Rechtsstreit beenden Die Bürgerinitiative zum Erhalt der Alpseelandschaft (BI) nimmt ihre Klage zurück. Das gab die Gruppierung jetzt in einer Pressemitteilung bekannt. Die Initiative hatte, wie berichtet, gegen die Stadt Immenstadt geklagt, weil diese ihr Bürgerbegehren nicht zugelassen hatte. Durch den Ausgang des Bürgerentscheids, bei dem über 60 Prozent gegen die Hotelpläne am Alpsee stimmten, hätte die BI ihr Ziel weitgehend...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 11.03.15
  • 13× gelesen
Lokales

Bürgerbegehren
908 Unterschriften gegen einen Kauf des Eschenlohrhauses in Weiler gesammelt

Der Marktgemeinde Weiler-Simmerberg (Landkreis Lindau) steht der erste Bürgerentscheid ins Haus. Initiator Günter Sattler hat 908 Unterschriften gegen den Kauf des Eschenlohrhauses und die Umsetzung des Museumskonzeptes im Rathaus der 6000-Einwohner-Gemeinde abgegeben. 480 Bürger hätten sich in die Listen eintragen müssen, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Der Gemeinderat hatte Anfang Februar mit 11:10 Stimmen beschlossen, das Eschenlohrhaus zu kaufen. Es soll Teil einer Museumslandschaft...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 09.03.15
  • 61× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Bürgerbegehren zum Eschenlohrhaus in Weiler startet

Mit einem Bürgerbegehren soll der Kauf des Eschenlohrhauses in Weiler gestoppt und die Umsetzung des Museumskonzeptes verhindert werden. Initiator ist der 57-jährige Günter Sattler. Unterstützt wird er von Rudi Fink und Engelbert Pfanner. 'Es drängt sich der Endruck auf, dass hier ohne Rücksicht auf die Kosten ein Prestigeprojekt realisiert werden soll', begründet Sattler sein Ansinnen. 480 Unterschriften sind nötig, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Sie sollen in wenigen Tagen...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 06.03.15
  • 43× gelesen
Lokales

Bürgerentscheid
Nach dem Nein zum Projekt in Bühl herrscht Ratlosigkeit über die Zukunft des Tourismus in Immenstadt

Beim Bürgerentscheid am Sonntag hat eine Mehrheit von 61,1 Prozent den Bau eines Hotels in Bühl abgelehnt. Jetzt herrscht Ratlosigkeit im Immenstädter Rathaus und beim Tourismusverein. Rund 350.000 Übernachtungen hat Immenstadt im Jahr, und etwas mehr als 2.100 Gästebetten. Das sind 1.000 weniger als vor zehn Jahren. "Die Abwärtsspirale geht weiter", befürchtet Christine Sinz vom Tourismusverein. "Ich muss erst mit dem Stadtrat reden", sagt Bürgermeister Armin Schaupp, am...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 24.02.15
  • 9× gelesen
Lokales

Meinung
Die Feuerprobe bestanden: Kommentar von AZ-Redakteurin Ingrid Grohe zum Heimenkircher Bürgerentscheid

Es war eine Art Feuerprobe für den erfolgs- und harmonieverwöhnten Markt Heimenkirch: Mit ihrem Bürgerbegehren gegen das vom Gemeinderat verfolgte Edeka-Projekt machte eine Bürgerinitiative erstmals deutlich, dass die Bevölkerung nicht automatisch jeder politischen Entscheidung vertraut. Sie setzte eine wichtige Diskussion über die Zukunft der Gemeinde in Gang und führte sie engagiert mit Mandatsträgern und Bürgerschaft. Die Form der Auseinandersetzung blieb (zumindest öffentlich) bis zuletzt...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 23.02.15
  • 21× gelesen
Lokales

Planung
Edeka-Projekt in Heimenkirch: Baubeginn für nächstes Jahr vorgesehen

Nachdem sich die Heimenkircher beim Bürgerentscheid am Sonntag für einen Neubau des Edekamarkts in der Dorfmitte ausgesprochen haben, leiten Marktverwaltung und Gemeinderat die weiteren Schritte zur Umsetzung des Projektes ein. In Kürze sollen bei einem Planungswettbewerb Ideen für die Gestaltung des Dorfzentrums samt Edeka-Areal gesammelt werden; ab Jahresmitte geht es an die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans. Sobald dieser Rechtskraft besitzt, kann gebaut werden. Damit ist...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 23.02.15
  • 19× gelesen
Lokales
2 Bilder

Ausblick
Gespräch suchen: Ein Kommentar zum Bürgerentscheid in Immenstadt von Etienne le Maire

Eine klare Mehrheit sagt: 'Nein! Wir wollen kein neues Hotel auf der städtischen Fläche in Bühl.' Auch die Wahlbeteiligung lässt wenig Spielraum für Wenn und Aber: 40,7 Prozent – das ist für Bürgerentscheide in Bayern überdurchschnittlich. ist eindeutig. Was heißt das jetzt? Die Bürger haben Stadtrat und Bürgermeister in deren Bemühen um einen Impuls für den Tourismus in Bühl ausgebremst. Der Beschluss bindet die Stadt formal nur ein Jahr – tatsächlich viel länger. Und ein...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 23.02.15
  • 13× gelesen
Lokales

Bürgerentscheid
Hotel in Bühl am Alpsee wird nicht gebaut

Eine klare Mehrheit lehnt bei der Abstimmung am Sonntag die Pläne in Bühl am Alpsee ab. Bürgermeister, Investoren und Unterstützer des Projekts sind tief enttäuscht. Groß war die Freude bei der Bürgerinitiative zum Erhalt der Alpseelandschaft, als am gestrigen Sonntag das Ergebnis des Bürgerentscheids feststand: Eine klare Mehrheit der Immenstädter Wähler hatte gegen ein Hotel auf der Fläche am Großen Alpsee gestimmt. 'Wir freuen uns, dass sich der Einsatz gelohnt hat', sagt Christl...

  • Kempten
  • 23.02.15
  • 23× gelesen
Lokales

Entscheidung
Heimenkircher stimmen für neuen Edeka-Markt

Der Bürgerentscheid in Heimenkirch hat den Gemeinderat bestätigt: 930 Stimmberechtigte, das sind 67 Prozent der Abstimmenden, kreuzten beim Ratsbegehren 'Ja' an und unterstützten somit das Vorhaben, den Edeka-Markt im Dorfzentrum neu zu bauen, wodurch der bisherige Festplatz verloren geht. Das Bürgerbegehren, das den Erhalt des Festplatzes in seiner jetzigen Funktion verfolgte, konnte nur 614 Ja-Stimmen gewinnen, das sind 47 Prozent. Damit steht fest, dass der Edeka-Konzern, wie vom...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 22.02.15
  • 44× gelesen
Lokales
18 Bilder

Bürgerentscheid
Bürger in Immenstadt stimmen gegen das Hotelprojekt am Alpsee

Alle Stimmen sind ausgezählt. Das Hotelprojekt in Bühl ist gescheitert. Zahlen auf einen Blick 61,1 % Nein, 38.9 % 4.457 von 10.960 stimmberechtigten Bürgern haben mit abgestimmt, das ist eine Wahlbeteiligung von 40,67 % - für einen Bürgerentscheid ist das im Vergleich zum bayernweiten Schnitt hoch. Ein Kommentar von AZ-Redakteur Etienne le Maire zum Ergebnis des Bürgerentscheids finden Sie . Stimmen nach der Entscheidung Lange mussten die Hotelgegner zittern, bis nach der Auszählung...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 22.02.15
  • 301× gelesen
Lokales

Bauplanung
Bürgerentscheid in Immenstadt: Initiative und Stadtverwaltung legen Mindeststimmen-Regelung unterschiedlich aus

Zuletzt sorgt das Quorum für Aufregung Zum Hotelstreit in Immenstadt schien vor dem Bürgerentscheid am Sonntag, 22. Februar, alles gesagt. Aufregung gab es am Freitag trotzdem: Zwei Tage vor dem Bürgerentscheid am Sonntag, 22. Februar, sorgte das sogenannte Quorum für Diskussion. Der Bürgerentscheid ist nur gültig, wenn eine Mindestzahl an Stimmen erreicht wird. 20 Prozent aller Stimmberechtigten müssen es bei einer Stadt dieser Größe sein. Das ist das Quorum. Aber gilt diese Zahl für die...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 21.02.15
  • 21× gelesen
Lokales

Bürgerentscheid
Abstimmung am Sonntag in Immenstadt: Briefwähler haben Quorum schon halb erfüllt

1.1037 stimmberechtigte Bürger gibt es in Immenstadt. Davon müssen mindestens 2.207 abstimmen, damit der Bürgerentscheid am Sonntag über die Hotelansiedlung in Bühl gilt. Bis Donnerstag hatten freilich bereits mehr als 1.200 Bürger Briefwahl genutzt. Das sogenannte Quorum wird also höchstwahrscheinlich erreicht. So lautet die Frage: "Sind Sie dafür, dass auf den Grundstücken, die im Flächennutzungsplan rechtskräftig als Hotelfläche ausgewiesen sind (Flurnummern 1410, 1410/3, 1411) neben...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 20.02.15
  • 14× gelesen
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