Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

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Startschuss
XXXLutz in Kempten: Baubeginn noch in dieser Woche

Das jahrelange Warten in Kempten hat ein Ende: Der Möbelkonzern XXXLutz mit Sitz in Wels (Österreich) will in diesen Tagen mit dem Aushub für einen Möbelmarkt mit 28.000 Quadratmetern Verkaufsfläche starten. Im Sommer 2015 soll das Möbelhaus, zu dem auch der Mitnahmemarkt Mömax gehört, eröffnen. Vor 13 Jahren wurden die Pläne dafür erstmals öffentlich. 2007 stimmten die Kemptener sogar in einem Bürgerentscheid über den Standort am südlichen Stadteingang (Haslacher Berg) ab. Damals warb XXXLutz...

  • Kempten
  • 25.02.14

Zehntstadel
Kommt ein Bürgerentscheid zum Zehntstadel? 3.500 Unterschriften im Memminger Rathaus übergeben

Ein altes Gemäuer im Memminger Norden bewegt die Gemüter im Stadtrat schon seit einiger Zeit. Der Zehntstadel im Stadtteil Steinheim ist in seiner jetzigen Verfassung vielen ein Dorn im Auge. Die Fenster zerschlagen und mit Brettern vernagelt, das Dach und die Mauern schief und einsturzgefährdet! Einfach abreißen kann man den Stadel aber nicht: er steht unter Denkmalschutz. Stattdessen hat der Memminger Stadtrat beschlossen, den Zehtstadel zu sanieren und zu einem Gemeinschaftshaus umzubauen....

  • Kempten
  • 24.02.14
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Ratsbegehren
Kaufbeurer Bürger sollen über marodes Eisstadion entscheiden

Das Ratsbegehren. Zum ersten Mal tauchte der Begriff im Zusammenhang mit der Zukunft des maroden Eisstadions am 19. März 2013 auf. Oberbürgermeister Stefan Bosse hatte bei einer Bürgerversammlung im Stadtsaal mitgeteilt, dass er es ab einer gewissen monetären Grenze für Sanierung oder Neubau für richtig halte, die Kaufbeurer Bürger darüber entscheiden zu lassen. Als Grenze nannte er einen Betrag von über fünf Millionen Euro. Ein solches Ratsbegehren muss vom Stadtrat initiiert und beschlossen...

  • Kempten
  • 15.01.14
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Ratsbegehren
Kaufbeuren: Eisstadion-Frage wird frühestens im Herbst 2014 gestellt

ESVK begrüßt Entscheidung Ein mögliches Ratsbegehren zur Frage, ob die Kaufbeurer Bürger für oder gegen den Neubau des Eisstadions sind, findet nicht wie geplant parallel zur Europawahl am 25. Mai 2014 statt. Oberbürgermeister Stefan Bosse sagte gestern auf Nachfrage der Allgäuer Zeitung: 'Wir haben uns fraktionsübergreifend verständigt, dass wir es bis zur Europawahl nicht schaffen.' Zu viele offene Fragen, zum Beispiel zu Stadionkonstruktionen, Kosten und Finanzierungsmodellen seien noch zu...

  • Kempten
  • 13.12.13
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Bürgerentscheide
Winterspiele 2022: Allgäuer Biathlon-Olympiasieger Greis hofft auf positiven Ausgang

'Auch wenn’s eng wird: Es klappt' Vor den Bürgerentscheiden zur Kandidatur um die Olympischen Winterspiele 2022 am Sonntag unterhielten wir uns mit dem dreimaligen Biathlon-Olympiasieger Michael Greis, 37, aus Nesselwang. Er studiert in Ansbach Internationales Management. Hallo Herr Greis, ich erwische Sie am Freitagnachmittag in einer Vorlesungspause. So süß scheint das Studentenleben gar nicht zu sein, oder? Michael Greis: Ja, mir brummt schon ganz schön der Kopf. Ich komme gerade aus VWL...

  • Kempten
  • 09.11.13
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Kaufbeurer Eisstadion: Sanierungsarbeiten beginnen bald - Endgültige Lösung diskutiert

Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse betonte beim Weißwurstfrühstück des ESV Kaufbeuren am vergangenen Samstag einmal mehr, dass eine Nutzung der Halle möglichst zu Saisonbeginn wieder möglich sein sollte. 'August ist machbar, aber ambitioniert. September oder Oktober sind realistisch', erklärte Bosse. Inzwischen sitzen alle Fachleute nach dem Sechs-Augen-Prinzip an einem Tisch. 'Wir sind kurz davor, alle Arbeiten auszuschreiben. Es wird sehr bald im Stadion losgehen', versprach er....

  • Kempten
  • 08.04.13

XXXLutz-Verfahren soll abgeschlossen werden

Der Bebauungsplan über das Möbelhaus XXXLutz am Haslacher Berg in Kempten soll noch heuer über die Bühne gehen. Kommenden Monat wird sich der Bauausschuss und der Stadtrat damit befassen. Laut einem Artikel in der Allgäuer Zeitung, wolle der Konzern bauen, es seien in der letzten Zeit keine Probleme aufgetreten. Wie berichtet, soll auf dem Gelände ein Möbelhaus mit 28.000 Quadratmeter Verkaufsfläche entstehen. Ende 2014 soll das 30 Millionen Euro Projekt fertiggestellt sein. 2007 haben die...

  • Kempten
  • 22.11.12

Stadtentwicklung
Ideen für ein besseres Viertel: Im Kemptener Stadtteil Sankt Mang soll ein Bürgerpark entstehen

Bereits seit 1999 gibt es das deutschlandweite Projekt Soziale Stadt. Dabei sollen sozialschwache Stadtteile gefördert werden. Im Rahmen dieses Programm wird derzeit der Schulhof der Robert-Schumann-Mittelschule im Kemptener Stadtteil Sankt Mang neu gestaltet. Passend zum neuen Schulhof soll aber auch das umliegende Areal mit einem Parkgelände ein neues Gesicht bekommen. Und bei Gestaltung dieses Parks lautet die Devise: Bürgerbeteiligung.

  • Kempten
  • 14.11.12
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Bauprojekt
55 Prozent lehnen Panoramabahn am Ifen bei Volksabstimmung ab

Eine Mehrheit der Kleinwalsertaler hat in einer Volksabstimmung eine Verbindungsbahn zwischen Ifen und Walmendingerhorn abgelehnt. Insgesamt 55 Prozent beantworteten die Frage 'Soll die Gemeinde Mittelberg alle rechtlichen und politischen Schritte setzen, die geplante Panoramabahn zu verhindern?' mit Ja. Die Wahlbeteiligung lag bei 74 Prozent. Die Mitglieder der Gemeindevertretung hatten noch im März mehrheitlich für die Panoramabahn gestimmt. Daraufhin hatten Projektgegner eine Volksabstimmung...

  • Kempten
  • 22.10.12
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Panoramabahn
Kleinwalsertaler stimmen über Panoramabahn ab

Am kommenden Sonntag, 21. Oktober, können die Kleinwalsertaler entscheiden, ob sie eine Panoramabahn zwischen dem Ifen und dem Walmendingerhorn wollen. Geht es nach Befürwortern und Gegnern sollten möglichst viele Bürger ihre Stimme abgeben, um ein repräsentatives Votum der Talbevölkerung zu erhalten. Bei dem Entscheid geht es zunächst um die Stellungnahme der Gemeinde zu dem Projekt, nicht um das Genehmigungsverfahren. Die Verantwortlichen der Kleinwalsertaler Bergbahn AG (KBB) haben aber...

  • Kempten
  • 16.10.12
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Lindenberg
Lindenberger Stadtrat entscheidet heute über Projekt Hutmuseum

Falls sich der Lindenberger Stadtrat heute Abend für den Bau des neuen Hutmuseums ausspricht, will eine Gruppe von Bürgern ein Bürgerbegehren initiieren. Eine dieser Kritiker ist Hannes Schneider. Damit ein Bürgerbegehren in Lidnenberg am Ende erfolgreich ist, bräuchten die Initiatoren 900 Unterschriften. Die Sitzung des Stadtrates beginnt um 19.00 Uhr im Löwen-Saal in Lindenberg.

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  • 11.07.12
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Kliniken
Kaufbeuren: Rücktritt vom Austritt aus dem Verbund

Bürgerinitiative rechtfertigt ihr Eingehen auf Kompromiss In einer Presserklärung nimmt die Bürgerinitiative für den Erhalt der vier Landkreiskrankenhäuser noch einmal Stellung zu den neuesten Entwicklungen rund um den Bürgerentscheid, der zugunsten eines Austritts des Landkreises Ostallgäu aus dem Kommunalunternehmen Kliniken Kaufbeuren-Ostallgäu ausgegangen war. Wie Günther Möhwald, Wolfgang Weinmüller und Dr. Norbert Metschl von der Bürgerinitiative nun mitteilen, sei im Rahmen des...

  • Kempten
  • 12.06.12
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Kempten
XXXLutz wieder Thema im Kemptener Bauausschuss

Am Montag wird sich der Bauausschuss der Stadt Kempten erneut mit dem geplanten Bau des Möbelhauses XXXLutz am Haslacher Berg beschäftigen. Dabei wird es laut Allgäuer Zeitung vor allem um die Gebäudehöhe, die Fassadengestaltung, aber auch um die Anordnung der Parkplätze gehen. Das Vorhaben einen 4000 qm großen Möbelmarkt zu bauen besteht laut Allgäuer Zeitung seit 2001. Vor etwa fünf Jahren wurde in einem Bürgerentscheid der Standort am Haslacher Berg befürwortet. Seitdem verzögert sich der...

  • Kempten
  • 27.04.12
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Kliniken
Kaufbeurer Stadtrat bestätigt Auflösung des Klinikverbundes

Der Stadtrat von Kaufbeuren hat in einer Sondersitzung gestern für die Auflösung des Klinikverbundes Ostallgäu-Kaufbeuren gestimmt. Bei nur einer Gegenstimme kam der Stadtrat zu dem Ergebnis, den Verwaltungsräten des Klinikverbundes die Auflösung des Unternehmens zu empfehlen. Demnach will die Stadt Kaufbeuren seine Anteile an den Kreiskliniken zurückgeben und sich künftig nur noch auf das Klinikum Kaufbeuren konzentrieren. Die Unternehmensberatung Roland Berger hatte den Stadträten zuvor...

  • Kempten
  • 20.03.12
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Lindau
Bürgerentscheid zum Hauptbahnhof in Lindau

4.487, oder 53,13% der Lindauer Bürgerinnen und Bürger haben heute für einen Hauptbahnhof (mit Inselanbindung) auf dem Festland im Stadtteil Lindau-Reutin gestimmt. Damit ist nicht nur das erste Bürgerbegehren vor ca. 3 Monaten, bei dem sich 61,0% der Lindauer für die sogenannte Kombilösung entschieden hatten, sondern auch der Stadtratsbeschluß für eine Kombilösung (Hauptbahnhof auf der Insel und Bahnstation in Lindau-Reutin) aufgehoben. Jetzt muss mit der Bahn AG erneut und auf einer neuen...

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  • 18.03.12
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Lindau
Morgen zweiter Bürgerentscheid zum Lindauer Bahnhof

Der Streit um die Verlegung des Lindauer Hauptbahnhofs geht in die nächste Runde. Nur drei Monate nach einem Bürgerentscheid, in dem sich die Lindauer mit klarer Mehrheit für eine Kombilösung mit künftig zwei Bahnhöfen entschieden, sollen sie morgen erneut abstimmen. Eigentlich sahen sich die Anhänger der sogenannten Kombilösung - mit dem Verbleib des Hauptbahnhofes auf der Insel und einem Bahnanschluß in Reutin - schon längst als klare Sieger ihrer Interessen. Jetzt könnte aber nicht nur ihr...

  • Kempten
  • 17.03.12

Kempten
Kemptener Stadtrat berät über Neugestaltung Hildegardplatz

Der Kemptener Stadtrat berät heute nochmals über die Neugestaltung des Hildegardplatzes. Schon im Oktober letzten Jahres konnten die Kemptener ihre Vorschläge und Ideen für die Umgestaltung des Hildegardplatzes einbringen. Mithilfe von Architekten wurden anschließend unterschiedliche Ansätze erarbeitet. Aktuell liegen drei Varianten zur Umgestaltung des Hildegardplatzes vor, die heute Thema im Stadtrat sind. In einem Bürgerntscheid im vergangenen April hatte sich die Mehrheit der Kemptener...

  • Kempten
  • 15.03.12

Marktoberdorf
Bürgermeisterbesprechung im Ostallgäu

Die Zukunft des Kommunalunternehmens Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren ist am Vormittag erneut Thema bei der Bürgermeisterbesprechung im Ostallgäu. Wie berichtet, hat sich die Mehrheit der Ostallgäuer bei einem Bürgerentscheid Mitte Februar für den Austritt des Landkreises aus dem Kommunalunternehmen entschieden. Seitdem beraten die verschiedenen Gremien, wie der Wählerwille in die Praxis umgesetzt werden kann. Ein weiteres Thema der Bürgermeisterbesprechung ist die Einführung der...

  • Kempten
  • 13.03.12
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Kliniken
Nach Bürgerentscheid bleibt offen, wie es mit dem Klinikverbund Ostallgäu-Kaufbeuren weitergeht

Personal wird eingebunden Mit Spannung war die erste Verwaltungsratssitzung des Kommunalunternehmens Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren nach dem Bürgerentscheid erwartet worden. Doch gestern zeigte sich, dass es noch keine Tendenz gibt, wie es mit dem Klinikenverbund weitergeht. Denn sowohl die Verwaltungsräte des Landkreises als auch der Stadt Kaufbeuren wollen sich zunächst juristisch beraten lassen. Außerdem soll der Wirtschaftsprüfer des Unternehmens durchrechnen, wie sich eine Trennung und...

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  • 29.02.12
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Berger Kfb
Stadt Kaufbeuren holt sich für Kliniken Rat von Roland Berger

Die Mehrheit der Ostallgäuer hat sich bei einem Bürgerentscheid dafür ausgesprochen, das gemeinsame Kommunalunternehmen mit Kaufbeuren zu verlassen und die vier Krankenhäuser im Landkreis allein weiter zu betreiben. Offen bleibt jedoch, was mit dem Klinikum Kaufbeuren passiert, das der Stadt Kaufbeuren und dem Landkreis jeweils zur Hälfte gehört. Um zu erfahren, wie sich die Stadt Kaufbeuren und ihre Verwaltungsräte im Kommunalunternehmen nun rechtlich und strategisch richtig verhalten, hat...

  • Kempten
  • 28.02.12
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Kliniken
Nach Bürgerentscheid in Marktoberdorf sind Initiatoren bereit zur Zusammenarbeit

'Wir sind zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit und wollen ein transparentes Verfahren.' So beschreibt Günther Möhwald, einer der Sprecher des Bürgerbegehrens, die weitere Linie im Verfahren, das zur Auflösung des Kommunalunternhemens (KU) Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren führen soll. Gerne werde die Initiative ein Gesprächsangebot des Landrats annehmen. Bisher liege ihm aber noch keine Einladung vor. Um den Erfolg des Bürgerbegehrens zu feiern, das landkreisweit in der Stichfrage 53,5 Prozent...

  • Kempten
  • 16.02.12
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Marktoberdorf
Werner Himmer plädiert für tragfähige Lösung

Marktoberdorfs Bürgermeister Werner Himmer ist vom Ausgang des Bürgerentscheids nicht überrascht. Eine Mehrheit der Ostallgäuer hatte sich gestern für den Austritt des Landkreises aus dem Klinik-Kommunal-Unternehmen entschieden. Werner Himmer erklärte, jetzt ginge es darum Lösungen zu finden, die den Fortbestand des Krankenhauses auch außerhalb des Verbundes gewährleistet. Beim gestrigen Bürgerentscheid stimmten 53,5 Prozent der Bürger für das Bürgerbegehren aus Marktoberdorf. Das Ratsbegehren...

  • Kempten
  • 13.02.12
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Kempten
Entwürfe für Hildgardplatz in Kempten sind online

Was wird aus dem Hildegardplatz in Kempten? Nach der Bürgerbeteiligung Markt der Meinungen liegen nun 3 mögliche Varianten vor. Diese sind ab sofort online auf der Website der Stadt Kempten abrufbar. Am Samstag werden die Entwürfe in der Turnhalle am Königsplatz von Oberbürgermeister Netzer, Fachleuten der Verwaltung und den Architekten präsentiert. Die neuen Entwürfe sind auf Grundlage von über 200 Bürgerbeiträgen entstanden. Der städtische Haushalt 2012 beinhaltet bereits Posten für die...

  • Kempten
  • 08.02.12
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Ostallgäu
Marktoberdorfer Bürgerinitiative informiert über ihren Bürgerentscheid

Bleibt der Landkreis Ostallgäu im Klinikverbund Kaufbeuren-Ostallgäu oder nicht? Darüber stimmen die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag in zwei Bürgerentscheiden ab. Der Kreistag will in seinem Entscheid den Erhalt des Verbundes mit allen fünf Klinikstandorten. Die Marktoberdorfer Bürgerinitiative Erhalt der vier Akuthäuser hingegen möchte den Austritt des Landkreises aus dem Klinikverbund mit Kaufbeuren. Die Marktoberdorfer Bürgerinitiative informiert in den kommenden Tagen noch einmal...

  • Kempten
  • 07.02.12
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