Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

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Bürgerentscheid
Pro und Contra zum Eisstadionneubau in Kaufbeuren

Sind 20 Millionen Euro zu viel für ein neues Eisstadion? Diese Frage spaltet Kaufbeuren derzeit in zwei Lager. Die eine Seite unterstützt die Pläne der Stadt und des ESV Kaufbeuren, eine Halle zu bauen, die sich neben dem Eissport auch noch für andere Veranstaltungen wie etwa Konzerte anbieten könnte. Der anderen Seite ist diese Investition zu hoch. Am 18. Januar kommt es nun zum Bürgerentscheid. Zahlreiche Fragen wurden im Vorfeld aufgeworfen. Die Allgäuer Zeitung hat die wichtigsten Antworten...

  • Kempten
  • 09.01.15
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Bürgerversammlung
Stadt Kaufbeuren informiert nun doch über Bürgerentscheid zum Stadionneubau

Die Stadt Kaufbeuren informiert nun doch noch öffentlich über den Bürgerentscheid zum Eisstadion, der am 18. Januar stattfindet. Die Bürgerversammlung dazu findet am Montag, 12. Januar, um 19.30 Uhr im Gablonzer Haus statt. Erst vergangene Woche hatte die Stadt mitgeteilt, dass eine eigene Informationsveranstaltung zum geplanten Stadionbau vor dem Bürgerentscheid . Mehr zum Thema erfahren Sie in der Allgäuer Zeitung (Kaufbeuren) vom 07.01.2015 (Seite 23). Die Allgäuer Zeitung erhalten Sie im...

  • Kempten
  • 05.01.15
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Interview
Wir wollen kein Profi-Eisstadion auf Kosten der Stadt: Redaktionsgespräch mit dem Verein Neues Kaufbeuren

20 Millionen Euro aus der Stadtkasse für ein neues profitaugliches Eisstadion in Kaufbeuren sind Ulrich Fürst zu viel. Daher hat er mit dem Verein 'Neues Kaufbeuren' einen Bürgerentscheid am 18. Januar durchgesetzt. Nachdem Andreas Settele als Vorsitzender des ESV Kaufbeuren bereits seine Sicht der Dinge dargelegt hat, unterhielt sich die Allgäuer Zeitung nun bei einem Redaktionsgespräch mit den Vorsitzenden des Vereins 'Neues Kaufbeuren', Ulrich Fürst, Erich Pfeifer und Daniel Herrmann. Die...

  • Kempten
  • 03.01.15
38×

Bürgerentscheid
Leser der AZ wollen Fakten zum Stadion-Neubau in Kaufbeuren - Stadtverwaltung zu Neutralität verpflichtet

OB-Büro erläutert, warum sich offizielle Stellen vor der Abstimmung nur bedingt äußern dürfen Auf die Forderung mehrerer Leserbriefschreiber in der AZ, reagiert nun die Stadtverwaltung. Einige Bürger waren dafür eingetreten, dass sich die Verantwortlichen zu dem bevorstehenden Bürgerentscheid über den geplanten Bau eines Eisstadions äußern und Fakten auf den Tisch legen sollen. Peter Igel vom OB-Büro weist nun darauf hin, dass die 'offiziellen Stellen der Stadt zu Neutralität verpflichtet...

  • Kempten
  • 02.01.15
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Forettle
Weg für Fachmarktzentrum in Kaufbeuren ist frei

Die planerischen Voraussetzungen für das umstrittene Fachmarktzentrum im Kaufbeurer Forettle sind geschaffen. Nach zweieinhalbjähriger erbitterter Diskussion und einem Bürgerentscheid hat die Mehrheit des Stadtrates dem vorliegenden Bebauungsplanentwurf zugestimmt. Der Investor möchte Anfang 2015 einen Bauantrag einreichen. Das Sondergebiet ist die Grundlage für das Fachmarktzentrum und gibt den Rahmen dafür vor. Erlaubt ist eine Verkaufsfläche von insgesamt 8.500 Quadratmetern. Neben anderen...

  • Kempten
  • 17.12.14
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Eishockey
ESV Kaufbeuren und Verteidiger Gregor Stein verlängern Vertrag

Verteidiger sieht seine Zukunft in Kaufbeuren und verlängert Vertrag um zwei Jahre Der Eissportverein Kaufbeuren plant trotz der aktuellen Lage weiter an seiner Zukunft. Neben wichtigen Gesprächen mit weiteren potenziellen Sponsoren, wurde auch eine Strategie für den anstehenden Bürgerentscheid ausgearbeitet. Näheres dazu wird in den kommenden Tagen kommuniziert. Aus den Augen lässt der Verein dabei aber auch die sportliche Seite nicht. So wurde am heutigen Nachmittag mit Verteidiger Gregor...

  • Kempten
  • 03.12.14
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Unterschriftenaktion
Kaufbeuren wird in einem Bürgerentscheid über den Neubau eines Profi-Eisstadions entscheiden

Nun steht es fest: Die Bürger werden über den viel diskutierten Neubau eines Profi-Eisstadions in Kaufbeuren abstimmen. Am Montagvormittag lag die notwendige Mindestzahl von 2.302 gültigen Unterschriften in der Stadtverwaltung vor, wie Rechtsreferent Thomas Zeh bestätigte. Damit führt das Bürgerbegehren 'Schützt den Stadtsäckel – Kein neues Profi-Eisstadion' zu einem Bürgerentscheid. In seiner Sondersitzung am Donnerstag muss der Stadtrat die Zulässigkeit feststellen. Mehr Informationen...

  • Kempten
  • 01.12.14
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Bürgerentscheid
Initiative Neues Kaufbeuren diskutiert mit Anhängern des ESVK über den Bau einer Profi-Eishockey-Arena

Eine hitzige Diskussion gab es zum Auftakt der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gegen ein Profi-Eisstadion in Kaufbeuren. Im gut gefüllten Nebenraum des Gasthauses Lindenau in Hirschzell legte Ulrich Fürst, Initiator des Bürgerbegehrens, seinen Standpunkt dar. Gespannt lauschten sowohl Fans und Anhänger des ESVK als auch Gegner des Bauvorhabens und interessierte Bürger den Ausführungen von Fürst. Er ist der Vorsitzende des initiierenden Vereins 'Neues Kaufbeuren': Für ihn sei ein...

  • Kempten
  • 10.10.14
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Bauprojekt
Geplantes Chalet-Hotel in Bühl: Bürgerinitiative fordert Bürgerentscheid

Die Bürgerinitiative 'Rettet den Alpsee' will einen Bürgerentscheid über den geplanten Bau eines Chalet-Hotels in Bühl in die Wege leiten. Das beschloss die Gruppe jetzt einstimmig. Ebenso einhellig sprachen sich die Anwesenden überhaupt gegen eine Bebauung dieses Grundstücks aus. Derweil forderte die Stadt Immenstadt in einer Mitteilung interessierte Bürger auf, sich umfassend zu informieren und auch Behauptungen von Projektgegnern kritisch zu hinterfragen. Weiter verweist die Stadt darauf,...

  • Kempten
  • 17.08.14
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Stadtpolitik
Neugegründeter Verein in Kaufbeuren macht sich für Bürgerinitiativen stark

Um einen Verein reicher ist demnächst die Stadt Kaufbeuren. Am 7. August wurde die Eintragung der Initiative 'Neues Kaufbeuren' beim Amtsgericht Kempten beantragt. Der derzeit dreiköpfige Vorstand des in der Gründung befindlichen Vereins besteht aus Ulrich Fürst (Vorsitzender), Erich Pfeifer (Stellvertreter) und Anna Fürst (Schatzmeisterin). Die Entscheidung des Stadtrats, ein neues 20 Millionen teures Eisstadion zu bauen, veranlasste 'aktive Kaufbeurer Bürger', einen Verein 'für die...

  • Kempten
  • 14.08.14
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Bürgerentscheide
Große Erwartungen nach Wählermehrheit für das Fachmarktzentrum in Kaufbeuren

Eine solide Basis für die weitere Planung sehen die Befürworter eines Fachmarktzentrums in den Ergebnissen der Bürgerentscheide von Sonntag. Dabei wurde die Mindeststimmenzahl (Quorum) für eine bindende Wirkung zwar nicht erreicht, für die Einkaufsmeile im Forettle sprach sich jedoch eine Mehrheit der Wähler aus.  'Wir freuen uns über diese Bestätigung der Kaufbeurer und gehen davon aus, dass der Stadtrat nun das Planungsverfahren abschließt', so Dr. Jochen Ehlers vom Berliner...

  • Kempten
  • 29.07.14
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Forettle
Bürgerentscheide in Kaufbeuren scheitern an Beteiligung

Gescheitert sind die Bürgerentscheide in Kaufbeuren zu einem Fachmarktzentrum nahe der Altstadt und einem 'neuen Stadtviertel' zwischen Altstadt und Bahnhof. Bei den Wahlen wurde das sogenannte Quorum nicht erreicht. Das heißt, sie sind nicht bindend, da bei keinem der beiden Bürgerentscheide mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten (also 6593 Bürger) mit 'Ja' oder 'Nein' gestimmt haben. Bleibt das Quorum außer acht, sprach sich mit 5674 Stimmen eine Mehrheit für ein Fachmarktzentrum mit...

  • Kempten
  • 27.07.14

Verkehr
Kemptener FDP will Bürgerentscheid für ein flächendeckendes Tempo 30-Gebot in der Innenstadt

Über 60.000 Menschen würden zukünftig mit dem Ergebnis Tag für Tag zu leben haben. Weder ein Fraktionsvorsitzender, eine Fraktion und auch nicht der Stadtrat sollten eine derart umfassende Entscheidung alleine treffen, so die FDP. Die erneuten Überlegungen von Kempten flächendeckendes Tempo 30 einzuführen hatten für großen Wiederstand und Protest gesorgt.

  • Kempten
  • 24.07.14
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Abstimmung
Bürgerentscheid zum Forettle in Kaufbeuren am kommenden Sonntag

Am kommenden Sonntag sind die Kaufbeurer aufgerufen in zwei Bürgerentscheiden über die Zukunft des altstadtnahen Areals 'Forettle' abzustimmen. Es geht zum einen darum, ob dort ein Fachmarktzentrum gebaut werden soll oder nicht. Zum anderen lautet die Frage an die Bürger, ob auf dem Gelände zwischen Altstadt und Bahnhof ein neues Stadtviertel mit den Schwerpunkten 'Wohnen und Arbeiten' entstehen soll. Die Fragen stammen von einem Rats- und von einem Bürgerbegehren. Zudem gilt es, eine...

  • Kempten
  • 22.07.14
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Stadtentwicklung
Das Forettle und die Folgen

Welche Auswirkungen die anstehenden Bürgerentscheide am 27. Juli auf die Stadtentwicklung haben, war Hauptthema der Debatte im Stadtrat am Dienstagabend. Die Verwaltung hatte dafür eigens ein Rechtsgutachten anfertigen lassen. Der Leiter der Rechtsabteilung, Thomas Zeh, erläuterte, dass mit der Zulassung des Bürgerbegehrens, die wie berichtet erfolgte, eine Sperrwirkung für das betroffene Gelände eintritt. Zehs Auffassung nach dürfe nun auf städtischen Flächen kein Eisstadion errichtet werden,...

  • Kempten
  • 26.06.14
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Bürgerentscheid
Fachmarkzentrum und Wohnbebauung: Kaufbeurer Bürger sollen entscheiden

Ende Juli können die Kaufbeurer an wichtigen politischen Weichenstellungen mitwirken. Bei einem Bürgerentscheid geht es darum, ob das Fachmarktzentrum im Forettle gebaut werden kann oder nicht. Derzeit läuft ein Bürgerbegehren, das ebenfalls einen Bürgerentscheid zum Ziel hat. Diese Abstimmung hat das Ziel, das Fachmarktzentrum zu verhindern und ein 'neues Stadtviertel' mit Wohnbebauung und Dienstleistungsangeboten zwischen Altstadt und Bahnhof zu ermöglichen. Auf einer Sonderseite stellt die...

  • Kempten
  • 06.06.14
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Planung
Kaufbeuren plant zwei Forettle-Modelle zur Veranschaulichung

Die Stadt lässt auf eigene Kosten zwei dreidimensionale Modelle des geplanten Fachmarktzentrums im Forettle erstellen. Dafür sprach sich der Bauausschuss aus und folgte damit einem Antrag der SPD. Stadträtin Dr. Maria-Elisabeth Angst sieht in solchen Modellen die beste Möglichkeit, den Bürgern eine realistische Vorstellung über Topografie, Größenverhältnisse und Integration des Bauvorhabens zu vermitteln. Dies sei auch ein wichtiger Teil der Information im Zuge des Bürgerentscheides, bei dem...

  • Kempten
  • 06.06.14
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Politik
Bürgerentscheid zur Zukunft des Steinheimer Zehntstadels

Die Bürger sollen über die Zukunft des Steinheimer Zehntstadels entscheiden: Daran hält der neu gewählte Stadtrat Thomas Mirtsch vom Christlichen Rathausblock (CRB) weiterhin fest. Der erste Versuch eines Bürgerbegehrens war allerdings an formalen Fehlern bei der Unterschriftensammlung gescheitert. Jetzt wollen Mirtsch und seine Mitstreiter Thomas Mayer und Harald Miller ein Verfahren abwarten, das die Umbau-Kosten beim Zehntstadel ermittelt. Erst dann wollen sie weitere Schritte unternehmen....

  • Kempten
  • 06.06.14
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Bürgerentscheid
Zukunft des Forettle sorgt für Zerwürfnis im Kaufbeurer Stadtrat

Die Pläne für ein Fachmarktzentrum im Forettle haben zu tiefen Zerwürfnissen im Stadtrat geführt. Zwar sprach sich das Gremium in seiner Sitzung am Dienstag wie berichtet mit knapper Mehrheit für einen Bürgerentscheid 'pro oder kontra Fachmarktzentrum' aus. Die Opposition aus FW, SPD, Grünen und FDP war zuvor jedoch mit einem Gegenentwurf gescheitert. Dieser sah eine völlig andere Fragestellung für das Bürgervotum am 27. Juli vor. Nach dem Willen der Antragsteller hätten die Kaufbeurer darüber...

  • Kempten
  • 30.05.14
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Abstimmung
Bürger entscheiden nun über die Zukunft des Forettle in Kaufbeuren

In der Diskussion um das Forettle in Kaufbeuren hat sich der Stadtrat am Dienstag Abend mehrheitlich für einen Bürgerentscheid ausgesprochen. Zudem wird der Bebauungsplanentwurf demnächst öffentlich ausgelegt. Die Bürger haben es also am 27. Juli in der Hand, ob im Forettle ein Fachmarktzentrum gebaut wird, oder nicht. Bei einer Zustimmung der Bürger könnten die Investoren das Vorhaben ohne Zeitverlust weiterverfolgen.

  • Kempten
  • 28.05.14
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Entscheidung
Forettle in Kaufbeuren: Heute Beschluss zum Bürgerentscheid

In der Diskussion um das Forettle in Kaufbeuren hat sich der Bauauschuss für einen Bürgerentscheid ausgesprochen. Am Dienstag Nachmittag wird in der Stadtratssitzung beschlossen, ob es wirklich zu einem Bürgerentscheid kommt. Oberbürgermeister Stefan Bosse hält ein solches Ratsbegehren für sinnvoll. Die Stadtratssitzung findet um 16 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Kaufbeuren statt.

  • Kempten
  • 27.05.14
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Bürgerentscheid
Unternehmer äußern sich kritisch zu Bürgerentscheid über Kaufbeurer Fachmarktzentrum

Mit Jubelrufen aus Kreisen der betroffenen Unternehmer werden die Stadträte kaum rechnen dürfen, sollten sie sich demnächst endgültig für einen Bürgerentscheid zum Fachmarktzentrum im Forettle aussprechen. Die Grundeigentümer und Investoren äußern sich kritisch zu diesem Vorgehen, das die CSU mit ihrem Vorstoß nun den Kaufbeurern überlassen möchte. Spricht sich nach dem Bauausschuss auch der Stadtrat in seiner Sitzung in der kommenden Woche für einen Bürgerentscheid aus, werden am 27. Juli die...

  • Kempten
  • 20.05.14
19×

Bürgerentscheid
Kaufbeurer Bürger sollen über die Zukunft des Forettle entscheiden

Seit zwei Jahren diskutiert die Stadtpolitik über ein Fachmarktzentrum im Forettle. Zum Ende des Bauleitverfahrens wollen die CSU und die KI nun die Bürger über die umstrittenen Pläne abstimmen lassen. Die Mehrheit im Bauausschuss sprach sich für eine solche Abstimmung aus, ohne dass die Bauleitplanung beendet wird. Ob der Stadtrat den Satzungsbeschluss fasst oder nicht, soll dann aber von dem Bürgervotum Ende Juli abhängig gemacht werden. Letztlich muss noch der Stadtrat über dieses Vorgehen...

  • Kempten
  • 15.05.14
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Diskussion
Ratsbegehren: Neues Baugebiet in Buchenberg?

Jetzt will es auch der Buchenberger Gemeinderat wissen: Nachdem die Gegner eines Baugebiets am Buchenberg selbiges über einen Bürgerentscheid verhindern möchten, ruft das Gremium nun seinerseits mit einem Ratsbegehren zur Abstimmung der Bürger auf. Das bedeutet für die Buchenberger, dass sie am Tag des Bürgerentscheids über zwei Fragen abstimmen - die der Baugebietsgegner und die des Gemeinderats. Diesem geht es freilich darum, dass das Baugebiet entstehen kann. Allerdings soll das nun in einer...

  • Kempten
  • 19.04.14
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