Alles zum Thema Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Lokales

Zehntstadel
Initiatoren wollen den Umbau des Steinheimer Gebäudes in ein Dorfgemeinschaftshaus verhindern

Initiatoren des Bürgerbegehrens haben bereits über 2.000 Unterschriften gesammelt. Aller Voraussicht nach werden die Memminger bei einem Bürgerentscheid darüber abstimmen, ob der Zehntstadel im Stadtteil Steinheim zu einem Dorfgemeinschaftshaus umgebaut werden soll. Gegner des Vorhabens, die ein Bürgerbegehren initiiert hatten, brachten über 2.000 Unterschriften zusammen und haben damit die nötigen Voraussetzungen geschaffen. Um ganz sicher zu gehen, wollen sie aber noch weiter sammeln und...

  • Memmingen
  • 19.02.14
  • 11× gelesen
Lokales

Zehntstadel
Heftiger Streit um Bürgerbegehren in Steinheim

Mit scharfen Worten kritisiert Thomas Barth vom 'Förderverein Dorfgemeinschaftshaus' die Initiatoren eines Bürgerbegehrens, die den Umbau des Steinheimer Zehntstadels verhindern wollen: 'Für uns ist offensichtlich, dass es sich hier um reine Wahlkampftaktik handelt. Das Wohle Steinheims haben diese Herren nicht im Sinn.' Das Begehren sei 'ein Zeichen für eine lebendige Bürgergesellschaft', sagt dagegen Thomas Mirtsch, einer der Initiatoren. Kritik am Zeitpunkt des Vorstoßes äußert die...

  • Memmingen
  • 07.02.14
  • 15× gelesen
Lokales

Entscheidung
Beide Bürgerbegehren sind Thema im Denklinger Rat

Am morgigen Dienstag steht im Denklinger Gemeinderat das Bürgerbegehren 'Rathaus-Stopp' auf der Tagesordnung: Die Initiative wendet sich gegen den geplanten Rathaus-Neubau in der Ortsmitte, 754 Unterschriften gegen das Projekt haben die Mitglieder gesammelt (die Gemeinde Denklingen hat insgesamt 2500 Einwohner). Formal haben sie damit bereits die Auflagen für einen Bürgerentscheid erfüllt. Dafür hätten bereits 200 Unterschriften ausgereicht. Die Rathaus-Gegner stören sich vor allem an den sehr...

  • Kaufbeuren
  • 03.02.14
  • 6× gelesen
Lokales

Steinheimer Zehntstadel
Streit um Bürgerbegehren: Memminger Stadtrat spricht von linker Tour

Hohe kommunalpolitische Wellen schlägt das Bürgerbegehren, das drei Stadtratskandidaten des Christlichen Rathausblocks (CRB) gestartet haben. Sie wollen verhindern, dass der marode Steinheimer Zehntstadel zu einem Dorfgemeinschaftshaus umgebaut wird. Von einer 'linken Tour' spricht Gerhard Neukamm, CSU-Stadtrat und Ortsteil-Referent für Steinheim: Die Initiatoren des Bürgerbegehrens würden mit falschen Zahlen operieren. Auch CRB-Fraktionschef Wolfgang Courage ist 'nicht glücklich' über die...

  • Kempten
  • 27.01.14
  • 7× gelesen
Lokales

Bürgerbehren
Widerstand gegen Umbau von Steinheimer Zehntstadel

Ein Bürgerbegehren gegen den Umbau des Steinheimer Zehntstadels in ein Dorfgemeinschaftshaus haben Thomas Mirtsch, Thomas Mayer und Harald Miller vom Christlichen Rathausblock (CRB) initiiert. Sie fordern, das dafür benötigte Geld von 3,3 Millionen Euro für die Sanierung anderer Gebäude zu verwenden. Mirtsch und seine Mitstreiter nennen drei Argumente, die aus ihrer Sicht gegen einen Umbau des Zehntstadels sprechen: So befürchten zum einen, dass das Projekt die Stadt am Ende deutlich teurer zu...

  • Memmingen
  • 24.01.14
  • 9× gelesen
Lokales

Aktion
Bürgerbegehren in Denklingen: Initiative zum geplanten Windpark startet

Jetzt startet die Initiative 'Wald Windkraft Wahnsinn' unter der Leitung des Dienhausers Martin Steger doch noch ein Bürgerbegehren in Denklingen zum Thema geplanter Windpark. Ein Infoflyer sowie der Antrag zu einem Bürgerentscheid hat laut Steger die Gemeindehaushalte erreicht. Mit ihrer Unterschrift können die Denklinger Bürger den Antrag zur Durchführung des Bürgerentscheids unterzeichnen - und zwar zu folgender Frage: 'Sind Sie dafür, dass keine weiteren Beschlüsse und Pläne bezüglich der...

  • Kaufbeuren
  • 07.01.14
  • 12× gelesen
Lokales

Supermarkt
Ja zum Ortskern: Widerstand gegen neuen Supermarkt in Unterthingau wächst

Die Allgäuer und ihre Supermärkte - anscheinend ein beliebtes Streitthema. In Altusried wurde der Streit schlussendlich mit einem Bürgerentscheid beigelegt. Hier wird es keinen neuen Supermarkt im Ortskern geben. Auch in Unterthingau erhebt sich Widerstand gegen ein ähnliches Bauvorhaben. Hier soll der neue Markt jedoch an den Ortsrand. Nun befürchten viele Anwohner ein Aussterben der kleineren Läden in der Ortsmitte.

  • Marktoberdorf
  • 30.11.12
  • 19× gelesen
Lokales

Lindenberg will den Bürgerentscheid am 2. Dezember

Am Sonntag, 2. Dezember sollen die Lindenberger Bürger über das geplante Kulturzentrum Reich abstimmen. Das jedenfalls schlägt die Verwaltung dem Stadtrat vor. Die Räte werden in der Sitzung am 22. Dezember über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Spielraum haben sie dabei freilich nicht. Nach Prüfung durch die Verwaltung erfüllt das Bürgerbegehren alle nötigen Formalien. Und auch genügend Unterschriften sind zusammen gekommen. Nötig gewesen wären 791, gesammelt haben die...

  • Kempten
  • 15.10.12
  • 10× gelesen
Lokales

B 19-Tunnel
Bürger in Fischen stimmen am 9. Dezember über B 19-Tunnel ab

Entscheidung fällt nach 34 Jahren Nach 34 Jahren soll nun am 9. Dezember endgültig über einen Entlastungstunnel an der B 19 bei Fischen (Oberallgäu) entschieden werden. Das beschloss der Gemeinderat jetzt einstimmig. Per Ratsbegehren – also einem 'von oben initiierten Bürgerentscheid' – geben die Gemeindevertreter die Entscheidung über das 24-Millionen-Euro-Projekt direkt an die Bürger ab. Bereits 1978 hat sich der Gemeinderat in Fischen erstmals mit einer Tunnellösung für die viel...

  • Oberstdorf
  • 03.09.12
  • 16× gelesen
Lokales

Lindenberg
Bürgerbegehren in Lindenberg kommt voran

750 Bürger haben in Lindenberg für das Begehren zum Bau des Kulturzentrums unterschrieben. Wie die Zeitung 'Der Westallgäuer' heute berichtet, wollen die Initiatoren bis Ende August 850 Unterschriften gesammelt haben. Laut Hans-Peter Fuchs, einem der Organisatoren der Aktion, soll die Entscheidung über das Kulturzentrum auf breite Füße gestellt werden. Die Meinung der Bürger soll in einem Begehren mehr einbezogen werden.

  • Kempten
  • 14.08.12
  • 8× gelesen
Lokales

Lindenberg
Hutmuseum: Gelassenheit gegenüber Bürgerbegehren in Lindenberg

Die Stadt Lindenberg schaut einem möglichen Bürgerbegehren zum neuen Kulturzentrum mit Hutmuseum gelassen entgegen. Wie berichtet, wollen Gegner Unterschriften gegen das Projekt sammeln. Gestern Abend hat der Lindenberger Stadtrat sich mit großer Mehrheit für den Umbau entschieden. In der ehemaligen Hutfabrik sollen ein Hutmuseum, ein Veranstaltungssaal, ein Gastronomiebetrieb und eine Tourist-Information entstehen.

  • Kempten
  • 12.07.12
  • 1× gelesen
Lokales

Kempten
XXXLutz muss weiter auf Baugenehmigung warten

Der Kemptener Bauausschuss hat die neuen Planungen des Möbelkonzerns XXXLutz erneut abgelehnt. Hauptgrund: Die Architekten wollen den Möbelmarkt etwa 80 Zentimeter über das Erdgeschoss-Niveau anheben. Diese Pläne stießen im Bauausschuss auf Kritik, weil die Bewohner der Zugspitzstraße damit einen Teil ihres Bergblickes einbüßen würden. Seit mehr als zehn Jahren wird über den Bau des Möbelhauses am Haslacher Berg diskutiert. Bei einem Bürgerbegehren vor fünf Jahren stimmte die Mehrheit für...

  • Kempten
  • 03.05.12
  • 9× gelesen
Lokales

Dienstaufsichtsbeschwerde
Klage soll Klinikaustritt stoppen

Mehrere Bürger aus dem südlichen Ostallgäu wollen die Umsetzung des Bürgerentscheids zur Klinikzukunft durch eine Klage stoppen. Der renommierte Münchner Verwaltungsrechtler Dr. Bernd Tremml handelt dabei unter anderem im Auftrag des Bürgermeisters von Lechbruck, Helmut Angl, und des Steuerberaters Dr. Hans Ketterl, selbst Mitglied im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Kliniken Ostallgäu–Kaufbeuren. Laut Tremml hätte das Bürgerbegehren aufgrund der Frage, die zu sehr in den Haushalt und...

  • Marktoberdorf
  • 31.03.12
  • 25× gelesen
Lokales

Kliniken
Nach Bürgerentscheid in Marktoberdorf sind Initiatoren bereit zur Zusammenarbeit

'Wir sind zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit und wollen ein transparentes Verfahren.' So beschreibt Günther Möhwald, einer der Sprecher des Bürgerbegehrens, die weitere Linie im Verfahren, das zur Auflösung des Kommunalunternhemens (KU) Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren führen soll. Gerne werde die Initiative ein Gesprächsangebot des Landrats annehmen. Bisher liege ihm aber noch keine Einladung vor. Um den Erfolg des Bürgerbegehrens zu feiern, das landkreisweit in der Stichfrage 53,5 Prozent...

  • Kempten
  • 16.02.12
  • 4× gelesen
Lokales

Klinikentscheid
Bürgerinitiative nach Klinikentscheid zu konstruktiver Zusammenarbeit bereit

'Neue Klinikstruktur weiter begleiten' 'Wir sind zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit und wollen ein transparentes Verfahren.' So beschreibt Günther Möhwald, einer der Sprecher des Bürgerbegehrens, die weitere Linie im Verfahren, das zur Auflösung des Kommunalunternehmens (KU) Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren führen soll. Gerne werde die Initiative ein Gesprächsangebot des Landrats annehmen. Bisher liege ihr aber noch keine Einladung vor. Initiative trifft sich weiterhin Um den Erfolg des...

  • Marktoberdorf
  • 16.02.12
  • 10× gelesen
Lokales
3 Bilder

Politik
Stadtrat Marktoberdorf - Bürgerbegehren, Supermarkt und Werbewände

Stadtrat in Kürze Vier Handwerksbetriebe stehen gleichsam Spaten bei Fuß und wollen im Gewerbegebiet Geisenried im Bereich von Siemensring, Röntgenring und Einsteinstraße bauen. Zuvor muss der betroffene Bereich jedoch erschlossen werden. Eine Straße ist zu bauen, Wasserleitungen und die Kanalisation sind zu verlegen. Deshalb stimmte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung zu, dafür insgesamt 875 000 Euro in die Hand zu nehmen. Erneut Gleichbehandlung gefordert Nach Wolfgang Hannig (SPD)...

  • Marktoberdorf
  • 10.02.12
  • 23× gelesen
Lokales

Ostallgäu
Landrat Fleschhut kämpft für Erhalt des Klinikverbundes im Ostallgäu

Soll der Landkreis Ostallgäu aus dem Klinkverbund mit Kaufbeuren austreten oder nicht? Darüber entscheiden die Bürger am Sonntag in zwei Bürgerentscheiden. Ein Bürgerbegehren will den Austritt, Landrat Johann Fleschhut sowie der Kreistag wollen den Erhalt des Klinikverbundes mit dem Landkreis. Ein Austritt des Landkreises würde laut Fleschhut Steuergelder in großer Höhe verbrennen, zudem seien vier Akut-Krankenhäuser im Ostallgäu nicht wirtschaftlich zu führen. all-in.de berichtet am...

  • Kempten
  • 09.02.12
  • 5× gelesen
Lokales

Solar-Anlage
Antrag auf Bürgerbegehren in Erkheim gültig

'Runter vom Acker, rauf aufs Dach' Das Erkheimer Bürgerbegehren 'Runter vom Acker, rauf aufs Dach', das wie berichtet den Bau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf Erkheimer Flur verhindern will, ist zulässig. Dies ergab die jüngste Erkheimer Marktgemeinderatssitzung. Zunächst ging Bürgermeister Dr. Peter Wassermann auf die Formalien und den Antrag auf ein Bürgerbegehren ein. Um den Bau einer rund acht Hektar großen, gemeindlichen Photovoltaikanlage (PV-Anlage) nördlich und südlich der A 96...

  • Mindelheim
  • 09.02.12
  • 19× gelesen
Lokales

Bayernpartei
Kliniken: Bayernpartei unterstützt Bürgerbegehren

'Nicht von Angstmacherei anstecken lassen' – Eigenstaatlichkeit erneut Thema Auch in der Kreisverbandsversammlung der Bayernpartei (BP) drehte sich die Diskussion hauptsächlich um den Erhalt der vier Kreiskliniken im Landkreis Ostallgäu, insbesondere des Krankenhauses Marktoberdorf. Während die Initiatoren des Bürgerbegehrens auf Spenden anwiesen seien, werde für das Ratsbegehren vom Landkreis 70 000 Euro an Steuergeldern aufgewendet, hob Kreisvorsitzender Peter Lippert von Hohenfels...

  • Marktoberdorf
  • 25.01.12
  • 20× gelesen
Lokales

Veranstaltung
Kliniken: Kein Votum der Lechbrucker Räte

Gemeinde Lechbruck plant vorab Infos zu Rats- und Bürgerbegehren Noch vor dem Klinikentscheid am 12. Februar will die Gemeinde Lechbruck eine Infoveranstaltung in der Lechhalle anbieten. Bürgermeister Helmut Angl berichtete jüngst im Gemeinderat, dass dazu alle Bürger aus Lechbruck, Halblech, Rieden und Roßhaupten eingeladen sind. Eine Stellungnahme zum Klinikentscheid - wie von Angl gewünscht - lehnten die Kommunalpolitiker aber ab. Wie geht es weiter mit den Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren?...

  • Füssen
  • 20.01.12
  • 7× gelesen
Lokales

Kliniken
Lechbrucker Räte geben kein Votum zum Klinikentscheid ab

Noch vor dem Klinikentscheid am 12. Februar will die Gemeinde Lechbruck eine Infoveranstaltung in der Lechhalle anbieten. Bürgermeister Helmut Angl berichtete im Gemeinderat, dass dazu alle Bürger aus Lechbruck, Halblech, Rieden und Roßhaupten eingeladen sind. Eine Stellungnahme zum Klinikentscheid – wie von Angl gewünscht – lehnten die Kommunalpolitiker aber ab. Denn jeder Bürger könne sich bei der Infoveranstaltung eine eigene Meinung bilden – und danach bei der Wahl zu...

  • Füssen
  • 19.01.12
  • 6× gelesen
Lokales

Bürgerentscheid
Forderung: Landkreis soll nach Bürgervotum sofort den Klinikverbund verlassen

Notfalls einseitig austreten 'Wenn das Bürgerbegehren eine Mehrheit bekommt, muss der Landkreis aus dem Kommunalunternehmen (KU) austreten – auch einseitig.' Dies ist für Günther Möhwald, einen der Sprecher des Bürgerbegehrens, klar. Anders als die Juristen des Landkreises sind die Initiatoren der Ansicht, dass nach einem positiven Bürgervotum am 12. Februar die Kreisräte im Klinikverwaltungsrat nicht mehr mitwirken dürften. Wenn die Stadt Kaufbeuren damit nicht einverstanden sei, müsse...

  • Marktoberdorf
  • 04.01.12
  • 9× gelesen
Lokales

Gericht
Eilantrag auf Stopp der Umstrukturierung in Marktoberdorfer Krankenhäusern zurückgewiesen

Umbau trotz offenen Klinikentscheids Mit einem Eilantrag zum Stopp der Umbaumaßnahmen sind die Vertreter des Bürgerbegehrens vor dem Verwaltungsgericht Augsburg gescheitert. Für Umstrukturierungen und geplante Baumaßnahmen sei das Kommunalunternehmen verantwortlich und nicht der Landkreis, heißt es in der Begründung. Außerdem sei das Ziel des Bürgerbegehrens "Austritt aus dem Kommunalunternehmen" nicht betroffen. Demnächst startet Umbau für ambulantes OP-Zentrum Der...

  • Marktoberdorf
  • 23.12.11
  • 7× gelesen
Lokales

Kempten
Antrag auf Stopp der Umstrukturierung in den Kliniken Kaufbeuren-Ostallgäu abgelehnt

Mit ihrem Eilantrag zum Stopp der Umbaumaßnahmen der Kliniken Kaufbeuren-Ostallgäu sind die Vertreter des Bürgerbegehrens vor dem Verwaltungsgericht Augsburg gescheitert. Das geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor. Für Umstrukturierungen und geplante Umbaumaßnahmen sei das Kommunalunternehmen verantwortlich und nicht der Landkreis, so die Begründung des Gerichts. Der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Kliniken Kaufbeuren-Ostallgäu hatte Umstrukturierungsmaßnahmen an allen...

  • Kempten
  • 22.12.11
  • 3× gelesen
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