Alles zum Thema Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Lokales

Parkhaus
Stadtratsfraktionen warnen: Bürgerbegehren gegen Parkhaus gefährdet Inselhalle in Lindau

Fünf Stadtratsfraktionen warnen vor den Folgen für die Tagungsstadt Lindau In Lindau startet heute das Bürgerbegehren gegen das geplante Parkhaus an der Inselhalle. Sollten die Macher erfolgreich sein, könnte das Folgen für die Stadt haben: Dann kommt auch der Umbau der Inselhalle nicht - und dann wäre Lindau nicht mehr lange Tagungsstadt. Das haben jedenfalls Sprecher der Stadtratsfraktionen erklärt, die für das Gesamtprojekt sind: Karl Schober und Thomas Hummler (CSU), Angelika Rundel und Uwe...

  • Lindau
  • 04.03.15
  • 28× gelesen
Lokales

Protestaktion
Bürgerbegehren soll Parkhaus bei Lindauer Inselhalle stoppen

150 bis 200 Lindauer kommen auf den Inselhallenparkplatz, um die Ausmaße des geplanten Baus zu begutachten. Verwaltung muss Mehrkosten wegen Auflagen berechnen Ein Bürgerbegehren soll das Parkhaus neben der Lindauer Inselhalle verhindern. Das hat Andreas von Hollen am Samstagnachmittag bei der Protestaktion gegen den geplanten Bau angekündigt. 150 bis 200 Lindauer haben sich auf Initiative der FDP einen Eindruck von den Ausmaßen des umstrittenen Projektes gemacht. Als letzter Redner nahm von...

  • Lindau
  • 16.02.15
  • 19× gelesen
Lokales

Bauprojekt
Geplanter Neubau des Füssener Bahnhofs treibt Initiatoren der Bürgerbegehren und Stadtrats-Arbeitsgruppe um

Für die Initiatoren der drei Bürgerbegehren zum Füssener Bahnhof kam es am Donnerstagvormittag anders als gedacht: Eva-Maria Kärtner und Harald Vauk hatten eine Reihe von Medienvertretern zum Bahnhof geladen, dazu hatten sie auch Bürgermeister Paul Iacob sowie Vertreter der 'Freunde des Prinzregentenbahnhofs' und der Firma Hubert Schmid gebeten. Doch die ließen sich nicht blicken. So blieb es vor allem Vauk überlassen, seine Sicht der Dinge zu äußern. Der Füssener Rathaus-Chef und die anderen...

  • Füssen
  • 18.12.14
  • 13× gelesen
Lokales

Bürgerinitiative
Gemeinderat entscheidet im Januar über die Zukunft der Oberstdorf-Therme

2062 Unterschriften sind von der Bürgerinitiative 'Freunde der Therme' im Rathaus abgegeben worden. Das teilte Bürgermeister Laurent Mies dem Marktgemeinderat mit. Die Oberstdorfer wollen das sanierungsbedürftige Bad am bestehenden Standort erhalten und sicherstellen, dass es weiter von der Kommune betrieben wird. Der Gemeinderat soll jetzt im Januar in einer Sondersitzung über das Thema beraten. 'Über die Zukunft der Therme nur mit Ja oder Nein abzustimmen, beleuchtet bei weitem nicht alle...

  • Oberstdorf
  • 26.11.14
  • 14× gelesen
Lokales

Pläne
Eisstadion Kaufbeuren: Bürgerbegehren und städtische Pläne auf Kollisionskurs

Die Initiative gegen ein neues Profi-Eisstadion und die Pläne der Stadt für eine DEL 2-taugliche Arena kommen sich zeitlich in die Quere. Am Mittwoch übergab Ulrich Fürst von der Initiative 'Neues Kaufbeuren' nach eigenen Angaben 324 Listen mit mehr als 2.400 Unterschriften an die Stadtverwaltung. Für ein Bürgerbegehren, das in einen Bürgerentscheid über den Neubau münden soll, müssten sieben Prozent der Wahlberechtigten in Kaufbeuren in gültiger Form unterzeichnen. Notwendig wären demnach je...

  • Kempten
  • 26.11.14
  • 431× gelesen
Lokales

Diskussion
Zukunft der Oberstdorf-Therme auf Bürgerversammlung diskutiert

Die Zukunft der Oberstdorf-Therme hat auch bei der Bürgerversammlung der Marktgemeinde für Diskussionen gesorgt. Wie das Allgäuer Anzeigeblatt berichtete hat eine Bürgerinitiative in den vergangenen Monaten über 2.000 Unterschriften für den Erhalt des sanierungsbedürftigen Bades gesammelt. 'Wenn dann ein Investor kommt und ein neues Bad bauen und selbst betreiben will, wäre das durch ein positives Votum unmöglich geworden', sagte Bürgermeister Mies. 'Wenn ein Investor kommt und die Therme...

  • Oberstdorf
  • 26.11.14
  • 11× gelesen
Lokales

Festplatz
Heimenkircher sammeln Unterschriften für Bürgerbegehren gegen Bebauung des Festplatzes

Jetzt wird es konkret: Engagierte Heimenkircher Bürger sammeln seit gestern Unterschriften zum Bürgerbegehren 'Gegen die Bebauung des Festplatzes'. Rund 300 Wahlberechtigte müssen unterzeichnen, damit in der 3.600 Einwohner zählenden Westallgäuer Gemeinde ein Bürgerentscheid stattfinden kann. Die Initiatoren kritisieren, dass durch den geplanten Edeka-Neubau im Ortskern hinter der Alten Turnhalle öffentliche Parkplätze wegfallen, die für Veranstaltungen benötigt werden. Mehr zum...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 24.10.14
  • 8× gelesen
Lokales

Eisstadion
Initiative Neues Kaufbeuren hat bereits 40 Prozent des Unterschriftensolls erreicht

Zehn Tage nach Beginn der Unterschriftensammlung hat die Initiative 'Neues Kaufbeuren' bereits 40 Prozent der nötigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen das geplante neue Profi-Eisstadion in Kaufbeuren zusammen. Insgesamt sind 2.300 Unterschriften nötig, um das angestrebte Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. Die Stadt will eine neue Profi-Eishalle für 20 Millionen Euro bauen. Die Bürgerinitiative "Neues Kaufbeuren" will das verhindern und schlägt deshalb eine abgespeckte...

  • Kempten
  • 22.10.14
  • 1× gelesen
Lokales

Verein
Verein Neues Kaufbeuren initiiert Bürgerbegehren für Profieisstadion - OB Bosse lehnt Unterstützung ab

'Unterstützt den OB, der Bürger soll entscheiden!' – Mit diesen Worten wirbt der Verein Neues Kaufbeuren derzeit für das Bürgerbegehren gegen den geplanten Bau eines Profieisstadions in Kaufbeuren. Oberbürgermeister Stefan Bosse hat jetzt betont, dass er keine Unterstützung brauche. Der Text auf den Flyern sei mit ihm nicht abgesprochen gewesen. Richtig sei, dass er sich im vergangenen Jahr für ein Ratsbegehren eingesetzt habe, so Bosse. Nachdem sich der neue Stadtrat gegen eine...

  • Kempten
  • 15.10.14
  • 8× gelesen
Lokales

Tourismus
Bürgerbegehren gegen Hotelprojekt am Großen Alpsee bei Immenstadt

Gegen ein Hotelprojekt am Großen Alpsee bei Immenstadt ist ein Bürgerbegehren angelaufen. Das einheimische Unternehmen 'Alpstein Chalet GmbH & Co. KG' plant im Ortsteil Bühl am Ostufer des Sees ein Hotel mit bis zu 266 Betten in Doppelzimmern und Ferienappartements. Der Standort neben einem bestehenden Campingplatz ist eine unbebaute Wiese, die im Flächennutzungsplan der Stadt seit längerem als Sondergebiet für ein Hotel ausgewiesen ist. Der Stadtrat erhofft sich Impulse für den örtlichen...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 14.10.14
  • 16× gelesen
Lokales

Bürgerentscheid
Initiative Neues Kaufbeuren diskutiert mit Anhängern des ESVK über den Bau einer Profi-Eishockey-Arena

Eine hitzige Diskussion gab es zum Auftakt der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gegen ein Profi-Eisstadion in Kaufbeuren. Im gut gefüllten Nebenraum des Gasthauses Lindenau in Hirschzell legte Ulrich Fürst, Initiator des Bürgerbegehrens, seinen Standpunkt dar. Gespannt lauschten sowohl Fans und Anhänger des ESVK als auch Gegner des Bauvorhabens und interessierte Bürger den Ausführungen von Fürst. Er ist der Vorsitzende des initiierenden Vereins 'Neues Kaufbeuren': Für ihn sei ein...

  • Kempten
  • 10.10.14
  • 52× gelesen
Lokales

Aktion
Eisstadion-Neubau in Kaufbeuren: Verein sammelt Unterschriften für ein Bürgerbegehren

'Schützt unseren Stadtsäckel' - unter diesem Motto steht die Auftaktveranstaltung des Vereins 'Neues Kaufbeuren' am kommenden Dienstag, 7. Oktober, um 19 Uhr zur Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren mit dem Ziel, 'ein finanziell tragbares Eisstadion für alle zu erreichen'. Mit der Veranstaltung in der Gaststätte Lindenau (Hirschzeller Straße 47) beginnt die Sammlung der für das Bürgerbegehren notwendigen Unterschriften. Sie wird in den Zentren von Kaufbeuren und in Neugablonz in den...

  • Kempten
  • 02.10.14
  • 15× gelesen
Lokales

Vereinsgründung
Bürgerbegehren gegen Hotel-Projekt am Alpsee in Immenstadt

Gegen die Pläne für ein Chalet-Hotel in Immenstadt-Bühl wird es ein Bürgerbegehren geben. Das gab bei einer Versammlung am Dienstagabend der neu gegründete 'Verein zur Erhaltung der Landschaft'. Die Bürgerinitiative lehnt das von der Alpstein Chalet GmbH & Co KG am Alpsee-Ostufer geplante 266-Betten-Projekt ab. Das 25-Millionen-Projekt soll auf einem bisher städtischen Grundstück gebaut werden. Mehr über die Bürgerinitiative und ihre Ziele erfahren finden Sie im Allgäuer Anzeigeblatt vom...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 17.09.14
  • 21× gelesen
Lokales

Bürgerbegehren
Gemeinderat soll über Zukunft der Oberstdorf-Therme entscheiden

Als Schlechtwetterangebot ist das sanierungsbedürftige Oberstdorf-Therme bei Einheimischen und Gästen gleichermaßen beliebt. Auch deswegen kämpft eine Bürgerinitiative für den Erhalt der Einrichtung und plant einen Bürgerbegehren. Doch das Ende des Bades ist vorerst vom Tisch, nachdem ein Hotelprojekt mit Erholungsbad im Karweidach nicht realisiert wird. 'Der Marktgemeinderat hat zu keinem Zeitpunkt eine Stilllegung oder Schließung der Therme beschlossen', sagt Bürgermeister Laurent Mies. 'Es...

  • Oberstdorf
  • 18.08.14
  • 12× gelesen
Lokales

Abstimmung
Bürgerbegehren zum Erhalt der Oberstdorf-Therme

Die Initiative für die Oberstdorf-Therme will das Bürgerbegehren zum Erhalt des beliebten Bades durchziehen. Das Aus für das Hotelprojekt im Karweidach habe keinen Einfluss auf das Vorhaben, erklären die Initiatoren Ralf Bohlens, Andreas Fink und Uwe Lassau in einem Schreiben an ihre Unterstützer. Auf der Fläche am Ortsrand war ein Hotel mit Erholungsbad geplant, das die Therme ersetzten sollte. Doch den Investoren fehlt das Geld. Das endgültige Scheitern des Projekts war erst bekannt...

  • Oberstdorf
  • 28.07.14
  • 20× gelesen
Lokales

Politik
Eisstadion, Forettle, Bürgerentscheid: Streit im Kaufbeurer Stadtrat

Die Diskussionen um das geplante Fachmarktzentrum im Forettle, das Eisstadion und die Bürgerentscheide am kommenden Wochenende haben bei etlichen Stadträten deutliche Spuren hinterlassen. In einer Reihe von persönlichen Erklärungen in der jüngsten Sitzung zeigte sich, wie schief der Haussegen in dem Gremium hängt. Den Anfang machte Bernhard Pohl (FW), der sich über einen Prospekt der CSU zu den Bürgerentscheiden empörte. Den Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen das Fachmarktzentrum und für...

  • Kempten
  • 24.07.14
  • 15× gelesen
Lokales

Bürgerbegehren
Gestratzer Bürger sollen über interkommunales Gewerbegebiet abstimmen

Die knapp 1.000 Wahlberechtigten in Gestratz sollen voraussichtlich im November über das geplante interkommunale Gewerbegebiet abstimmen. Der im Vorjahr von den vier Argental-Gemeinden Gestratz, Grünenbach, Maierhöfen und Röthenbach gegründete Zweckverband plant es westlich der Kreisstraße LI5 an der Gemeindegrenze zwischen Gestratz und Grünenbach. Das hat in den vergangenen Monaten zu heftigen Diskussionen in der kleinsten Landkreis-Gemeinde geführt. Deshalb beschloss der Gemeinderat...

  • Kaufbeuren
  • 19.07.14
  • 11× gelesen
Lokales

Erhalt
Bürgerbegehren für die Oberstdorf-Therme geplant

Eine Gruppe von Oberstdorfern will ein Bürgerbegehren initiieren, um den Erhalt der Therme zu sichern. Das wurde jetzt bei einem Stammtisch der Interessengemeinschaft zur Erhaltung der Oberstdorf-Therme mit großer Mehrheit beschlossen. Bis Anfang August soll das Bürgerbegehren auf den Weg gebracht werden. Rund zehn Prozent der Gemeindebürger müssten unterschreiben, damit es zu einem Bürgerentscheid kommt, erklärte Ralph Bohlens von der Initiative. 'Es ist wichtig, dass wir aktiv...

  • Oberstdorf
  • 15.07.14
  • 14× gelesen
Lokales

Stadtrat
Fachmarktzentrum im Kaufbeurer Forettle: Bürgerbegehren bewilligt

Fronten im Gremium völlig verhärtet Einen heftigen Schlagabtausch lieferten sich die Stadträte in ihrer gestrigen Sitzung über Sinn und Unsinn des von der Opposition initiierten Bürgerbegehrens für ein neues Stadtviertel im Forettle und den daran angrenzenden Flächen bis zum Bahnhof. Die Mehrheit ließ es am Ende zu – rein rechtlich wäre wie berichtet auch gar keine andere Entscheidung möglich gewesen. Somit werden die Kaufbeurer am 27. Juli an die Urnen gerufen. Sie stimmen dann über das...

  • Kempten
  • 25.06.14
  • 7× gelesen
Lokales

Interview
Rats- und Bürgerbegehren soll über Zukunft vom Forettle in Kaufbeuren entscheiden

Drei Fragen an die Kaufbeurer Über die Zukunft des altstadtnahen Areals Forettle sollen nun die Bürger entscheiden. So wollen es die Stadträte. Die einen initiierten ein sogenanntes Ratsbegehren, die anderen ein Bürgerbegehren. In der Stadtratssitzung am kommenden Dienstag, 24. Juni, ab 16 Uhr steht dessen Zulassung auf der Tagesordnung. Die AZ sprach mit dem Leiter der Rechtsabteilung, Thomas Zeh, wie es nun weitergeht und welche Fragen auf die Bürger zukommen. Seit 1995 gibt es in Bayern...

  • Kempten
  • 21.06.14
  • 14× gelesen
Lokales

Bürgerentscheid
52 Prozent der Fuchstaler stimmen für Windkraftanlagen

72,8 Prozent für vorläufigen Planungsstopp Spannend verlief der Wahlabend am Sonntag im Fuchstal. Erst nach 20 Uhr stand fest, dass sowohl das Bürgerbegehren der Initiative 'Wald, Windkraft, Wahnsinn' als auch das Ratsbegehren der Gemeinde Fuchstal in Sachen Windkraft auf Zustimmung gestoßen waren. Für das Bürgerbegehren, das einen vorläufigen Stopp der Planungen beinhaltet, votierten 72,8 Prozent der Fuchstaler. Eine überraschende Mehrheit fand sich mit 52,2 Prozent auch für den Vorschlag des...

  • Buchloe
  • 27.05.14
  • 9× gelesen
Lokales

Ratsbegehren
Bürgerbegehren über Zukunft von Windpark in Fuchstal am 25. Mai

Höchstens vier Windräder In zwei Bürgerentscheiden werden die Fuchstaler am 25. Mai zeitgleich mit den Europawahlen über die Zukunft des gemeindlichen Windparkprojektes entscheiden. Im Text der Bürgerinitiative kann über einen zumindest vorläufigen Stopp der Planungen abgestimmt werden. Nach nur kurzer Debatte legten die Gemeinderäte einstimmig die Fragestellung für ihr eigenes Ratsbegehren fest. Darin wird der Bau von vier gemeindlichen Windkraftanlagen vorgeschlagen, unter der Voraussetzung,...

  • Buchloe
  • 12.04.14
  • 10× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Memminger Stadtrat fordert Bürgerentscheid zum Zehntstadel

Die Memminger sollen doch noch darüber abstimmen, ob der marode Zehntstadel im Stadtteil Steinheim zu einem Dorfgemeinschaftshaus umgebaut wird: Diesen Antrag hat der parteilose Stadtrat Albert Schweiger gestellt. Nachdem ein Bürgerbegehren wegen formaler Fehler gescheitert ist, soll nun der Stadtrat mithilfe eines sogenannten Ratsbegehrens dafür sorgen, dass die Bevölkerung am 25. Mai über die Zukunft des Zehntstadels entscheiden kann. Bei anderen Stadträten stößt Schweiger damit auf ein...

  • Kempten
  • 02.04.14
  • 14× gelesen
Lokales

Gemeindepolitik
Bürgerbegehren: 276 Unterschriften stoppen vorerst die in Lechbruck geplante Minigolfanlage

Organisatoren haben Listen an die Gemeindeverwaltung übergeben. Bürgermeister Helmut Angl verteidigt das Projekt Für Bürgermeister Helmut Angl steht fest: 'Wenn wir den Ort attraktiver gestalten und den Tourismus beleben wollen, müssen wir was tun!' Dazu soll der geplante und beschlossene Adventure-Minigolfplatz einen wesentlichen Beitrag leisten. Einigen Bürgern ist die Anlage jedoch ein Dorn im Auge, gerade weil sie in der Dorfmitte gebaut werden soll. Kurzerhand initiierten sie ein...

  • Füssen
  • 08.03.14
  • 15× gelesen
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