Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Lokales
Strandbad Hopfensee

Diskussion
Füssens Stadtrat: Bürgerbegehren zum Strandbad Hopfensee ist unzulässig

Die Füssener Bürger werden nicht darüber abstimmen, wie groß der Neubau des Strandbades am Hopfensee ausfallen darf. Denn ein entsprechendes Bürgerbegehren hat der Stadtrat am Dienstagabend mit großer Mehrheit als unzulässig eingestuft. Dabei beriefen sich die Kommunalpolitiker auf Stellungnahmen des Landratsamtes Ostallgäu und des für die Stadt tätigen Rechtsanwaltes Dr. Stefan Dietlmeier. Gegen diesen Beschluss werde man juristisch vorgehen, kündigte Harald Vauk an, der für mehrere...

  • Füssen
  • 26.09.18
  • 2.570× gelesen
Lokales
Im Gewerbegebiet Untere Au in Kaufbeuren soll eine Moschee gebaut werden.

Stadtjugendring
Vollversammlung unterstützt Moschee-Neubau in Kaufbeuren und ruft zu Toleranz auf

Der umstrittene Neubau einer Moschee im Gewerbegebiet Untere Au und das Bürgerbegehren gegen die Überlassung des Areals durch die Stadt an den türkisch-islamischen Kulturverein standen im Mittelpunkt der Frühjahrsvollversammlung des Stadtjugendrings (SJR) im Rathaus. Dabei war dieser Punkt ursprünglich gar nicht Teil der Tagesordnung, sondern wurde erst „aufgrund aktueller Geschehnisse“ in einem Dringlichkeitsantrag mit aufgenommen. SJR-Vorsitzender Holger Jankovsky erklärte, man wolle sich...

  • Kaufbeuren
  • 08.05.18
  • 2.655× gelesen
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Lokales
Im Gewerbegebiet Untere Au in Kaufbeuren soll eine Moschee gebaut werden.

Unterschriftensammlung
Moschee-Bau in Kaufbeuren: Quorum für Bürgerbegehren erreicht

Die Stadtverwaltung Kaufbeuren hat die Prüfung der eingereichten Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren zum Thema Neubau einer Moschee im Gewerbegebiet Untere Au. Wie das Rechtsamt der Stadt mitteilt, wurden 170 Listen mit insgesamt 3.959 Unterschriften eingereicht. Davon wurden 3254 Unterschriften als gültig und 705 Unterschriften als ungültig erfasst. Das für ein Bürgerbegehren notwendige Quorum von 2349 Unterschriften ist damit erreicht. Im nächsten Schritt wird nun ein...

  • Kaufbeuren
  • 27.04.18
  • 2.873× gelesen
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Lokales
Kiosk Weißensee

Bürgerentscheid
Strandbad Weißensee: Jetzt ist auch ein Ratsbegehren im Gespräch

Soll am Weißensee der alte Kiosk erhalten und weiter betrieben werden, so wie sich das viele Bürger wünschen? Oder kommt es zu einem Neubau für ein Bistro samt Kiosk – diese Lösung hat bislang der Füssener Stadtrat favorisiert. Am Dienstag, 10. April, wird man zumindest wissen, wer bei diesem schlagzeilenträchtigen Thema entscheiden wird. Dann berät der Stadtrat über einen Antrag des Dritten Bürgermeisters Herbert Dopfer: Er schlägt vor, dass die Kommunalpolitiker dem in einem...

  • Füssen
  • 02.04.18
  • 719× gelesen
Lokales

Info-Versammlung
Kommt das Bürgerbegehren zur Wasserversorgung in Bidingen?

Ein Fragenkatalog einer Bürgerinitiative, direkte Anfragen der Bürgerschaft und zahlreiche Unterschriften bei einer Aktion, die Richtung Bürgerbegehren abzielt – alles Zeichen für die Gemeindevertreter und Bürgermeister Franz Martin, dass es zum Thema „Neue Wasserversorgung“ in Bidingen noch erheblichen Informationsbedarf gab. Aus diesem Grund wurde zu einer Infoveranstaltung geladen, bei der die Turnhalle bis auf den letzten Platz gefüllt war. Vor dem Hintergrund, dass der Tiefenbrunnen in...

  • Bidingen
  • 12.03.18
  • 437× gelesen
Lokales

Bürgerbegehren
2.440 Unterschriften für den Kiosk-Erhalt in Weißensee

2.440 Unterschriften für den Erhalt des bestehenden Kiosks am Weißensee liegen inzwischen bei der Füssener Stadtverwaltung vor. Innerhalb von nur einer Woche hatten Gegner der Neubaupläne für das Strandbad Unterschriften gesammelt. Damit wurde die nötige Mindestzahl an Unterschriften für ein erfolgreiches Bürgerbegehren deutlich überschritten: 1.070 Unterschriften – das entspricht neun Prozent der Wahlberechtigten – waren erforderlich. Wie es nun weitergeht und was Bürgermeister...

  • Füssen
  • 19.02.18
  • 81× gelesen
Lokales

Initiative
Bürgerbegehren gegen Moschee in Kaufbeuren

Mit einem Bürgerentscheid möchte eine Initiative in Kaufbeuren verhindern, dass die Stadt an den türkisch-islamischen Verein ein Grundstück für den Bau einer Moschee verkauft. Deshalb wurde nun zunächst ein Bürgerbegehren gestartet. Die Initiatoren taten dies am Montagabend um 22.31 Uhr per E-Mail in einer Pressemitteilung kund. Die Absender blieben anonym und versandten den Text unter dem Namen 'Bürgerbegehren-Moschee-KF'. Unterstützt werden sie von der AfD, wie Kreisvorsitzender Karl Keller...

  • Kaufbeuren
  • 13.02.18
  • 1.044× gelesen
Lokales

Pläne
Strandbad Weißensee: Bürgermeister kritisiert geplantes Bürgerbegehren

Nach der Ankündigung der Weißenseer, ein Bürgerbegehren gegen die Pläne für die Neugestaltung des Strandbades anzustoßen, hat Bürgermeister Paul Iacob am Donnerstag nochmals sein Unverständnis über diese Entscheidung betont. 'Dieser Schritt ist nicht durchdacht. Mir wird hier zu viel Stimmung gemacht', erklärte der Rathauschef in einem Pressegespräch. Seit Jahren würden die Weißenseer auf einen Neubau drängen und haben 'mich dafür kritisiert, dass es so lange gedauert hat, bis etwas...

  • Füssen
  • 09.02.18
  • 145× gelesen
Lokales

Bürgerbegehren
2.700 Unterschriften gegen die Therme in Lindau

Das Bürgerbegehren gegen die Therme scheint erfolgreich zu sein. Die Bürgerinitiative Eichwald hat – nach eigener Zählung – exakt 2699 Unterschriften im Lindauer Rathaus abgegeben. Ihr Ziel ist es, in allerletzter Minute den Bau auf dem Gelände des jetzigen Strandbades zu verhindern. Nötig dazu sind die Unterschriften von 1600 Lindauer Wahlberechtigten. Diese Zahl dürfte wohl erreicht sein. Die Stadtverwaltung wird nun die Unterschriftenlisten prüfen. Sind die gesetzlichen Anforderungen...

  • Lindau
  • 18.05.17
  • 17× gelesen
Lokales

Energie
Wieder ein Windkraft-Bürgerbegehren in Bidingen

Wieder entscheiden in Bidingen die Bürger. Wie 2011 soll es dort einen Windkraft-Bürgerentscheid geben. Starker Widerstand hat sich nämlich gegen Pläne für ein drittes Windrad formiert. Knapp 300 Unterschriften sammelten die Initiatoren eines Bürgerbegehrens, um eine dritte Windkraftanlage auf dem Höhenzug beim Weiler Königsried zu verhindern. Dort, im Grenzgebiet zur oberbayerischen Gemeinde Ingenried und mit dieser, erzeugen seit zwei Jahren ja schon ein sogenanntes Gemeinde-Windrad und ein...

  • Kempten
  • 20.05.16
  • 139× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Bürgerbegehren gegen die Sanierung des Steinheimer Zehntstadels

Gegen die Sanierung des maroden Zehntstadels im Memminger Stadtteil Steinheim gibt es erneut ein Bürgerbegehren: Drei Initiatoren haben mit dem Sammeln von Unterschriften begonnen und wollen erreichen, dass es zu einem Bürgerentscheid kommt. Der Stadtrat hatte sich im April dafür ausgesprochen, den im 16. Jahrhundert errichteten Zehntstadel in ein Dorfgemeinschaftshaus umzubauen. Nur der Christliche Rathausblock votierte gegen das Vorhaben. Warum die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die...

  • Memmingen
  • 13.05.16
  • 13× gelesen
Lokales

Bürgerbegehren
250 Unterschriften gegen Halbinsel-Sanierung in Wasserburg

Schon mehr als 250 Wasserburger haben für das Bürgerbegehren gegen die Pläne zur Halbinselsanierung unterschrieben. Damit haben die Initiatoren schon fast die nötige Anzahl an Stimmen zusammen, damit das Bürgerbegehren zulässig ist. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens kritisieren die geplante Neugestaltung der Wasserburger Halbinsel. Im Zuge derer soll unter anderem die Fischermole um 20 Meter verlängert werden. Auch sieht die Gemeinde vor, die Promenade zu verbreitern. Dazu soll die...

  • Lindau
  • 18.01.16
  • 18× gelesen
Lokales

Beschluss
Umstrittene Neubauten beim Füssener Franziskanerkloster müssen schrumpfen

Erneute Kehrtwende im Fall der seit Jahren geplanten und umstrittenen Neubauten unterhalb des Füssener Franziskanerklosters: Der Bauausschuss des Stadtrates hat am Dienstagabend auf Antrag von Lothar Schaffrath (SPD) und Michael Jakob (CSU) beschlossen, dass die Firsthöhe der geplanten Gebäude reduziert werden muss. Sie darf nicht über das Niveau des Klostervorplatzes hinausragen. Mit dieser Entscheidung sei das hinfällig, das auch dieses Ziel verfolgt habe, erklärte Bürgermeister Paul Iacob...

  • Füssen
  • 07.10.15
  • 14× gelesen
Lokales

Abstimmung
Unterallgäuer Kreistag beschließt Bürgerbegehren zum Allgäu Airport

Kreistagsbegehren wird ebenfall am 22. November stattfinden Ja oder Nein? Das ist am Sonntag, 22. November, im Unterallgäu die Frage: Gestern hat der Unterallgäuer Kreistag nicht nur das Bürgerbegehren 'Kein Geld für Flughafengrundstücke' bei einer Gegenstimme für zulässig erklärt, alle bis auf zwei Kreisräte stimmten außerdem dafür, dem Bürgerbegehren ein Kreistagsbegehren entgegenzustellen. Es trägt den Titel 'Positive Entwicklung des ehemaligen Militärflughafenareals in Memmingerberg durch...

  • Kempten
  • 05.10.15
  • 16× gelesen
Lokales

Direkte Demokratie
Floßergasse: Über 2.000 Unterschriften für Bürgerbegehren in Füssen übergeben

Mit einem kleinen roten Wagen haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens zur Bebauung in der östlichen Floßergasse, Jürgen Brecht und Richard Wismath, am Mittwoch einen Stapel mit Unterschriftenlisten ins Rathaus gebracht. Sie übergaben zusammen mit Harald Vauk vom Verein 'Mehr Demokratie im Süd-Ost-Allgäu' und Stadtrat Magnus Peresson 2037 Unterschriften an Bürgermeister Paul Iacob. Gefordert wird, dass die Firsthöhe der Neubauten unterhalb des Franziskanerklosters auf die Höhe des Vorplatzes...

  • Füssen
  • 30.09.15
  • 258× gelesen
Lokales

Flughafen
Kauf von Airportflächen: Unterallgäuer Kreistag und Memminger Stadtrat entscheiden über Bürgerbegehren

Über die Zulässigkeit der Bürgerbegehren in Sachen Allgäu-Airport entscheiden Anfang Oktober der Unterallgäuer Kreistag und der Memminger Stadtrat. In Memmingen steht das Thema am Donnerstag, 1. Oktober, auf der Tagesordnung, am Montag, 5. Oktober, befasst sich der Kreistag damit. Im Zentrum steht die Frage, ob sich Stadt und Landkreis am Kauf und der Vermarktung von Grundstücken auf dem Gelände des Flughafens beteiligen. Das 'Bündnis für verantwortlichen Umgang mit Steuergeldern – kein...

  • Kempten
  • 23.09.15
  • 11× gelesen
Lokales

Forderung
Bürgerbegehren: Neubauten am Füssener Franziskanerkloster sollen niedriger gebaut werden

Der Widerstand gegen die derzeit geplante Bebauung unterhalb des Franziskanerklosters findet eine weitere Ausprägung. , der auf die Reduzierung der Gebäudehöhen abzielt, und einer angekündigten Klage, die die Bebauung generell verhindern soll, kommt nun ein Bürgerbegehren hinzu. Jürgen Brecht aus Füssen möchte damit erreichen, dass die maximale Firsthöhe aller Neubauten auf die Höhe des Klostervorplatzes reduziert wird. Mehr über das Thema erfahren Sie in der Freitagsausgabe der Allgäuer...

  • Füssen
  • 17.09.15
  • 14× gelesen
Lokales

Aufruf
Abstimmung über das Bürgerbegehren in Aitrang am 8. November

Am 8. November sind die Bürger Aitrangs aufgerufen, über das Bürgerbegehren 'Ja! Zu einer 'kleinen' Lösung der Bahnunterführung' abzustimmen. Nachdem die nun vorgelegten Unterlagen die rechtlichen und sachlichen Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid erfüllen, stellte der Gemeinderat Aitrang mit einer Gegenstimme seine Zulässigkeit fest. Ebenfalls mit einer Gegenstimme beschloss das Gremium mit dem 8. November den frühestmöglichen Termin für die Durchführung des Bürgerentscheids. Mehr über...

  • Kempten
  • 04.09.15
  • 22× gelesen
Lokales

Vorhaben
Doch ein Bürgerbegehren zum Thema Bahnunterführung Ziegerer in Aitrang?

In der Gemeinde Aitrang wurde Anfang August ein Antrag auf die Durchführung eines Bürgerbegehrens zum Thema 'Bahnunterführung Ziegerer' eingereicht. Innerhalb eines Monats muss die Gemeinde über die Zulässigkeit entscheiden und einen Beschluss fassen. Ist das Bürgerbegehren zulässig, muss es von zehn Prozent der Bürger, das sind rund 164, unterschrieben werden, damit es zum Bürgerentscheid kommt. vom Juli wurde von den drei Initiatoren wieder zurückgenommen, als bekannt wurde, dass er von der...

  • Kempten
  • 16.08.15
  • 23× gelesen
Lokales

Bürgerbegehren
Aitranger sollen über Bahnunterführung abstimmen

In Aitrang wird es möglicherweise ein Bürgerbegehren zur geplanten Eisenbahnunterführung geben. Ein entsprechendes Schreiben unter der Überschrift 'Nein! Zu einer großen, teuren Bahnunterführung' ging Anfang der Woche bei der Gemeinde ein. Nun wird im Landratsamt geprüft, ob die Fragestellung den Vorgaben für ein Bürgerbegehren entspricht. Die Initiatoren haben als Frage formuliert: 'Wollen Sie, dass durch den Bau (Erneuerung) einer überdimensionierten Bahnüberführung ('Ziegerer') künftig...

  • Kempten
  • 09.07.15
  • 19× gelesen
Lokales

Debatte
Intensive Diskussion bei Infoveranstaltung zum Eschenlohrhaus in Weiler

Kurz vor dem Bürgerentscheid über den Kauf des Eschenlohrhauses in Weiler am kommenden Sonntag ging es bei der letzten von drei Informationsveranstaltung nochmal hoch her. Vor 50 Besuchern kritisierte der Weilerer Bürgermeister Karl-Heinz Rudolph ein Video, das der Initiator des Bürgerbegehrens, Günther Sattler, auf Internet-Plattformen veröffentlich hatte. Das Video soll nach Sattlers Aussage junge Menschen motivieren, zur Abstimmung zu gehen. "Hier geht es nicht mehr um die...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 18.06.15
  • 13× gelesen
Lokales

Bürgerentscheid
Bündnis will Lindauer Inselhalle mit Parkhaus

Parteien, politische Gruppen, Verbände und Bürger schließen sich zusammen Der Wahlkampf für den Bürgerentscheid um Inselhalle und Parkhaus beginnt. Gegen das Bürgerbegehren, das das Parkhaus neben der neuen Halle ablehnt, tritt dabei ein Zusammenschluss verschiedener Befürworter an, der sich Aktionsbündnis 'Mut zu Lindaus Zukunft - Ja zum Gesamtprojekt Inselhalle' nennt. "Das ging gar nicht von mir aus", freut sich Karl Schober über das Engagement Lindauer Bürger, die Stadträte und...

  • Lindau
  • 17.04.15
  • 28× gelesen
Lokales

Aktion
Bürgerbegehren: Buxheimer sammeln über 400 Unterschriften gegen die Umgestaltung des Brunogartens

Über 400 stimmberechtigte Buxheimer haben sich im Rahmen eines Bürgerbegehrens gegen die Umgestaltung des Brunogartens mit Kosten von rund einer Million Euro in die Unterschriftenlisten eingetragen. Rund 240 Unterschriften wären notwendig gewesen. Initiator der Aktion ist – wie berichtet – eine Gruppe von sechs Buxheimern, die der Grünen Liste nahe stehen. Die Bürgerinitiative (BI) will die Kosten für eine Sanierung auf 300.000 Euro begrenzen. Die Unterschriftenlisten wurden gestern an den...

  • Memmingen
  • 15.04.15
  • 8× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Bürgerbegehren zum Eschenlohrhaus in Weiler startet

Mit einem Bürgerbegehren soll der Kauf des Eschenlohrhauses in Weiler gestoppt und die Umsetzung des Museumskonzeptes verhindert werden. Initiator ist der 57-jährige Günter Sattler. Unterstützt wird er von Rudi Fink und Engelbert Pfanner. 'Es drängt sich der Endruck auf, dass hier ohne Rücksicht auf die Kosten ein Prestigeprojekt realisiert werden soll', begründet Sattler sein Ansinnen. 480 Unterschriften sind nötig, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Sie sollen in wenigen Tagen...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 06.03.15
  • 38× gelesen
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