Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Lokales
Die Bauarbeiten für die Gartenschau laufen. Jetzt startet ein Bürgerbegehren mit dem Ziel, die Veranstaltung abzusagen.

Politik
Lindauer Geschäftsleute wollen Gartenschau 2021 stoppen

2021 soll in Lindau die Gartenschau stattfinden. Arbeiten für das Großprojekt laufen bereits. Aus einem Bericht der Allgäuer Zeitung geht nun hervor, dass Lindauer Geschäfte Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln. „Lebenswerte Hintere Insel Ja – Gartenschau Nein“ nennt die Initiative das Begehren. Die Initiatoren Ulrich Wiedemann, Michael Zeller, Angelika Buchholz, Isolde Ritter und Ninelle Shtivelberg begründen ihre Initiative unter anderem mit dem gescheiterten Bau eines Parkhauses...

  • Lindau
  • 14.12.19
  • 3.702× gelesen
Lokales
Ab 2020 gibt es in der Gemeinde Aitrang einen hauptamtlichen Bürgermeister.

Bürgerbegehren
Bürger stimmen in Aitrang ab: Hauptamtlicher Bürgermeister ab 2020

Am Sonntagabend haben die Bürger von Aitrang über die Zukunft des Bürgermeisteramtes abgestimmt. Ob dieses Amt ab 2020 haupt- oder weiterhin ehrenamtlich ausgeführt werden sollte, wurde nun entschieden. Die Mehrheit war dafür, dass es zukünftig einen hauptamtlichen Rathauschef in der Ostallgäuer Gemeinde geben gibt. "Sind Sie dafür, dass Aitrang künftig einen hauptamtlichen Bürgermeister haben sollte?" Laut des Bayerischen Rundfunks beantworteten 654 Stimmberechtigte diese Frage mit Ja. 254...

  • Aitrang
  • 21.07.19
  • 1.396× gelesen
Lokales
Stefan Pscherer vom Landschaftspflegeverband Oberallgäu-Kempten erklärt in Betzigau regionalen Bauhofmitarbeitern, wie sie die Grünflächen in ihren Gemeinden nach dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“ am besten nutzen.

Artenvielfalt
Warum der Bauhof in Betzigau Blumen mäht

Die Empörung ist groß: Schon wieder mäht der Bauhof die schöne Blumenwiese – und nimmt damit Bienen und anderen Insekten ihren Lebensraum und ihre Futterquelle, schimpfen manchmal Bürger. In Zeiten nach dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“ für viele ein Unding. Aber: „Den Leuten fehlt es oft am Grundverständnis“, sagte Bernd Brunner, Kreisfachberater für Gartenbau. Er ist einer der fünf Fachleute in der Grünpflege, die jüngst Vertreter regionaler Bauhöfe in Betzigau informierten, wie sie sich...

  • Betzigau
  • 17.07.19
  • 4.276× gelesen
Lokales
Planung für das Hotel am Festspielhaus, Stand Juni 2019

Unterschriftenzahl erreicht
Luxushotel am Füssener Festspielhaus: Bürgerbegehren ist zulässig

Das Bürgerbegehren zum geplanten Fünf-Sterne-Hotel am Füssener Festspielhaus ist zulässig. Das hat der Stadtrat am Dienstagnachmittag in einer Sondersitzung mit großer Mehrheit entschieden. 1.078 Unterschriften wurden für ein erfolgreiches Bürgerbegehren benötigt, laut Stadtverwaltung lagen 1.650 gültige vor. Wie berichtet, wehren sich der Kreisfischereiverein und der Bund Naturschutz gegen das Millionenprojekt am Ufer des Forggensees. Wie es nun weitergeht, lesen Sie in der Mittwochsausgabe...

  • Füssen
  • 09.07.19
  • 6.267× gelesen
Lokales
Im Nordosten des Festspielhauses will Inhaber Manfred Rietzler ein Fünf-Sterne-Hotel bauen. Doch viele Bürger haben nun bei einem Bürgerbegehren gegen das Projekt unterschrieben.

Diskussion
Bürgerbegehren gegen Luxushotel: Manfred Rietzler im Interview

Seitdem die Gegner des geplanten Luxushotels am Füssener Festspielhaus innerhalb von 13 Tagen 1777 Unterschriften gesammelt haben, brodelt die Gerüchteküche: Lässt Inhaber Manfred Rietzler nun sein millionenschweres Projekt oder gleich das Festspielhaus fallen? Diese Frage hat die Allgäuer Zeitung Rietzler in einem Interview gestellt. Der Unternehmer äußert sich darin auch zu den Argumenten der Naturschützer und des Kreisfischereivereins, die das Bürgerbegehren initiiert haben. Wie...

  • Füssen
  • 28.06.19
  • 3.230× gelesen
Lokales
Direkt am Festspielhaus soll ein Luxushotel entstehen.

Bürgerbegehren
1.777 Unterschriften gegen das Luxushotel am Forggensee: BUND Naturschutz übergibt Bürgerbegehren-Liste

Knapp zwei Wochen lang haben der BUND Naturschutz und der Kreisfischereiverein Füssen Unterschriften gesammelt für das Bürgerbegehren gegen ein Luxushotel am Füssener Forggenseeufer. Jetzt haben die Initiatoren laut einer Pressemitteilung 1.777 Unterschriften an die Stadt Füssen übergeben. Ausgereicht hätten 1.044 Unterschriften. „So viele Unterstützer in so kurzer Zeit ist ein großer Erfolg für uns. Es zeigt uns, dass bei der Füssener Bevölkerung ein großes Interesse an dem...

  • Füssen
  • 25.06.19
  • 3.421× gelesen
  •  1
Lokales
In vollem Gange sind die Bauarbeiten für das neue Strandbad am Ufer des Hopfensees.

Bauarbeiten
Strandbad Hopfensee: Kioskbetrieb läuft wieder an

Nach viel Ärger mit zwei für ungültig erklärten Bürgerbegehren schreiten die Bauarbeiten am Strandbad Hopfensee nun zügig voran. Da diese noch länger andauern werden, lautet das nächste Etappenziel, im Sommer einen provisorischen Kiosk- und Badebetrieb für Besucher zu ermöglichen. Dies war Anfang des Jahres noch unsicher gewesen, da die Gegner des Projektes mit einer Klage gedroht hatten. Doch zwischenzeitlich hatten die Naturschützer erklärt, davon abzusehen. Wann der Kioskbetrieb starten...

  • Füssen
  • 24.06.19
  • 5.738× gelesen
Lokales
Ortschaft Aitrang vom Heuberg (nahe Tennisplätze) aus fotografiert. Gemeinde Aitrang mit Bergblick

Entscheidung
Haupt- oder ehrenamtlicher Bürgermeister: Gemeinderat Aitrang erkennt Bürgerbegehren nun doch an

Aufatmen im Ostallgäuer Aitrang: Der Gemeinderat dort hat jetzt das Bürgerbegehren zum Thema haupt- oder ehrenamtlicher Bürgermeister doch anerkannt. Mit der einstimmigen Entscheidung machten die Kommunalpolitiker den Weg frei zum Bürgerentscheid. Dafür hatten 555 von 1652 wahlberechtigten Aitranger Bürgern unterschrieben. Allerdings lehnten die Gemeinderäte in der vergangenen Woche das Bürgerbegehren zu dem Thema dennoch ab. Das wiederum ließ das Landratsamt nicht gelten: Es riet der...

  • Aitrang
  • 14.06.19
  • 1.040× gelesen
Lokales
Seit Mittwoch sammeln Gegner Unterschriften gegen das geplante Fünf-Sterne-Hotel am Festspielhaus in Füssen. Der Wirtschaftsbeirat befürwortet Neubau.

Gegner
Bürgerbegehren gegen das geplante Luxushotel am Füssener Festspielhaus gestartet

Nun ist die Meinung der Füssener gefragt: Am Mittwoch, 12. Juni 2019, haben der Bund Naturschutz (BN) und der Kreisfischereiverein Füssen den Startschuss für ein Bürgerbegehren gegeben, das sich gegen das geplante Fünf-Sterne-Hotel am Festspielhaus richtet. Zum Auftakt war auch der BN-Landesvorsitzende Richard Mergner zu Besuch am Forggensee. Ein solches Luxushotel wäre „wie ein Ufo oder Kreuzfahrtschiff, das man hier hineinpflanzen würde. Wir wollen, dass nun die Bürger abstimmen“, sagte...

  • Füssen
  • 13.06.19
  • 1.187× gelesen
  •  1
Lokales
Wie geht es nach den gestoppten Bauplänen weiter mit dem Bahnhofsquartier – hier die Ecke Heidengasse/Rosengasse?

Stadtentwicklung
Bahnhofsareal Memmingen: Verwaltung prüft Vorschläge

Der Memminger Stadtrat hat in nicht-öffentlicher Runde die nächsten Schritte in Sachen Bahnhofsareal besprochen, nachdem die ursprünglich geplante Bebauung des rund 7.700 Quadratmeter großen Quartiers durch einen Bürgerentscheid gestoppt wurde. Es gehe nun vor allem um den formalrechtlichen Weg, sagt Stadtsprecher Michael Birk. Der Bürgerentscheid hat nun die gleiche rechtliche Wirkung wie ein Stadtratsbeschluss. Das Gremium beschäftigte sich deshalb mit den Fragen, wie die Beteiligung und...

  • Memmingen
  • 08.06.19
  • 1.465× gelesen
Lokales
Im Streit über die Frage, ob es in Aitrang künftig einen hauptamtlichen Bürgermeister geben soll, wird weiter heftig gerungen.

Streit
Gemeinderat Aitrang erklärt Bürgerbegehren zum Bürgermeister für unzulässig

Aufregung in der 2.000-Einwohner-Gemeinde Aitrang: Völlig unerwartet und gegen die Empfehlung der eigenen Verwaltungsgemeinschaft hat der Gemeinderat am Mittwochabend das Bürgerbegehren zum Thema haupt- oder ehrenamtlicher Bürgermeister für unzulässig erklärt. Die Entscheidung fiel knapp, mit sechs zu vier Stimmen. Am Donnerstag Nachmittag folgte der nächste Paukenschlag: Das Landratsamt als zuständige Rechtsaufsicht beanstandete den Gemeinderatsbeschluss als rechtswidrig – und riet den...

  • Aitrang
  • 07.06.19
  • 535× gelesen
Lokales
Am Füssener Festspielhaus ist ein neues Hotel geplant. Der BUND Naturschutz und der Kreisfischereiverein Füssen starten ein Bürgerbegehren dagegen.

Festspielhaus
Bund Naturschutz und Kreisfischereiverein starten Bürgerbegehren gegen Luxushotel am Füssener Festspielhaus

Das geplante Nobelhotel am Festspielhaus in Füssen erhitzt weiter die Gemüter. Der BUND Naturschutz (BN) und der Kreisfischereiverein Füssen starten nun ein Bürgerbegehren, um den geplanten Bau des Hotels zu verhindern.  Wie der BN in einer Mitteilung erklärt, wäre das Hotel eine weitere quantitative Steigerung des Tourismus in Füssen und keinen Mehrwert mehr für die einheimische Bevölkerung." BN und Fischereiverein wollen mit dem Bürgerbegehren gegen den Bau in einem Landschaftsschutzgebiet...

  • Füssen
  • 05.06.19
  • 1.470× gelesen

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Bürgerbegehren: Braucht Aitrang einen Vollzeit-Rathauschef?

In Aitrang sollen die Bürger entscheiden, ob die Gemeinde künftig von einem hauptamtlichen Bürgermeister gelenkt werden soll. Dies jedenfalls erhoffen sich die Initiatoren eines entsprechenden Bürgerbegehrens. Ob dieser Antrag zulässig ist und in einen Bürgerentscheid münden kann, darüber muss heute Abend der Gemeinderat entscheiden. Das Gremium hatte im März zunächst für einen Vollzeit-Bürgermeister gestimmt, Anfang Mai aber wieder eine Kehrtwende hingelegt. Derzeit sieht die Beschlusslage...

  • Aitrang
  • 04.06.19
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Lokales
Das Bahnhofsareal in Memmingen. Wie wird es wohl einmal aussehen?

Ergebnis
Bürgerentscheid Bahnhofsareal: Memminger Bürger sagen mehrheitlich "Nein" zu den bisherigen Planungen

Die Memminger Bürger haben entschieden: Die Pläne des Investors Ten Brinke zum Memminger Bahnhofsareal sind vom Tisch. Am Sonntag stimmten 66,7 Prozent der Wähler dafür, diese Pläne nicht weiter zu verfolgen und ein neues Verfahren mit mehr Bürgerbeteiligung und unter der Leitung eines unabhängigen Fachgremiums zu starten. Gleichzeitig holte jedoch auch das Ratsbegehren eine hauchdünne Mehrheit von 51 Prozent dafür, das Verfahren mit dem Entwurf der Investorengruppe fortzuführen. Da also...

  • Memmingen
  • 26.05.19
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  • Memmingen
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Sollen die Pläne des Investors Ten Brinke auf dem Memminger Bahnhofsareal umgesetzt werden? Diese Frage soll nun bei einem Bürgerentscheid beantwortet werden.

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Bahnhofsareal Memmingen: Stadträte machen Weg frei für Bürgerbegehren

Die rund 32.000 wahlberechtigten Memminger dürfen am 26. Mai nicht nur über ein neues Europa-Parlament abstimmen, sondern auch über die Zukunft ihres Bahnhofsareals. Darauf verständigten sich am frühen Montagabend die Memminger Stadträte fast einstimmig. Letztlich müssen die Memminger dann über drei Fragen votieren. Erstens über den Bürgerentscheid der Initiative „Bf/4“ mit der Frage „Sind Sie dafür, das laufende Verfahren für die Neugestaltung des Memminger Bahnhofsareals nicht weiter zu...

  • Memmingen
  • 09.04.19
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Lokales
Festspielhaus Füssen

Online-Umfrage
Gegner des Nobelhotels am Füssener Festspielhaus ziehen Bürgerbegehren in Betracht

Stoßen die Gegner des geplanten Fünf-Sterne-Hotels am Füssener Festspielhaus ein Bürgerbegehren an? „Wir denken darüber nach“, sagt Alexander Beck, Schriftführer des Kreisfischereivereins. Festspielhaus-Inhaber Manfred Rietzler will den Kritikern entgegenkommen und teilt auf Nachfrage der Allgäuer Zeitung mit, dass die Planung geändert wird: Bislang war eine Gebäudelänge von 144 Metern vorgesehen, die nun um elf Prozent reduziert werden soll.  Mehr über das Thema erfahren Sie in der...

  • Füssen
  • 09.04.19
  • 1.079× gelesen
Lokales
Martinsschule in Marktoberdorf

Wirbel
Bürgerbegehren für Verlegung der Martinsschule in Marktoberdorf vom Tisch

Der Plan, mit einem Bürgerbegehren den Neubau der Grundschule St. Martin am alten Standort zu verhindern, ist vom Tisch. „Wir werden es nicht beantragen“, sagt Peter Fendt, Fraktionschef der Bayernpartei im Marktoberdorfer Stadtrat. Mit seiner Idee hatte Fendt sehr viel Wirbel ausgelöst. Seine eigentliche Absicht war, die Kosten von insgesamt 26,4 Millionen Euro für Neubau Schule, Hort, Turnhalle und Ausweichquartier noch einmal auf den Prüfstand zu stellen. Er suchte nach Einsparpotenzial....

  • Marktoberdorf
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Lokales
Die Pläne für das Bahnhofsareal sind umstritten.

Unterschriftenaktion
Bürgerbegehren soll Umgestaltung des Memminger Bahnhofs stoppen

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  • Memmingen
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  • Marktoberdorf
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Füssener Stadtrat lehnt auch zweites Bürgerbegehren zum Strandbad Hopfensee ab

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Strandbad Hopfensee: Mindestzahl für Bürgerbegehren noch nicht erreicht

3.269 Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen die aktuellen Neubau-Pläne am Strandbad Hopfensee – so lautete zuletzt das Traumziel von Harald Vauk, Sprecher der Gruppe Aktive Bürger. Das wäre eine mehr als die Zahl der Stimmen, auf die Bürgermeister Paul Iacob bei seiner Wiederwahl 2014 kam. Denn dann könne man nicht mehr von einer Minderheit sprechen. Davon sind Vauk und seine Mitstreiter momentan allerdings weit entfernt: 910 Unterschriften liegen derzeit vor, wie Vauk gestern...

  • Füssen
  • 25.01.19
  • 774× gelesen
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