Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Tempo 30 (Symbolbild)
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Beschluss
In Börwang und Haldenwang soll Tempo 30 kommen

Die Gemeinde Haldenwang beschließt die Einführung von Tempo 30 in den Hauptorten Börwang und Haldenwang. Teilweise braucht es dafür aber noch die Zustimmung des Landratsamtes. Das teilt Bürgermeister Josef Wölfle auf Anfrage von all-in.de mit. Schon 2016 wurde im Gemeinderat ausführlich über Geschwindigkeits-Begrenzungen diskutiert. Damals entschied man sich dafür, Tempo 30 nur in Gebieten mit "besonderem Schutzbedarf" einzurichten. Darunter fiel beispielsweise die Straße in Richtung des...

  • Haldenwang
  • 17.01.20
Photovoltaik auf der grünen Wiese?
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Diskussion
Photvoltaik bald auf Buchloes grünen Wiesen?

84 Prozent der Energie, die von der Kommune verbraucht werden, erzeuge die Stadt Buchloe schon regenerativ selbst, erklärte Bürgermeister Josef Schweinberger in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses. Dabei stehen in der Stadt vor allem Blockheizkraftwerke und Photovoltaikanlagen im Mittelpunkt. Und PV-Anlagen seien nun auch wieder gefragt: Es gebe nämlich Anträge von Bauherren, die solche Anlagen im Raum Buchloe bauen wollen, und zwar als gesonderte Gebiete in der freien Fläche. „2012 hat der...

  • Buchloe
  • 27.06.19
Die Zulassungsstellen erwarten einen Andrang: Führerscheine müssen nach und nach umgetauscht werden.
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Beschluss
Über 140.000 Kemptener und Oberallgäuer müssen Führerschein umtauschen

Die Europäische Union hat es beschlossen, die lokalen Behörden machen sich derzeit an die Umsetzung: Bis zum Jahr 2033 müssen über 140.000 Kemptener und Oberallgäuer ihre Führerscheine umtauschen. Wer bis wann einen Antrag dafür stellen muss, richtet sich entweder nach dem Geburtsdatum des Führerschein-Inhabers oder nach dem Datum der Ausstellung. Alle, deren Fahrerlaubnis vor Mitte Januar 2013 ausgestellt wurde. „Wir rechnen mit etwa 90.000 Anträgen“, sagt Felix Fleischhauer, Sachgebietsleiter...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 13.06.19
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Beschluss
Keine Beschränkung für Schwerlastverkehr: Memmingerberger Räte lehnen Antrag ab

Für die Augsburger Straße in Memmingerberg wird es vorerst keine Begrenzung für den Schwerlastverkehr auf 3,5 Tonnen geben: Mit 13:1 Stimmen sprach sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung deutlich gegen den von Anwohner Günter Stark gestellten Antrag aus. Mit dem selben Ergebnis beschloss der Rat die Vertagung des Themas bis zur Fertigstellung der restlichen Infrastruktur rund um Memmingerberg. Einigkeit bestand lediglich für eine Verkehrszählung. Sie soll Aufschluss über das...

  • Memmingen
  • 29.04.15
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Beitritt
Bürgermeisterwahl Ronsberg: Gerhard Kraus (FW) lässt erneute Kandidatur offen

Der Antrag auf den Beitritt Ronsbergs (rund 1670 Einwohner) zur Verwaltungsgemeinschaft (VG) Obergünzburg ist gestellt. 'Der Beschluss ist so vom Marktgemeinderat gefasst worden und wurde jetzt umgesetzt', sagt der Ronsberger Bürgermeister Gerhard Kraus (Freie Wähler). Er gehe davon aus, dass die VG-Gemeinden Obergünzburg, Günzach und Untrasried bei nächster Gelegenheit darüber beraten. Nur wenn alle drei zustimmen, ist der Beitritt möglich. Für ihn kam der Beschluss, wie er sagt, zu früh. Ob...

  • Obergünzburg
  • 20.11.13
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Uth Marktrat
Noch kein Beschluss zur maroden Kläranlage im Marktrat Unterthingau

Abgelehnt hat der Marktrat Unterthingau in seiner jüngsten Sitzung einen Antrag aus Ried. Darin forderte ein Rieder Bürger, der Markt solle die Kosten für die 'Ertüchtigung und Erweiterung der Kläranlage Ried' übernehmen. Mit 3:10 Stimmen entschied sich der Marktrat dagegen. 'Wir haben da rechtlich keinen Spielraum, Zusagen zu machen. Es wird entschieden, wenn es soweit ist', sagte Bürgermeister Wolfgang Schramm. Von einer 'moralischen Verpflichtung' des Marktes sprach Zweiter Bürgermeister...

  • Marktoberdorf
  • 25.05.12
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Beschluss
Klinikschließung - Marktoberdorfer Stadtrat stellt sich hinter Bürgerbegehren

Nur vier Gremiumsmitglieder gegen Antrag von SPD und Bayernpartei – 'Wollen bessere Bedingungen' Immer wieder war angemahnt worden, der Stadtrat solle sich vor dem Bürgerentscheid über die Zukunft der Kliniklandschaft im Ostallgäu endlich positionieren. Und immer wieder wurde die Abstimmung verschoben – bis Montag: Da entschied das Gremium mit großer Mehrheit, sich hinter das von Privatpersonen initiierte Bürgerbegehren zu stellen, das den Austritt aus dem Kommunalunternehmen (KU)...

  • Marktoberdorf
  • 08.02.12
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Beschluss
Stadtrat Marktoberdorf will Projekte zur Aufwertung des Zentrums fortsetzen

Antrag über 800 000 Euro Der Stadtrat treibt die Umgestaltung und die Aufbesserung des Zentrums von Marktoberdorf weiter voran. Hat er in großen Teilen die Pläne für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) bereits verabschiedet - der Bereich Verkehr soll im Januar erneut diskutiert werden -, möchte er nun weitere Zuschüsse aus dem Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" erhalten und brachte den Folgeantrag auf den Weg. Insgesamt umfasst die Liste Maßnahmen mit einem Fördervolumen...

  • Marktoberdorf
  • 15.12.11
39× 2 Bilder

Antrag
Marktrat prüft Beschluss

Freie Wähler wollen Neugestaltung des Babenhauser Polizeigartens noch einmal behandeln - Kritik: «Schwierige Entscheidung in den Bauausschuss verschoben» Es sind unscheinbare Striche in den Bauplänen von Architekt Martin Gleich, die nun die seniorengerechte Wohnanlage in der Judengasse in Babenhausen in den Mittelpunkt einer Diskussion in Bauausschuss und Marktgemeinderat rücken. Entlang der gestrichelten Linien soll die Mauer des Polizeigartens durchbrochen werden. Diese Mauer gehört dem Markt...

  • Mindelheim
  • 26.08.11
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Beschluss
Babenhauser Markträte segnen Antrag der CSU/JWU-Fraktion zur Energieoffensive einstimmig ab

«In der Zukunft ist die Energieversorgung auf Flächen in den Gemeinden angewiesen. Die Energiewende wird vorwiegend im ländlichen Raum stattfinden»: So steht es in einem Antrag der Babenhauser CSU/JWU-Marktratsfraktion, der in der jüngsten Sitzung fraktionsübergreifend abgesegnet wurde. Ziel der > müsse es demnach sein, im Ort >. Eine Steigerung der erneuerbaren Energien sei aber nur dann möglich, wenn der >. Kontakt mit Freistaat aufnehmen Die Fraktion der CSU/JWU stellte daher den Antrag zur...

  • Mindelheim
  • 15.07.11
548× 2 Bilder

Beschluss
Ja zu Austritt aus Verwaltungsgemeinschaft Bad Grönenbach

Mit klarer Mehrheit stimmt der Wolfertschwender Gemeinderat für entsprechenden Antrag beim Innenministerium Nur ein Punkt stand auf der Tagesordnung des Wolfertschwender Gemeinderats, «aber die Entscheidung ist weitreichend», sagte Bürgermeister Karl Fleschhut. Am Ende der Sitzung war klar: Wolfertschwenden will versuchen, aus der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Bad Grönenbach auszutreten. Wie berichtet hat das Gremium mit elf zu zwei Stimmen beschlossen, beim Bayerischen Innenministerium einen...

  • Memmingen
  • 22.02.11
36×

Gemeinderat
Beschluss zur Wassersatzung vertagt

Ottobeurer CSU stellt Antrag auf gesplittete Gebühr in Ollarzried Mit rund 60 Zuhörern war das Interesse an der jüngsten Sitzung des Ottobeurer Marktgemeinderates ausgesprochen groß. Auf der Tagesordnung standen der Erlass einer neuen Wasserabgabesatzung in Ollarzried sowie eine neue Beitrags- und Gebührensatzung. Beides wurde nach einer Einführung durch Bürgermeister Bernd Schäfer jedoch überraschend vertagt, da von der CSU ein sogenannter «Antrag zur Geschäftsordnung» vorlag. Ein solcher muss...

  • Memmingen
  • 15.02.11
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Beschluss
Planung für Feuerwehrhaus fertig

Gemeinderat Osterzell will Bauantrag noch vor Weihnachten einreichen - Infoabend zur Versorgung mit schnellem Internet geplant Voraussichtlich noch vor Weihnachten will die Gemeinde Osterzell den Bauantrag für das neue Feuerwehrhaus am Wertstoffhof beim Landratsamt einreichen. Bei der jüngsten Sitzung genehmigten die Räte den von Peter Prestele vorgelegten Plan einstimmig. Außerdem soll es in absehbarer Zeit eine Informationsveranstaltung zum Thema schnelles Internet geben. Im Erdgeschoss des...

  • Kaufbeuren
  • 17.12.10
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Beschluss
Neues Licht für Fußgängerüberweg

Am Fußgängerüberweg Bahnhofstraße/Dodelstraße stehen die Mauerstettener bald nicht mehr im Dunkeln. Bei ihrer jüngsten Sitzung beschlossen die Gemeinderäte einstimmig, dort eine neue Straßenlampe aufstellen zu lassen - für rund 2170 Euro. Die fehlende Beleuchtung war bei der Bürgerversammlung angesprochen worden.

  • Kempten
  • 30.10.10
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