Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

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Verbesserung
Diskussion um Memminger Christkindlesmarkt geht weiter

Die Online-Umfrage der Allgäuer Zeitung zum Memminger Christkindlesmarkt hat eine Diskussion ausgelöst, die immer weitere Kreise zieht: Die CSU-Stadtratsfraktion fordert jetzt eine Veranstaltung, 'in deren Rahmen die Probleme diskutiert und Verbesserungsvorschläge gemacht werden können'. Sie hat einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt. Bei der Internet-Umfrage hatten 87 Prozent der über 600 Teilnehmer angegeben, dass sie das Angebot auf dem Marktplatz nicht schön finden. In Kommentaren...

  • Kempten
  • 07.01.14
20×

Kommunalpolitik
Bürgerentscheid zum Thema Supermarkt in Bad Grönenbach rückt näher

In Bad Grönenbach könnte es in den kommenden Monaten einen Bürgerentscheid geben. Thema: Neubau eines Supermarktes gegenüber dem Feuerwehrhaus. Der Bürgerantrag, in dem mit Blick auf das Vorhaben ein Ratsbegehren gefordert wird (wir berichteten), ist zulässig. Das hat der Bad Grönenbacher Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend einstimmig festgestellt. Nun haben die Räte drei Monate Zeit zu entscheiden, ob sie ein Ratsbegehren befürworten. Der Gemeinderat würde damit beschließen, dass es...

  • Altusried
  • 21.11.13
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Beitritt
Bürgermeisterwahl Ronsberg: Gerhard Kraus (FW) lässt erneute Kandidatur offen

Der Antrag auf den Beitritt Ronsbergs (rund 1670 Einwohner) zur Verwaltungsgemeinschaft (VG) Obergünzburg ist gestellt. 'Der Beschluss ist so vom Marktgemeinderat gefasst worden und wurde jetzt umgesetzt', sagt der Ronsberger Bürgermeister Gerhard Kraus (Freie Wähler). Er gehe davon aus, dass die VG-Gemeinden Obergünzburg, Günzach und Untrasried bei nächster Gelegenheit darüber beraten. Nur wenn alle drei zustimmen, ist der Beitritt möglich. Für ihn kam der Beschluss, wie er sagt, zu früh. Ob...

  • Obergünzburg
  • 20.11.13
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Bürgersammlung
Lindenberger diskutieren über hohe Verkehrs- und Lärmbelastung im Buchloer Stadtteil

'Tickende Zeitbomben' mitten im Ort Mit rund 50 Zuhörern im Lindenberger Schützenheim war die dritte und damit auch letzte Bürgerversammlung des Jahres 2013 der Stadt Buchloe sehr gut besucht. Ein umfangreiches Thema stellte die Verkehrsbelastung der Kemptener Straße (Staatsstraße 2035) dar, auf die Bürgermeister Josef Schweinberger sehr detailliert einging. Zur Verringerung der Verkehrsbelastung von bis zu 9.000 Fahrzeugen am Tag liege ein Bürgerantrag vor, den der Bauausschuss bereits Anfang...

  • Kempten
  • 24.10.13
19×

Landtagswahl
Stress im Wahlamt Memmingen: Noch nie gab es so viele Anträge auf Briefwahl

Auch heute kann man noch Unterlagen anfordern Bis gestern hatte sich bereits rund ein Fünftel der Wahlberechtigten dazu entschlossen, in den eigenen vier Wänden abzustimmen. 'Das sprengt alle Grenzen', sagt Jürgen Bonnemann vom Memminger Wahlamt. Bis heute um 15 Uhr besteht noch die Gelegenheit, Unterlagen anzufordern. Für die Landtagswahl sind in Memmingen 29.862 Wähler registriert. Bis gestern hatten sich 5.700 für die Briefwahl entschieden. Die Voraussetzungen für die Briefwahl habe man...

  • Memmingen
  • 13.09.13
29×

Verkehr
Verkehrsdebatte in Memmingen flammt wieder auf

Freie Wahler sprechen von 'sehr unbefriedigender Situation auf dem Weinmarkt' Die Debatte um die Verkehrssituation in der Innenstadt gewinnt wieder an Fahrt: Die Fraktion der Freien Wähler (FW) fordert in einem Antrag an den Oberbürgermeister, in der ersten Sitzung nach der Sommerpause nur dieses Thema zu behandeln. Die FW wollen darüber diskutieren, wie es auf dem Weinmarkt und in der westlichen Kalchstraße weitergehen soll. Im Jahr 2008 hatte der Weinmarkt ein neues Gesicht bekommen. Dort...

  • Kempten
  • 07.08.13
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Vorhaben
Fahr-Forschungszentrum auf dem Kaufbeurer Fliegerhorst?

Geht es nach dem ADAC und der Hochschule Kempten soll auf dem frei werdenden Kaufbeurer Fliegerhorstes ein Fahr-Forschungszentrum entstehen. Ein entsprechender Antrag liegt dem Bayerischen Wissenschaftsministerium bereits vor. Aus der Industrie gäbe es bereits Anfragen nach einem solchen Zentrum. Unter anderem von Continental, BMW und AGCO-Fendt.

  • Kempten
  • 01.08.13
18×

Urlaubszeit
Reisedokumente: Amt für Bürgerservice gibt Tipps

Pass noch gültig? Wenn demnächst die Sommerferien beginnen, ist auch in Bayern Hauptreisezeit, deshalb Urlaubs- und Reisezeit. Überprüfen Rechtzeitig schauen, ob die Dokumente gültig sind. Dabei darauf achten, dass manche Länder die Einreise nur mit einem gültigen Reisepass erlauben, so Konrad Pfister, Leiter Bürgerservice. Reisepass beantragen Dazu braucht es ein spezielles Lichtbild für den seit November 2005 gültigen elektronischen Reisepass in Deutschland mit biometrischen Daten. Weiter:...

  • Kempten
  • 19.07.13
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Siegel
Fairer Handel: Füssen hat Antrag auf Prädikat gestellt

Politik mit dem Einkaufswagen – Weitere Mitstreiter gesucht Auch Füssen will zur 'fairen Stadt' werden und einen Beitrag zu mehr Gerechtigkeit rund um den Globus leisten. 'Fairtrade'-Stadt heißt das Prädikat, das Vereine und Initiativen, aber auch Unternehmer und der Stadtrat seit 2012 anstreben. Inzwischen wurde der offizielle Antrag gestellt, dass Füssen sich als „Faire Stadt“ bezeichnen darf. Schließlich sind die ersten wichtigen Hürden genommen: Es gibt eine lokale...

  • Füssen
  • 14.05.13
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Kempten
Freie Wähler Landtagsfraktion gegen achtjähriges Gymnasium

Mit einem Dringlichkeitsantrag greift die Freie Wähler Landtagsfraktion im heutigen Plenum die andauernde Unzufriedenheit von Eltern und Schülern mit dem achtstufigen Gymnasium G8 auf. Inhalt dieses Antrags ist eine Aufforderung an die Staatsregierung, eine Wahlmöglichkeit einzurichten zwischen dem bisherigen G8 und einem überarbeiteten G9. Laut Landtagsabgeordneter Ulrike Müller führten die zeitliche Reduzierung und die Komprimierung der Lerninhalte zu einem enormen Leistungsdruck.

  • Kempten
  • 12.04.13
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Kirche
St.-Sebastian-Kapelle: Opfenbach will Neubau

Kapelle soll abgebrochen und neu gebaut werden Die Überarbeitung der Denkmalliste des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege ist derzeit in allen Gemeinden ein Thema. In Opfenbach besitzt sie eine besondere Komponente. Während das Denkmalamt großflächig Bodendenkmäler in der Ortsmitte aufnehmen möchte, wird ihrerseits die Gemeinde den Antrag stellen, die Kapelle St. Sebastian im Ortsteil Litzis wieder aus der Liste zu streichen. Das Gremium folgt damit einem Antrag, den der über 120...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 05.03.13
22×

Rohstoffe
Firma beantragt Rechte für Öl und Gas auf Feld zwischen Hauerz und Aitrach

Auf der Suche nach Schwarzem Gold Bis in die 1990er Jahre wurde in der Region von der BASF-Öl- und Gastochter Wintershall Öl gefördert. Dann hieß es plötzlich: Hahn zu - wegen der geringen Erträge der Lagerstätten. Jetzt hat sich der Aichstetter Gemeinderat mit einem Antrag von Wintershall beschäftigt, der dem Unternehmen erlauben würde, zwischen Hauerz und Aitrach nach Öl und Gas zu suchen - vorerst ohne dabei zu bohren. Laut Informationen der Stadt könnten die Öl-Explorateure mit einem...

  • Kempten
  • 04.03.13
10×

Stadtrat
UBI-Antrag zur Temporeduzierung auf A 96 und B 12 im Bereich Buchloe findet Mehrheit

'Runter vom Gas ist einfach und billig' Eine nächtliche Geschwindigkeitsreduzierung auf der A 96 und der B 12 in Höhe Buchloe fordert der Stadtrat vom Innenministerium und den zuständigen Behörden. Darauf einigte sich das Gremium in seiner jüngsten Sitzung bei fünf Gegenstimmen. Wie es sich bereits in der Sitzung des Bauausschusses eine Woche vorher angedeutet hatte, will die Stadt damit einen erneuten Versuch starten, die Bürger vor allem im Süden vor Verkehrslärm zu schützen. Gelten sollen...

  • Buchloe
  • 04.02.13
25×

Ostallgäu
Antragsfrist für Vereinspauschale läuft noch bis März

Spätestens am 01. März 2013 sollten die Ostallgäuer Sportvereine die Vereinspauschale beantragen. Darüber informiert das Landratsamt Ostallgäu. Geld vom Freistaat Bayern erhalten auch Vereine, die keine Übungsleiter haben, wenn sie mindestens 500 Mitgliedereinheiten erreichen. Die Vereinspauschale hilft den Sportvereinen, ihre vielfältigen Aufgaben zu finanzieren. Im Jahr 2012 erhielten 122 Ostallgäuer Sportvereine fast 200.000 Euro dieser staatlichen Sportförderung.

  • Kempten
  • 29.12.12
16×

Kaufbeuren
Eisstadion Kaufbeuren: Stadtrat stellt Dringlichkeitsantrag

Die Zukunft des Eisstadions Kaufbeuren ist weiter unklar, aus diesem Grund hat Bernhard Pohl von den Freien Wählern jetzt einen Dringlichkeitsantrag an Oberbürgermeister Stefan Bosse gestellt. In dem Dringlichkeitsantrag fordert Pohl den Oberbürgermeister auf, dem Stadtrat heute einen aktuellen Sachstandsbericht zur Gefährdungssituation zu geben. Auch über die Sicherheitsmaßnahmen und eventuelle Möglichkeiten einer schnellen Behebung der Gefahrenlage soll aufgeklärt werden. Pohl fordert, soweit...

  • Kempten
  • 18.12.12
18×

Gemeinderat
Ruderatshofen lehnt Antrag eines Solarunternehmens ab

Freiflächenanlage für Fotovoltaik abgelehnt Abgelehnt hat der Gemeinderat Ruderatshofen den Bauantrag eines Solarunternehmens aus Unterthingau. Die Firma hatte vor, entlang des Bahngleises in Ruderatshofen-Nord eine Fotovoltaik-Freiflächenanlage auf fast sechs Hektar Grund zu errichten. Weil der Flächennutzungsplan (FNP) geändert und ein neuer Bebauungsplan für das Sondergebiet für die Anlage erstellt werden hätte müssen, lehnte der Rat das Vorhaben ab. Gleichzeitig wurde als Begründung ins...

  • Kaufbeuren
  • 15.12.12
19×

Aktionsgruppe
Regionalentwicklung: Antrag für vier neue Projekte in Kaufbeuren

'Nummer 1 der Leader-Regionen' In der Regionalentwicklung kommt das Ostallgäu nach Einschätzung der Lokalen Aktionsgruppe Ostallgäu (LAG) sehr gut voran. Es hat in seiner jüngsten Sitzung die neuen Projekte 'Fernradweg Wertach – Phase II Umsetzung', 'Barrierefreies Segeln im Allgäu am Forggensee', 'Demenz-Hilfe Allgäu' und 'Qualitätsmanagement Urlaub auf dem Bauernhof' vorangebracht. Für diese ist nun der Weg frei, um bei der Förderbehörde für die Leader-Mittel der EU, dem Amt für...

  • Kempten
  • 11.12.12
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Gemeinderat
Debatte um Richtfunkeinrichtung in Stöttwang

Antrag an Betreiber Die Beratung über die Themen aus der Bürgerversammlung in Stöttwang und für die Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung waren Punkte auf der Tagesordnung des Stöttwanger Rates. Nachdem in der Bürgerversammlung in Stöttwang bekannt worden war, dass der Breitbandversorger Allgäu-DSL einen Maststandort für seine Richtfunkeinrichtungen suche (weil er sich nicht am BOS-Mast auf der Melter einrichten dürfe), kam es im Gemeinderat wieder zur Diskussion über mögliche...

  • Kaufbeuren
  • 03.12.12
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Antrag
Kreis-Bauausschuss will über Tonnage-Beschränkung für Heising noch nicht entscheiden

Raus oder rein mit dem Schwerlastverkehr? 'Wenn wir das anfangen, reißen wir Tür und Tor auf', warnte CSU-Kreisrat Josef Geiger (Oberstdorf) im Kreis-Bauausschuss. In dem Antrag der Gemeinde Lauben, die Kreisstraße durch Heising für Lastwagen ab 3,5 Tonnen Gewicht zu sperren, sieht Geiger einen kritischen Präzedenzfall. Anders Laubens Bürgermeister Berthold Ziegler: "Es ist eine Katastrophe, was bei uns Tag für Tag durchrollt."Die Sperrung soll für den Durchgangsverkehr gelten, nicht aber für...

  • Kempten
  • 24.11.12
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Antrag
Fahrtkosten abgelehnt trotz staatlicher Genehmigung

Trotz BAföG nicht immer Wegegeld Verwundert war ein Ostallgäuer Schüler. Er besucht eine private Berufsfachschule, die staatlich genehmigt und Mitglied im Studentenwerk sei. Deshalb könne ihm auch BAföG, also Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz gewährt werden, so der AZ-Leser. Doch ein Antrag zur Erstattung der Fahrtkosten wurde in diesem Fall abgelehnt. Das sei nicht nachvollziehbar, so der Schüler. Dennoch ist dies laut Stefan Mohr vom Landratsamt Ostallgäu korrekt:...

  • Füssen
  • 19.11.12
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Bidingen Gemeinderat
Gemeinderat Bidingen bearbeitet Bauantrag für eine Windkraftanlage

Keine Bedenken gegen Bürgerwindrad Als beteiligter Träger öffentlicher Belange hat der Gemeinderat Bidingen in seiner jüngsten Sitzung zum Antrag auf Bau einer Windkraftanlage südlich von Königsried Stellung genommen. Die Anlage soll 400 Meter südlich des geplanten gemeindlichen Windrades ausschließlich im Zuge einer Bürgerbeteiligung errichtet werden. So hat es der Rat vor längerer Zeit beschlossen. Da bereits vermehrt Anfragen aus der Bevölkerung für eine Beteiligung bei der Gemeinde...

  • Marktoberdorf
  • 24.10.12
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