Allgemeinverfügung

Die Stadt Memmingen hat eine 9. Allgemeinverfügung erlassen und darin den Alkoholkonsum auf stark frequentieren Plätzen in der Innenstadt untersagt. Zuvor hatte ein Gericht das bayernweites Alkoholverbot auf öffentlichen Flächen außer Kraft gesetzt. Das Gericht entschied, dass jede Kommune selber die öffentlichen Plätze bestimmen muss, auf denen Alkoholverbote gelten sollen.  Folgende Plätze in Memmingen sind vom Alkoholverbot...

Weil die kreisfreie Stadt Kaufbeuren den Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten hatte, galt für die Bürger dort seit dem 15. Januar die 15-Kilometer-Regel. Ab Freitag (22. Januar) sind die Einschränkungen laut einer Allgemeinverfügung wieder aufgehoben, weil der Inzidenzwert sieben Tage in Folge unter 200 lag. Stadt Kaufbeuren erlässt Allgemeinverfügung zum AlkoholverbotNachdem das landesweite Alkoholkonsumverbot im öffentlichen Raum...

Die Stadt Memmingen hat wegen der steigenden Infektionszahlen am Freitag eine neue, achte Allgemeinverfügung erlassen. Unter anderem werden darin die stark frequentierten Plätze im Stadtgebiet festgelegt. Dazu zählen der Marktplatz, die Kramerstraße, der Weinmarkt, der Theaterplatz und der Schrannenplatz. Dort und auf Begegnungs- und Verkehrsflächen herrscht Maskenpflicht. Auch in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Spielgruppen, heilpädagogischen Tagesstätten und bei...

In den letzten Tagen ist der Inzidenzwert in der Stadt Kaufbeuren stetig gestiegen. Jetzt hat die Stadt nach Informationen des Robert-Koch-Instituts am Sonntag den Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten. Die Stadt hat aus diesem Grund eine neue Allgemeinverfügung mit zusätzlichen Einschränkungen erlassen. Demnach gelten ab Montag, 07.12.2020 für die Stadt Kaufbeuren folgende zusätzliche...

Zum 01.12.2020 tritt die 9. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft. Nachdem einige Regelungen der Lindauer Allgemeinverfügung nun in die neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung übernommen worden sind, wie z.B. die generelle Maskenpflicht auf Parkplätzen von Einzelhandelsbetrieben und auch vor dem Hintergrund sinkender Infektionszahlen im Landkreis ist ein Festhalten an den bisherigen Regelungen nicht mehr verhältnismäßig. Infektionszahlen sinken Nach Rücksprache mit den...

Die Stadt Kempten hat eine Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht an stark frequentierten Plätzen erlassen. Diese gilt nach Angaben der Stadt ab Sonntag, dem 8. November. Die Maskenpflicht bleibt bestehen, es gibt aber Ausnahmen. Von 20 bis sechs Uhr, während des Essens und Trinkens und während des Rauchens muss an öffentlichen Plätzen keine Maske getragen werden. Auch Radfahrer dürfen auf Masken verzichten. Maskenpflicht: Gebiet in Kempten erweitertDer Bereich der stark frequentierten...

Seit Montag gelten bundesweit neue Corona-Regeln. Die Stadt Memmingen hat jetzt reagiert und eine neue Allgemeinverfügung (Link auf pdf) erlassen - die mittlerweile sechste. Diese neue Allgemeinverfügung ist laut Stadt Memmingen eine "Anpassung an die aktuelle Rechtslage". Die bisherigen Regelungen werden demnach an die 8. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung angepasst. Inhaltlich bleibt es bei den Regelungen der fünften Allgemeinverfügung vom 27. Oktober. Das sind die wichtigsten...

Seit 24. Oktober hat die Stadt Memmingen den erhöhten Schwellenwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten. Automatisch gelten in Memmingen damit bayernweite Regelungen für die Stufe Dunkelrot der Corona-Ampel in Bayern. Festgeschrieben sind diese Regelungen in der 7. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Memmingen erlässt fünfte Allgemeinverfügung Da diese in der vergangenen Woche um Maßnahmen für die Stufe Dunkelrot ergänzt wurde,...

Auch der Landkreis Lindau hat mit einem Inzidenzwert von 51,2 den Corona-Warnwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten. Demnach wurde die rote Stufe des Ampel-Systems der Bayerischen Staatsregierung erreicht. Diese Zahl gilt bundesweit als Warnwert und die Landratsämter sind verpflichtet, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um das Infektionsgeschehen möglichst wieder einzudämmen. Stegmann: "Entwicklung macht mir große Sorgen""Wir müssen gemeinsam alles...

Memmingen überschreitet seit mehr als einer Woche den Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen, der Wert liegt aktuell mit 37 Neuinfektionen bei 83,9. Um einer weiteren Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus entgegenzuwirken, erlässt die Stadtverwaltung eine vierte Allgemeinverfügung, die eine Maskenpflicht im Bereich der Fußgängerzone vorsieht. "Ich appelliere an alle, die persönlichen Kontakte so gering wie möglich zu halten. Handeln Sie solidarisch und...

Bereits seit Sonntag steht die Corona-Ampel in Kaufbeuren auf "gelb". Momentan liegt der Inzidenzwert bei 36 Neuinfizierten auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen, also leicht über dem ersten Warnwert. Die Stadt hat jetzt eine Allgemeinverfügung erlassen, die das Maskentragen auf stark frequentierten öffentlichen Plätze der Stadt Kaufbeuren festgelegt. Maskenpflicht auf den Kaufbeurer Wochenmärkten Demnach besteht Maskenpflicht auf dem in der Kaiser-Max-Straße während der Öffnungszeiten an...

Nach dem Oberallgäu hat, wie die Stadt jetzt mitteilt, am Montag auch Kempten den Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten. In Kempten fallen die wichtigen Einzelhandels-Termine Kathreinemarkt, Händlermarkt und verkaufsoffener Sonntag daher aus. Drei Regionen im Allgäu haben den Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen überschritten. Dort steht die Ampel auf "Rot". Im Baden-Württembergischen Landkreis Ravensburg liegt die 7-Tage-Inzidenz laut RKI...

Laut Robert-Koch-Institut (RKI) sind die Corona-Infektionszahlen im Ostallgäu und in der Stadt Memmingen jeweils auf einem neuen Höchststand. Der Warnwert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tag ist bei beiden Kommunen weit überschritten. Für den Landkreis Ostallgäu meldet das RKI am Sonntag einen Wert von über 62, für die Stadt Memmingen über 70 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tage. In beiden Kommunen galten bereits Allgemeinverfügungen....

Die Stadt Memmingen hat den Corona-Warnwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 7 Tagen unterschritten. Wie die Stadt auf ihrer Homepage mitteilt, liegt die 7-Tage-Inzidenz derzeit bei 47,6 (Stand 15.10.2020). Demnach sind in Memmingen in den letzten sieben Tagen 21 Personen positiv getestet worden. Zur Einordnung: Die Stadt Memmingen hat etwa 44.000 Einwohner.  Am vergangenen Samstag hatte die Stadt Memmingen den Corona-Schwellenwert von 50 Neuinfektionen...

Seit Samstag gilt Memmingen als Corona-Hotspot der Stufe 2. An diesem Tag hat die Stadt den Corona-Schwellenwert von 50 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner überschritten. Mittlerweile hat sich der Wert in Memmingen sogar noch gesteigert auf jetzt 59. Als Reaktion darauf hat die Stadt Memmingen jetzt eine Allgemeinverfügung erlassen, die am Dienstag, 13. Oktober in Kraft tritt und bis Montag, 19.10. gilt. Die neue Allgemeinverfügung sieht folgende Regelungen vor: In...

Die Situation im Unterallgäu rund um das Coronavirus entspannt sich etwas. Lag die 7-Tage-Inzidenz des Landkreises am Freitag noch bei 44,72, vermeldet das LGL am Montag nur noch rund 30 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen. Damit bleibt die 7-Tage-Inzidenz unter dem Grenzwert von 50, auch der Warnwert von 35 ist unterschritten. Trotzdem soll die am Samstag in Kraft getretene Allgemeinverfügung noch bis Freitag gelten.  Die geltende Allgemeinverfügung besagt:  An...

Ab 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen (sog. "7-Tage-Inzi­denz") gilt eine Region als Corona-Hotspot. Die Stadt Memmingen hat diesen Wert jetzt überschritten und liegt laut aktueller Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) bei 54,4. Seit Dienstag bereits Allgemeinverfügung mit Einschränkungen Nach aktuell geltenden bundesweiten Corona-Regeln gilt damit Memmingen als "Hotspot" der Stufe 2. Bereits Anfang der vergangenen Woche war in Memmingen der Wert von 35...

Die Stadt Memmingen hat den Signalwert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten, der Inzidenzwert liegt aktuell bei 43,34. Es handelt sich um Infektionen im familiären Bereich, das Infektionsgeschehen ist nicht klar eingrenzbar. Die Stadtverwaltung reagiert mit dem Erlass einer Allgemeinverfügung, die Einschränkungen für Feierlichkeiten, sowie Maskenpflicht während des Unterrichts an weiterführenden Schulen und für das Personal im KiTa-Bereich mit sich bringt. Memminger...

Bisher konnten Berufspendler und Schüler, die im "Risikogebiet" Vorarlberg wohnen und im Landkreis Oberallgäu arbeiten oder zur Schule gehen, ohne Einschränkungen einreisen, wenn sie weniger als 72 Stunden zuhause waren. Das Landratsamt Oberallgäu hebt diese Allgemeinverfügung jetzt auf. Das hat das Landratsamt jetzt mitgeteilt. Für die Sonderregelung gibt es demnach keinen Bedarf mehr. Die neue Allgemeinverfügung soll ab Dienstag, 06.10.2020 gelten. Hintergrund ist, dass laut Bayerischer...

Nach dem Landkreis Lindau hat nun auch der Landkreis Oberallgäu per Allgemeinverfügung eine Sonderregelung für Berufspendler und Schüler erlassen, die in Vorarlberg wohnen und im Landkreis Oberallgäu arbeiten oder zur Schule gehen. Damit reagiert der Landkreis auf die Einstufung des österreichischen Bundeslandes, zu dem auch das Kleinwalsertal gehört, als Corona-Risikogebiet. Durch die Sonderregelung können Berufspendler und Schüler aus Vorarlberg ohne Einschränkungen in den Landkreis...

Auch am Samstag hat die Polizei im Allgäu wieder zahlreiche Verstöße gegen die Allgemeinverfügung festgestellt:  In Immenstadt sind der Polizei Personen aufgefallen, die sich an Bushaltestellen oder Ausflugsorten getroffen haben. Die Polizei musste insgesamt elf Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz verfassen, heißt es in einer Mitteilung der Polizei.  In Marktoberdorf hat eine Grillfeier mit drei Personen trotz Verbot von Menschenansammlungen stattgefunden. Ein 43-Jähriger und ein...

Wie der Klinikverbund Allgäu auf seiner Internetseite mitteilt, wird der stationäre Betrieb der Klinik in Oberstdorf vorübergehend ausgesetzt. Damit soll mehr Platz für die Behandlung von Covid-19-Patienten geschaffen werden. Zuletzt lag die Auslastung der Klinik, an welcher normalerweise schwerpunktmäßig geplante Eingriffe im Bereich Orthopädie vorgenommen werden, bei nur noch 12 Prozent. An allen Klinikstandorten habe der Klinikverbund die Belegung deutlich heruntergefahren, heißt es in einer...

Daheim bleiben! Mit der Ausgangsbeschränkung hat die Bayerische Staatsregierung den Bürgerinnen und Bürgern in Bayern relativ klare Vorgaben gemacht, wie jeder mithelfen soll, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Die meisten Allgäuer verhalten sich verantwortungsbewusst und beachten die Ausgangsbeschränkungen. Zu dieser Erkenntnis kommt die Polizei nach den ersten Tagen der Ausgangsbeschränkung in Bayern. Bereits am Wochenende waren demnach rund 200 Polizeibeamte gesamten Bereich...

Im Laufe des Samstags trafen Beamte der Polizeiinspektion Füssen im Rahmen des Streifendienstes mehrere Personen an, die unabhängig voneinander gegen die verhängten Ausgangsbeschränkungen verstießen. So ließ sich ein junger Mann nicht von seinem Bewegungsdrang abhalten und überkletterte die Absperrung des Skate- und Bikeparks in Füssen um dort Klimmzüge zu machen. Andere waren auf dem Heimweg vom Besuch bei Freunden, was ebenfalls gegen die Ausgangsbeschränkungen verstößt. Sie wurden alle wegen...