AfD

Bei der Landratswahl im Landkreis Dillingen hat am Sonntag keiner der drei Kandidaten die nötige Mehrheit erreicht. Während Markus Müller der Kandidat der Freien Wähler und Christoph Mettel von der CSU sich ein knappes Rennen lieferten, blieb der Unterallgäuer Christoph Maier, der für die AfD im Bayerischen Landtag sitzt, weit hinter den beiden anderen Kandidaten auf der Strecke zurück. Nur 6,5 ProzentDenn obwohl die Wahlbeteiligung mit 45,6 Prozent recht niedrig war, stimmten nur 2.250 Wähler...

Tatjana Preuß ist seit dem 7. Mai 2022 die neue Vorsitzende des Ortsverbandes Kempten der AfD. Sie gewann die Wahl nach eigenen Angaben mit 66 Prozent der Stimmen. Preuß tritt damit die Nachfolge von Thomas Senftleben an, der zusammen mit seinem Ehemann Christian Kaser aus der Alternative für Deutschland ausgetreten war.  Pläne für die Zukunft des OrtsverbandsWie Tatjana Preuß gegenüber all-in.de mitteilt, sind ihre Aufgaben als Vorsitzende der Partei: Präsenz vor Ort zu zeigen und zukünftig im...

"Pimmelgate" wird sicher nicht die Nachfolge von "Nippelgate" (Cast: Janet Jackson und Justin Timberlake) oder gar "Watergate" (Cast: Richard Nixon, Bob Woodward, Carl Bernstein) antreten. Aber allein schon wegen der nervtötenden Gate-isierung  mehr oder weniger skandalöser Medienereignisse muss diese Meldung sein. Student vs. StaatsschutzDie Protagonisten: der 26-jährige Ex-ÖDP-Bundestagskandidat Alexander Mai aus Augsburg und der Augsburger AfD-Stadtrat Andreas Jurca. In einer Nebenrolle der...

Christoph Maier, seit 2018 Landtagsabgeordneter der AfD für den Stimmkreis Memmingen, strebt sein nächstes politisches Amt an: Er will Landrat des Landkreises Dillingen a.d. Donau werden. Das hat die AfD bereits im Februar mitgeteilt. Am 15. Mai findet die Wahl statt. Es geht um die Nachfolge des amtierenden langjährigen Landrats Leo Schrell (Freie Wähler), der nicht mehr zur Wahl antritt. Maier - ein "Flügel"-MannChristoph Maier ist 37 Jahre alt, Rechtsanwalt und durchaus umstritten. Er wird...

Im Saarland wurde am Sonntag der neue Landtag gewählt. Großer Sieger dabei war die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Anke Rehlinger, die sich die absolute Mehrheit sicherte. Weiter schafften nur die CDU und die Alternative für Deutschland die 5-Prozent-Hürde. Grüne, FDP und Linke scheiterten. Für die CDU ist es nach der Bundestagswahl im vergangenen Jahr die nächste dicke Enttäuschung. Nur drei Parteien im Landtag Die SPD feierte mit 43,5 Prozent ein sehr starkes Ergebnis. Zweitstärkste Kraft ist...

Der AfD-Kreisverband Westallgäu-Lindau hat den 59-jährigen Elektronik-Techniker Manfred Netz einstimmig zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Rainer Rothfuß hatte zuvor den Wunsch geäußert, seinen Posten abzugeben. Netz hatte laut einer Pressemitteilung des Kreisverbands in seiner Bewerbungsrede "für die Belange der Arbeitnehmer und sozial schwächer gestellten Teile unserer Gesellschaft" stark gemacht. Der 59-Jährige kandidierte 2020 für den Kreistag und ist Mitglied der Alternativen Vereinigung...

Der Vorstand der AfD Kreisverbandes Oberallgäu-Kempten hat Roland Aicher (56 Jahre) zum kommissarischen Kreisvorsitzenden gewählt. Das war notwendig, weil der bisherige Kreisvorsitzende Thomas Senftleben ausgetreten war. Aicher ist seit 2013 Mitglied der AfD, seit 2016 im Kreisvorstand und seit 2019 stellv. Bezirksvorsitzender in Schwaben. Mitgliederzahl bleibt stabil"Wir bedauern den Austritt unseres Kreisvorsitzenden. Der Kreisverband bleibt voll arbeitsfähig und durch den Eintritt...

Der Kemptener Stadtrat Thomas Senftleben hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass er mit sofortiger Wirkung aus der AfD austritt. Mit ihm verlässt auch Ehemann und Stadtrat Christian Kaser die Alternative für Deutschland. Senftleben war Vorsitzender im Ortsverband Kempten und Kreisverband Oberallgäu-Kempten der AfD. Auch diese Ämter legte er mit sofortiger Wirkung nieder.  Grund für den Austritt sei unter anderem die Gefahr der zunehmenden Radikalisierung. Auch das Gerichtsurteil vom...

Die Alternative für Deutschland musste am Dienstag vor Gericht eine Niederlage einstecken. Das Kölner Verwaltungsgericht hatte entschieden, dass der Verfassungsschutz die Partei nun doch als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen darf. Das geht aus mehreren Medienberichten hervor.  Geheimdienstliche Mittel erlaubt Die Parte wurde bereits vor etwa einem Jahr als Verdachtsfall eingestuft, hatte aber dagegen geklagt und vorerst recht bekommen. Jetzt die Rolle rückwärts. Der...

Jörg Meuthen ist aus der AfD ausgetreten. Das hat er in einem Interview in der Tagesschau mitgeteilt. Damit ist Meuthen demnach auch nicht mehr Parteichef. Meuthen kritisiert Ausrichtung der AfDAls Grund nannte Meuthen (60) seine Niederlage im perteiinternen Machtkampf mit dem formal aufgelösten rechtsextremen Flügel. Harte Kritik äußerte er am Zustand der AfD: "Das Herz der Partei schlägt heute sehr weit rechts und es schlägt eigentlich permanent hoch." Er sei als Parteichef mit seinem Einsatz...

Laut Medienberichten soll der EU-Abgeordnete der AfD Jörg Meuthen (60) seine parlamentarische Immunität verloren haben. Der Rechtsausschuss des EU-Parlamentes soll am Mittwochabend in einer geheimen Sitzung mit deutlicher Mehrheit dafür abgestimmt haben. Ermittlungen wegen SpendenaffäreDamit wäre der Weg frei für strafrechtliche Ermittlungen gegen Meuthen in der Spendenaffäre der AfD. Zuvor müsste zwar noch das EU-Parlament zustimmen. Das gilt allerdings als reine Formsache. Der...

Mit seiner Kandidatur für das Bundespräsidentenamt auf einem AfD-Ticket hat der CDU-Politiker Max Otte die Führung seiner Partei auf die Barrikaden gebracht. Die CDU zieht nun Konsequenzen und schließt den Vorsitzenden der Werteunion aus der Partei aus.  CDU handelt sofortOtte verliert damit alle seine Mitgliedsrechte, außerdem wurde ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Der CDU-Bundesvorstand bewertet die Kandidatur von Dr. Max Otte als einen "dringenden und schwerwiegenden Fall schwer...

Seit dem 15. Januar besitzt der Genesenenstatus nach einer Corona-Infektion eine kürzere Gültigkeit. Statt den zuvor gültigen sechs Monaten zählen Menschen in Deutschland nur noch drei Monate lang als genesen. Das gilt überall in ganz Deutschland. In ganz Deutschland? Nein. Im Deutschen Bundestag gilt etwas anderes. Dort zählt der Genesenenstatus wohl weiterhin sechs Monate. Das teilte ein Parlamentssprecher auf Anfrage der ZEIT ONLINE mit.  COVID-19-Schutzmaßnahmen-AusnahmenverordnungIm...

Der sächsische AfD-Parteichef Jörg Urban hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Auch seine Frau sei positiv getestet worden. Beide befänden sich nun in häuslicher Quarantäne. Das teilte Urbans Partei am Mittwoch in Dresden mit. Bislang nur leichter SchnupfenUrban gehe es den Umständen entsprechend gut. Aktuell habe er nur leichten Schnupfen, ansonsten keine Symptome, heißt es. Das ist Jörg Urban:Urban ist seit 2018 Chef der sächsischen AfD. Seit 2014 sitzt er im Landtag. Er wird dem...

Am Montag war bekannt geworden, dass der Baden-Württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Bernd Grimmer am Coronavirus gestorben ist - mit 71 Jahren und ungeimpft. Er galt als scharfer Kritiker der Corona-Maßnahmen und als Impfgegner. Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Auch die AfD Stuttgart hat am späten Montagabend reagiert und einen Trauer-Text auf Facebook gepostet. Der Inhalt macht viele Menschen fassungslos. "Held der Freiheit", "Liebe zur Wahrheit""Das Risiko war ihm ohne...

Der baden-württembergische AfD-Abgeordnete Dr. Bernd Grimmer ist am Samstag im Alter von 71 Jahren gestorben. Als Todesursache gibt seine Frau Gabriele gegenüber der Pforzheimer Zeitung an, ihr Mann sei nach drei Wochen Krankheit an Corona gestorben. Der Politiker war wohl nicht geimpft und hatte sich in der Vergangenheit mehrfach kritisch über die Corona-Maßnahmen der Regierung geäußert.  Kritische Äußerungen zur Corona-PolitikIm September schrieb er auf Facebook unter anderem, das...

Nachdem tausende Nachrichten aus einer Chat-Gruppe auf Telegram gelöscht wurden, hat die AfD angekündigt, am Dienstag in einer Pressekonferenz zu den umstrittenen Posts Stellung zu nehmen.  Umsturzphantasien und RevolutionAm Mittwoch hatte der BR die teils radikalen Nachrichten in der Chat-Gruppe der bayerischen AfD enthüllt. Unter anderem war die Rede von Umsturz und Revolution. Deutschland wurde als "Bananenland" bezeichnet und Chat-Teilnehmer wurden mit Worten wie "Untermensch" beleidigt....

Laut Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) trägt die AfD eine Mitschuld an der Corona-Lage in Sachsen. Das betonte der Ministerpräsident bei seiner Rede zur epidemischen Lage in Sachsen. "Sie tragen eine große Verantwortung dafür, wie das derzeit in diesem Land ist", so Kretschmer in Richtung der AfD. Das Bundesland Sachsen hat momentan mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 1.200 die Höchste Inzidenz in ganz Deutschland (Stand 06.12., Zahlen des RKI). AfD-Politiker schwer an Corona...

Von Umsturz und Revolution ist in einem geschlossenen Chat der AfD Bayern auf Telegram die Rede. Eine exklusive Recherche des Bayerischen Rundfunks enthüllt die Radikalität der umstrittenen Partei. Die Nachrichten stammen aus der Zeit zwischen 2017 und 2021. Der Chat "Alternative Nachrichtengruppe Bayern" mit 16 der 18 bayerischen Landtags- und elf der zwölf Bundestagsabgeordneten wurde den BR-Reportern zugespielt. Islam- und ausländerfeindliche Nachrichten in AfD-ChatIn dem Chat geht es laut...

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten – so steht es im Grundgesetz Artikel 5 geschrieben. Wer also ein Lied textet, sich ein Drehbuch für einen Film überlegt oder ein Theaterstück niederschreibt, trägt dabei, wenn man so will die Rüstung der künstlerischen Freiheit. Er oder sie kann und darf sich grundsätzlich frei Äußern. In Memmingen ist genau zu diesen Punkt jetzt ein ziemlich heftiger Streit zwischen der AFD und dem Landestheater...

Keine Zeit zum Wundenlecken: Nach dem historisch schlechten Ergebnis von CDU und CSU bei der Bundestagswahl fällt die Union bei Umfragen weiter ab. Laut einer Insa-Umfrage würden mittlerweile nur noch 19,5 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Deutschland ihr Kreuz bei CDU oder CSU machen - der niedrigste jemals vom Insa-Meinungstrend gemessene Wert für die Union. Scholz weiterhin auf Kanzler-KursDie SPD dagegen konnte ihren Umfragewert sogar leicht steigern auf 28,5 Prozent (+0,5). Offenbar...

Die Bundestagswahl 2021: Wie immer gab es Gewinner und Verlierer. Die AfD hat sich in ihren Wahlanalysen nicht wirklich einheitlich gezeigt. Die beiden Spitzenkandidat(inn)en Alice Weidel und Tino Chrupalla sprachen bei 10,1 Prozent von einem "stabilen Ergebnis". "Noch"-Co-Parteichef Jörg Meuthen dagegen war enttäuscht: Man dürfe nichts schönreden, sagte er in der gemeinsamen Wahlanalyse. AfD-Anhänger: "Wahlbetrug!" - "Das kann gar nicht stimmen!"Auf diversen Facebook-Seiten der AfD wurde das...

Jörg Meuthen (60), der langjährige Parteichef der Alternative für Deutschland (AfD), zieht sich zurück. Er habe sich nach intensiven Überlegungen und Gesprächen mit seiner Familie entschlossen, bei der Neuwahl des Parteivorstandes nicht mehr für den Spitzenposten zu kandidieren. Das habe er laut einem Bericht der dpa in einem Rundschreiben an die AfD-Mitglieder bekannt gemacht. Seine politische Arbeit würde er demnach aber weiter fortführen. Meuthen ist Europaabgeordneter und hat laut der dpa...

Die Ausgangssperre, die Bayerns Staatsregierung im März 2020 verhängt hatte, ist rechtswidrig. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden - ein gefundenes Fressen für viele Twitter-Nutzer. #SoederRücktritt ist mit knapp 6.000 Tweets (Stand: Mittwoch, 15 Uhr) unter den Twitter-Trends am Donnerstag. #SoederRücktritt trendet auf TwitterEin User fragt sich, ob es Folgen hat, "wenn ein Politiker amtsmissbräuchlich 13 Millionen Menschen ihrer Freiheit beraubt". Ein anderer fragt sich,...