Gericht
Vier Oberallgäuer Vereinsfunktionäre wegen Veruntreuung angeklagt

  • Foto: Britta Pedersen (dpa-Zentralbild)
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Weil sie zwei Menschen über Jahre als Scheinselbstständige beschäftigt haben sollen, saßen vier aktive oder frühere Vorstandsmitglieder eines Oberallgäuer Vereins auf der Anklagebank des Sonthofer Amtsgerichts. Sie sollen als Arbeitgeber über Jahre insgesamt 114.500 Euro Sozialversicherungsbeiträge nicht entrichtet haben – was unter dem Begriff „Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt“ strafbar ist.

Der Verein betreibt zwei Freizeitanlagen, an denen jeweils ein Mitarbeiter von Besuchern Eintritt bzw. Nutzungsgebühren kassiert und sich auch sonst um die Anlage kümmert. Dafür erhielten die Kräfte zuletzt als Provision jeweils 25 Prozent der eingenommenen Entgelte. Den jeweiligen Gastronomiebetrieb konnten sie auf eigene Rechnung führen; die Einnahmen daraus machten offenbar jeweils etwa ein Drittel ihrer Gesamteinkünfte aus.

Der Steuerberater des Vereins als Zeuge vor Gericht machte deutlich, dass diese Konstellation über viele Jahre gewachsen sei und sich auch Betreiberverträge mit früher tätigen Kräften nur unwesentlich unterschieden. Problem sei, dass sich die Beurteilung, wann eine Scheinselbstständigkeit vorliegt, über die vielen Jahre weiterentwickelt habe. „Ich hatte in der Vergangenheit nie Zweifel an der Selbstständigkeit“, sagte der Steuerberater. Dazu der Staatsanwalt: „Niemand wirft gezielte Hinterziehung vor.“

Wie der Prozess endete, lesen Sie in der Mittwochsausgabe des Allgäuer Anzeigeblatts vom 30.05.2018.

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