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Gespräch nach Fahrverboten in Tirol: Korridormaut-Arbeitsgruppe geplant

Symbolbild. Nach einem Gespräch von Vertretern aus Deutschland, Italien und Österreich, soll eine Korridormaut-Arbeitsgruppe gegründet werden. Weitere Gespräche wurden bereits vereinbart.
  • Symbolbild. Nach einem Gespräch von Vertretern aus Deutschland, Italien und Österreich, soll eine Korridormaut-Arbeitsgruppe gegründet werden. Weitere Gespräche wurden bereits vereinbart.
  • Foto: Bundespolizei
  • hochgeladen von Stephanie Eßer

Nachdem in Tirol eine positive Bilanz nach den Fahrverboten und Überwachungsmaßnahmen am ersten Juliwochenende gezogen wurde, trafen sich am Montag, 8. Juli 2019, Vertreter aus Österreich, Deutschland und Italien zu einem Krisengespräch in Brüssel. Dabei wurden unter anderem die "Notwehrmaßnahmen" sowie deren rechtliche Grundlage diskutiert, so das Land Tirol in einer Mitteilung.

Tirols Landeshauptmann Günther Platter und Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe bewerteten die Zusammenkunft als konstruktiv, aber auch kontrovers. Ein erstes Ziel sei erreicht worden, nämlich alle Beteiligten an einen Tisch zu bekommen und die verschiedenen Standpunkte zu diskutieren, erklärt Platter in der Mitteilung. "Diese und alternative Lösungsvarianten gilt es nun auf fachlicher, aber auch auf politischer Ebene weiter zu besprechen, sodass langfristige Lösungen nicht nur Visionen, sondern auch real machbare Ziele werden", erläutert er weiter. Der erste Schritt nach dem Treffen sei es, eine grenzüberschreitende Arbeitsgruppe zur Korridormaut zu schaffen.

Gespräche haben in der Vergangenheit nicht stattgefunden

Laut Platter seien Gespräche mit Deutschland und Italien bezüglich einer Entlastung der Bevölkerung in der Vergangenheit nicht möglich gewesen. Weil an den letzten beiden angesetzten Terminen kein Vertreter der Länder erschien, seien die Gespräche abgesagt worden.

Trotz des positiven Gesprächs am Montag, 8. Juli, hält Tirol weiter an den Entlastungsmaßnahmen fest. Im Gespräch in Brüssel habe man deutlich gemacht, dass diese solange fortgeführt werden, bis sich die Situation für die Bevölkerung verbessert habe, so Platter. „Die von Tirol verhängten Fahrverbote haben die jahrelange Verkehrsproblematik im Alpenraum nun dorthin gehoben, wo sie auch hingehört: auf multilaterale und europäische Ebene", fügte Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe hinzu.

Weitere Gespräche geplant

Felipe äußerte sich positiv gegenüber der geplanten Korridormaut-Arbeitsgruppe. Außerdem seien die nächsten Gespräche bereits geplant, bei denen die weiteren Schritte besprochen werden.

Autor:

Stephanie Eßer

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