Haushalt
Konsolidierung in Nesselwang geht weiter

'Wir sind gut aufgestellt und können positiv ins Jahr 2012 blicken', kommentierte Bürgermeister Franz Erhart den Haushaltsplan 2012, den der Marktgemeinderat einstimmig verabschiedete. Die Wirtschaftskrise scheine überwunden und die Wirtschaft in Nesselwang habe sich sehr erfreulich erholt, so Erhart. So sei es gelungen, einen Haushalt aufzustellen, der eine Zuführung aus den laufenden Einnahmen des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt zur Schuldentilgung und für Investitionen in Höhe von rund 836 000 ermöglicht, 405 000 Euro mehr als im Jahr zuvor.

Die Finanz- und Schuldenkrise ist noch nicht überwunden

Bei aller Freude über diese Zahlen warnte Erhart, dass die Finanz- und Schuldenkrise in Europa noch nicht überwunden sei und weiterhin Gefahren auch für die Finanzsituation der Kommunen bestünden. Deshalb müsse der Markt Nesselwang konsequent am Konsolidierungskurs des Haushaltes und dem Abbau der kommunalen Schulden festhalten, so Erhart.

Trotzdem werde der Markt notwendige Investitionen in die gemeindliche Infrastruktur nicht vernachlässigen. Allein in die Ertüchtigung der Kläranlage fließen rund drei Millionen Euro. Dies treibe zwar momentan die Verschuldung nach oben.

Dabei handele es sich allerdings um rentierliche Schulden, die durch Herstellungsbeiträge und Gebühren gedeckt sind, so Franz Erhart.

'Grenze nach oben ist erreicht', meint Kämmerer Martin Keller

Diese Ansicht vertritt auch Kämmerer Martin Keller. Allerdings wies er auch darauf hin, 'dass nun die Grenze nach oben erreicht ist'.

Er betonte, dass die vorgesehen Maßnahmen in der Finanzplanung bis 2015 vor ihrer Verwirklichung nochmals im Einzelnen sehr sorgfältig auf Notwendigkeit und Finanzierbarkeit überprüft würden, damit die 2010 begonnene Haushaltskonsolidierung weiter umgesetzt werden könne und die Verringerung der Schuldenlast möglich wird.

Alle Fraktionen, CSU, Freie Wähler und SPD, erklärten, dass sie den haushaltspolitischen Kurs des Marktes im Großen und Ganzen mittragen, und lobten Martin Keller für seine sehr gute Arbeit. Lediglich Jürgen Heckmeier (SPD) äußerte verhaltene Kritik.

'Zu einzelnen Posten haben wir Bedenken. So hätten wir uns eine andere Umlage zur Finanzierung der Kläranlage gewünscht. Denn Schulden bleiben Schulden, auch wenn sie rentierlich sind', so Heckmeier.

Dem hielt Bürgermeister Franz Erhart entgegen, dass sich über die Umlage trefflich streiten ließe, die gefundene Lösung aber allen Beteiligten einigermaßen gerecht werde.

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