Liftverbund
Riedberger Horn: Seehofer will weitere Stellungnahmen - Beschluss soll Ende Juli kommen

Die umstrittene Skisverbindung am Riedberger Horn (Oberallgäu) war gestern Thema während der Sitzung des bayerischen Kabinetts – eine Entscheidung fiel in München aber nicht. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) rechnet allerdings 'noch vor der Sommerpause', also bis Ende Juli, mit einem Beschluss.

Er bat gestern um Verständnis dafür, dass er sich auch nach seinem Ortstermin vergangene Woche noch nicht festlegen wollte. Es gehe um eine 'seriöse Abwägung', sagte Seehofer auf Nachfrage der Allgäuer Zeitung. Schließlich handle es sich um ein wichtiges Vorhaben für die Entwicklung der Region.

Die 'Abwägungsfrage' müsse nun 'noch einmal abschließend juristisch verarbeitet' werden. Insbesondere müsse geprüft werden, ob unter bestimmten Voraussetzungen eine Ausnahmeregelung möglich sei, die es erlaube, das Projekt in die Tat umzusetzen. 'Das wird jetzt von unseren Juristen seriös bewertet.'

Nach Informationen unserer Zeitung sind damit jetzt nochmals alle vier beteiligten Ministerien (Umwelt, Wirtschaft, Heimat und Landwirtschaft) zu Stellungnahmen aufgefordert. Diese sollen in einer Ministerrunde und abschließend im Kabinett diskutiert werden. Dabei geht es um die Frage, ob ein kleinerer Teil der geplanten Skiverbindung in der Alpenschutzzone C gebaut werden darf.

"Es wird geprüft, ob die Gemeinden Balderschwang und Obermaiselstein einen rechtlichen Anspruch auf ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren haben. Hier wird keine Entscheidung aus reiner Willkür getroffen", sagte CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer. Naturschutzverbände, aber auch Parteien wie die Grünen und die SPD sind gegen das Projekt.

"Natürlich wären wir froh über eine baldige Entscheidung - hier geht jedoch Gründlichkeit vor Schnelligkeit", sagte Toni Vogler, CSU-Kreisrat und einer der Sprecher der Projektbefürworter. Das Vorgehen Seehofers entspreche dem beim Ortstermin angekündigten Ablauf, insofern sei niemand vor Ort verärgert über die zusätzliche Wartezeit.

Es geht auch um Grundsätzliches

Vogler sagte: "Es geht hier nicht nur um ein örtliches Projekt, sondern auch um Grundsätzliches." Überrascht war er jedoch, dass nun weitere Stellungnahmen gefragt seien, wo doch ausführliche Schriftsätze über alle relevanten Aspekte des Projektes vorlägen.

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