Diskussion
Landtags-SPD bezweifelt Rechtmäßigkeit der Bürgerentscheide zum Riedberger Horn

Die geplanten Bürgerentscheide über den Skigebietsverbund am Riedberger Horn im Oberallgäu hält die Landtags-SPD für unzulässig. 'Wir haben das bayerische Innenministerium und das Landratsamt aufgefordert, die Rechtmäßigkeit dieser Bürgerentscheide zu überprüfen', sagte der SPD-Umweltpolitiker Florian von Brunn. <%IMG id='1594916'%>

Nach dem Willen der beiden beteiligten Gemeinden sollen am 18. September in Obermaiselstein und Balderschwang 1125 Bürger über den Plan abstimmen. Die Gemeinden befürworten den Skigebiets-Zusammenschluss und den Neubau einer Bahn, Umweltverbände, SPD und Grüne im Landtag laufen Sturm dagegen.

Ein Teil der geplanten Lifttrasse und der Abfahrt tangiert die höchste Schutzzone C des bayerischen Alpenplans, wo jegliche Erschließungsmaßnahmen unzulässig sind. Ministerpräsident Seehofer hat das weitere Vorgehen davon abhängig gemacht, ob sich bei den beiden Bürgentscheiden eine deutliche Mehrheit für das Projekt ausspricht. Wenn ja, werde die Staatsregierung ein entsprechendes Zielabweichungsverfahren in die Wege leiten, um den Skigebietsverbund zu ermöglichen.

Unabhängig von der Prüfung des Sachverhalts durch Landratsamt und Innenministerium werde die SPD die Angelegenheit ebenfalls von Juristen bewerten lassen, sagte von Brunn im Gespräch mit der Allgäuer Zeitung.

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

© Allgäuer Zeitungsverlag GmbH / rta.design GmbH

Powered by PEIQ

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen