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Urteil zu Zweitwohnungen beschäftigt Oberallgäuer Gemeinden

Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Zweitwohnungssteuer macht derzeit vielen Oberallgäuer Kommunen zu schaffen. Die Leipziger Richter haben im Dezember den Steuertarif der Gemeinden Schliersee und Bad Wiessee für rechtswidrig erklärt.

Bemängelt wurde insbesondere ein Stufentarif, der auch im Oberallgäu bei der Berechnung der Steuerbescheide angewandt wird. Die Gemeinde Oberstaufen reagiert jetzt mit einer Satzungsänderung. Aber auch in anderen Kommunen wird schon an Veränderungen gearbeitet.

Bisher basiert die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in vielen Kommunen auf einem Stufentarif. Das war bisher so in der Mustersatzung für Gemeinden empfohlen. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass der Stufentarif vom Grundsatz der gleichmäßigen Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit abweicht. Daraus zieht jetzt Oberstaufen die Konsequenzen und steigt auf einen linearen Tarif um.

Mehr über das Thema erfahren Sie in der Freitagsausgabe des Allgäuer Anzeigeblatts vom 11.05.2018.

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