Marktrat
Neue Decke für Alte Obergünzburger Straße

Die Alte Obergünzburger Straße wird 2013 saniert. Sie führt von der Willofser Kirche nach Süden zur Wolfartsberger Straße und ist als öffentlicher Feld- und Waldweg ausgewiesen. Bei solchen Wegen tragen die Beteiligten, die ihre Grundstücke über die Wege bewirtschaften, die Straßenbaulast gemeinsam.

Wie Bauamtsleiter Bernard Mair im Marktrat erläuterte, wurde vor rund zehn Jahren auf die Alte Obergünzburger Straße eine Spritzdecke aufgebracht. Nach Ausbesserungen heuer ist für das kommende Jahr eine neue Spritzdecke vorgesehen.

Die Kosten, so Mair, werden sich insgesamt auf etwa 12 000 Euro belaufen. Auf die einzelnen Eigentümer kämen damit Beträge zwischen 500 Euro und 2500 Euro zu.

Gemeinde tritt in Vorleistung

In einer Anliegerversammlung wurde dies im Vorfeld besprochen. Zweiter Bürgermeister Herbert Heisler erklärte, die Marktgemeinde wolle zunächst in Vorleistung treten und den Sanierungsauftrag vergeben. Die Gesamtaufwendungen werden dann auf die Beteiligten umgelegt. Heisler schlug vor, der Markt solle ein Viertel der Kosten, maximal 3000 Euro, übernehmen.

Voraussetzung dafür sei die – noch nicht erfolgte – Zustimmung aller Beteiligten. Auf Nachfrage von Max Schwarzer stellte Heisler klar, dass dies nur für diese einmalige Maßnahme gelte und bei neuen Sanierungen auch neu verhandelt würde. Daraufhin folgte der Marktrat einstimmig dem Beschlussvorschlag.

Die Jahresrechnung 2011 trug Kämmerer Christoph Brenner vor. Sie schloss mit Gesamtkosten im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt mit 9,28 Millionen Euro ab und war in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Der Stand der allgemeinen Rücklage erhöhte sich auf rund 1,18 Millionen Euro.

Zur Konzessionsabgabe von LEW und Gasversorger, die 180 000 Euro erbrachte, regte Xaver Rietzler an, die gesamte Einnahme für den Wegebau herzunehmen. 'Dann könnten wir die Straßen einmal ordentlich richten.' Man schiebe die Sanierungen schon jahreweise. Brenner und Heisler befürworteten dies als Anregung für den Finanzausschuss.

Einstimmig bewilligt wurden die 2011 entstandenen erheblichen überplanmäßigen Ausgaben. So gab es bei den Gastkindergartenbeiträgen Mehrausgaben von 27 679 Euro, die Gewerbesteuerumlage fiel 78 433 Euro höher als eingeplant aus und es wurden rund 15 000 Euro höhere Tilgungsausgaben geleistet.

Wahltermin festgelegt

Einstimmig wurde im Rat auch der Termin für die in diesem Jahr anstehende Bürgermeisterwahl festgelegt. Gewählt wird am Sonntag, 2. Dezember. Die neue Amtszeit des Gemeindeoberhaupts wird sich vom 30. Januar 2013 bis zum 1. Mai 2020 erstrecken. Zu diesem Termin kann dann auch wieder zeitgleich die Wahl des Gemeinderats durchgeführt werden.

Der Planungsauftrag für die Generalsanierung des Schulgebäudes auf dem Nikolausberg ging mittlerweile an das Architekturbüro Müller und Schurr. Im Bewerberverfahren, bei dem sich sechs Büros vorstellten, habe es dafür ein 'eindeutiges Ergebnis' gegeben, informierte Zweiter Bürgermeister Heisler.

Autor:

Allgäuer Zeitung aus Kempten

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