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21.02.2008 · Allgäu

„Kasperltheater“ vor dem Amtsgericht

Posse Prozess wird vertagt, weil Rechtsbeistand des Angeklagten die Verhandlung verzögert

Kaufbeuren | bbm | Eigentlich ging es vor dem Amtsgericht um eine Beleidigung. Dass der Richter dann innerhalb einer Dreiviertelstunde nicht einmal dazu kam, die Personalien des Angeklagten festzustellen, lag am Vorgehen von dessen Rechtsbeistand. Der junge Mann, nach eigenen Angaben „Rechtsphilosoph“, überzog das Gericht mit einer Fülle von Eingaben und beantragte schließlich, den Vorsitzenden „wegen schwerer Befangenheit und diverser Straftaten“ abzulehnen. Als Letztere nannte er „Vorteilsgewährung im Amt“ und „Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Willkür“. Außerdem sprach er von einer „an Sicherheit grenzende zu erwartenden Protokoll-Fälschung“. Der Prozess wurde schließlich vertagt. Der Auftritt des Rechtsbeistandes hatte damit begonnen, dass der Mann die Personalien der anwesenden Justiz-Vertreter verlangte. Als der Staatsanwalt seinerseits wissen wollte, mit wem er es zu tun hatte, erklärte der Mann, er sei zwar kein Anwalt, aber wie der Angeklagte Mitglied eines „Rechtsnormen-Schutzvereins“. Danach wollte er die Ernennungsurkunde der Protokollführerin zur Beamtin sehen. Seine Begründung: „Wenn sie keine Urkundsbeamtin ist, dann wäre das Ganze hier nichtig.“

„Kasperltheater“ vor dem Amtsgericht
„Kasperltheater“ vor dem AmtsgerichtBild: boxler

Der Richter lehnte die Forderung ab und sah auch keinen Grund, einen Beleg darüber zu präsentieren, dass er tatsächlich Richter ist. Wörtlich sagte er zu dem Mann: „Ich bin es. Sie können ja hinterher rügen, dass ich es nicht bin.“ Daraufhin meinte der Rechtsbeistand, er müsse dann wohl davon ausgehen, dass es sich hier um eine „kriminelle Vereinigung“ handle. An diesem Punkt platzte dem Staatsanwalt, der dem Mann zuvor schon Verfahrensverzögerung und die Inszenierung eines „Kasperltheaters“ vorgehalten hatte, endgültig der Kragen. Er machte mit Nachdruck klar, dass er sich nunmehr „im Bereich einer Beleidigung“ bewege. Anschließend bat er um eine kurze Unterbrechung und verließ aufgebracht den Saal.

Die Situation war auch nach der Pause unverändert: Der Rechtsbeistand blieb bei seinen Forderungen und erklärte, dass der Prozess nicht eröffnet werde, solange er nicht wisse, wer die Verfahrensbeteiligten seien. Den Hinweis des Richters, dass die Verhandlung mit dem Aufruf der Sache beginne, quittierte der junge Mann mit dem Satz: „Nein, tut sie nicht. Das ist grundgesetz-konträr.“ Schließlich stellte er einen Befangenheitsantrag und packte mit den Worten zusammen: „Sie können jetzt weiter gerne Gericht spielen - aber ohne uns.“ Der Richter wahrte die Form und die Fassung und vertagte den Prozess.

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Artikelinfos
Veröffentlichung21.02.2008
Aktualisierung02.06.2011 12:12
OrtAllgäu
Schlagwörtergericht
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