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13.02.2018 · Kaufbeuren

Bürgerbegehren gegen Moschee in Kaufbeuren

Initiative · Mit einem Bürgerentscheid möchte eine Initiative in Kaufbeuren verhindern, dass die Stadt an den türkisch-islamischen Verein ein Grundstück für den Bau einer Moschee verkauft. Deshalb wurde nun zunächst ein Bürgerbegehren gestartet.

Bauplatz Moschee
Im derzeit noch unbebauten neuen Gewerbegebiet Untere Au möchte der türkisch-islamische Verein seine Moschee bauen. Bild: Mathias Wild

Die Initiatoren taten dies am Montagabend um 22.31 Uhr per E-Mail in einer Pressemitteilung kund. Die Absender blieben anonym und versandten den Text unter dem Namen „Bürgerbegehren-Moschee-KF“. Unterstützt werden sie von der AfD, wie Kreisvorsitzender Karl Keller der AZ bestätigte. Die Partei sei jedoch nicht „der Kopf“.

Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) geht davon aus, dass es sich bei den Initiatoren um zwei ältere Männer handelt, die vor Kurzem bei ihm waren, um sich über den Stand der Dinge und die Möglichkeiten eines Bürgerbegehrens zu erkundigen. Bosse empfand dies als „Beratungsgespräch“.

Keineswegs habe er dabei das Bürgerbegehren „genehmigt“, wie es in der Pressemitteilung heißt. Das könne er gar nicht, sondern dies obliege allein dem Stadtrat. Um erfolgreich zu sein, müssen die Initiatoren um die 2000 Unterschriften von wahlberechtigten Kaufbeurern sammeln. Erst wenn diese vorliegen und alle vorgeschriebenen Formalien eingehalten werden, kann es zu einem Bürgerentscheid kommen.

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Artikelinfos
AutorRenate Meier
QuelleAllgäuer Zeitung
Veröffentlichung13.02.2018
Ort Kaufbeuren
Schlagwörtermoschee, bürgerbegehren, initiative
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