Internet
Noch nicht bei Facebook angemeldet

Seit zwei Jahren ist Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer zusätzlich Beauftragter für Informationstechnik (IT) der bayerischen Staatsregierung. Ein Fünftel seiner Arbeitszeit investiert er inzwischen in diese Aufgabe. Der Mindelheimer kümmert sich offiziell um alles, was mit Regierungsarbeit im Internet zu tun hat. In sozialen Netzwerken wie XING, den Lokalisten oder Facebook findet man den 55-jährigen IT-Beauftragten gleichwohl noch nicht. Auch den Kurznachrichtendienst Twitter («Gezwitscher») nutzt Pschierer nicht. Wie passt das zusammen?

Pschierer sagt im Gespräch mit der MZ, er habe die sozialen Netzwerke bislang für «Schnickschnack», also eine Modeerscheinung gehalten. So langsam dämmere ihm aber, «dass diese Dinge unglaubliche Präsenz gewonnen haben». Im September oder Oktober will Franz Josef Pschierer selbst an den Start gehen und sich bei Facebook anmelden. Das habe er mit Finanzminister Georg Fahrenschon und seinem Pressestab abgeklärt. Klar ist für ihn dabei jedoch: Er selbst sieht sich zeitlich nicht in der Lage, sich den ganzen Tag mit Interessierten via Facebook auszutauschen. «Wir werden auch nicht zwei Planstellen schaffen, die jeden Tag schauen, was geschrieben wurde - da muss man geschickt priorisieren», sagt Pschierer.

Der Finanzstaatssekretär ist im Herzen überzeugt, dass Politik sich am besten im direkten Kontakt, im Gespräch mit den Bürgern vermitteln lasse. Auch Briefe und E-Mails sind für ihn in Ordnung. Beim Kurznachrichtendienst Twitter hingegen sieht er das Problem, dass komplexe Sachverhalte auf 140 Zeichen reduziert werden müssten.

Verbindlicher Verhaltenskodex

Für den IT-Beauftragten sind noch Fragen zu klären. 320000 Staatsbedienstete gebe es in Bayern. Sie alle haben Einblick in mehr oder weniger sensible Unterlagen, etwa Steuerdaten. Hochsensibel seien auch die Themen Rechtsprechung und Polizei. Pschierer will daher bis Herbst einen Verhaltenskodex entwickeln lassen, was in sozialen Netzwerken geht und was nicht. Dieser soll für alle Mitarbeiter im Staatsdienst verbindlich vorgeschrieben werden.

Schwerpunkt seiner Arbeit ist das sogenannte E-Government. Ziel sei es, den Bürgern möglichst viele Gänge in die Rathäuser zu ersparen, sagt Pschierer.

Konkrete Forderungen formuliert

Zwei konkrete Forderungen hat Pschierer bereits formuliert: «Wir brauchen einen Grabungsatlas und einen Infrastrukturatlas». Wenn irgendwo der Boden aufgebaggert wird, sollten gleich Leerrohre mit verlegt werden, um so die Breitbandversorgung fürs schnelle Internet voranzutreiben. Und der Infrastrukturatlas soll Antworten darauf geben, welcher Betreiber welche Datenmengen transportieren kann. Das fällt zwar ins Ressort von Wirtschaftsminister Martin Zeil. Aber dieses Feld wolle die CSU nicht ganz den Liberalen überlassen. (jsto)

F. J. Pschierer

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