Solar-Anlage
Antrag auf Bürgerbegehren in Erkheim gültig

Das Erkheimer Bürgerbegehren 'Runter vom Acker, rauf aufs Dach', das wie berichtet den Bau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf Erkheimer Flur verhindern will, ist zulässig. Dies ergab die jüngste Erkheimer Marktgemeinderatssitzung.

Zunächst ging Bürgermeister Dr. Peter Wassermann auf die Formalien und den Antrag auf ein Bürgerbegehren ein. Um den Bau einer rund acht Hektar großen, gemeindlichen Photovoltaikanlage (PV-Anlage) nördlich und südlich der A 96 zwischen Erkheim und Schlegelsberg zu verhindern, strebt eine Erkheimer Bürgerinitiative einen Bürgerentscheid an.

'Im Prinzip soll der Marktgemeinderat den Satzungsbeschluss für das betreffende Baugebiet aufgeben, das Verfahren einstellen und auch nicht weiterverfolgen', erläuterte der Bürgermeister. Der Bebauungsplan an sich sei allerdings noch gar nicht in Kraft getreten.

Die Bürger wenden sich dagegen, dass die Solarstromanlage auf Acker- statt auf Dachflächen entstehen soll. Bedenken gibt es auch im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit der geplanten PV-Anlage, die über ein Darlehen mit 20 Jahren Laufzeit finanziert und über die Stromeinnahmen abbezahlt werden soll.

Wassermann berichtete, dass Anfang Januar zusammen mit dem Antrag auf das Bürgerbegehren auch Listen mit 366 Unterschriften bei der Gemeinde eingegangen seien. Sowohl Antrag als auch Unterschriften sind vom Landratsamt geprüft worden.

Demnach sind 356 Unterschriften gültig. Bei 2263 wahlberechtigten Bürgern in Erkheim hätten bereits zehn Prozent – also 226 Stimmen – ausgereicht, damit das Begehren zulässig ist.

Laut Wassermann hat das Landratsamt den Antrag für zulässig erklärt. Der Erkheimer Marktgemeinderat schloss sich der Stellungnahme an und sprach sich einstimmig für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens aus. Damit könnte es zu einem dritten Bürgerentscheid binnen weniger als einem Jahr in Erkheim kommen.

Momentan lässt der Marktrat eine Wirtschaftlichkeitsprognose für die geplante PV-Anlage erstellen.

'Erst wenn diese Zahlen vorliegen, kann die Entscheidung im Gemeinderat fallen, ob die Solaranlage gebaut werden soll und es zum Bürgerentscheid kommt oder ob die bislang gefassten Gemeinderatsbeschlüsse wieder zurückgenommen werden', so der Rathauschef.

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