Gemeinderat
Windkraftanlagen: Aichstetten sucht nach Schlupfloch

Der Aichstetter Gemeinderat will zusammen mit einem Fachanwalt ein Schlupfloch finden, um die zwei geplanten Windkraftanlagen rechtlich ablehnen zu können.

Die Gemeinde kann einerseits als sogenannter Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung abgeben. Das betrifft Belange wie Natur-, Arten- und Denkmalschutz sowie Lärm und Schattenwurf. Problem dabei: Dafür fehlt dem Gemeinderat letztlich das Fachwissen.

Andererseits hat die Gemeinde über den Bauantrag zu entscheiden. Problem dabei: Dieses sogenannte gemeindliche Einvernehmen darf sie nur bei Verstößen gegen das Baurecht verweigern. Um eben solche Verstöße zu finden, beschloss der Gemeinderat einstimmig, einen Anwalt zu kontaktieren.

Welche Gründe aus Sicht der Räte gegen den Bau der Anlagen sprechen, lesen Sie in der Samstagsausgabe der Memminger Zeitung vom 27.02.2016.

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