Senat
Straßenbau sorgt in Memmingen für Sorgenfalten

Überall im Land warten marode Straßen auf eine Sanierung. Werden die Ausbaubeiträge für Anlieger in Bayern abgeschafft, könnte es Kommunen immer schwerer fallen, Straßen wieder auf Vordermann zu bringen. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Memminger Bausenats deutlich.
  • Überall im Land warten marode Straßen auf eine Sanierung. Werden die Ausbaubeiträge für Anlieger in Bayern abgeschafft, könnte es Kommunen immer schwerer fallen, Straßen wieder auf Vordermann zu bringen. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Memminger Bausenats deutlich.
  • Foto: Patrick Seeger (dpa)
  • hochgeladen von Camilla Schulz

Mit einem kitzligen Thema haben sich die Mitglieder des Memminger Bausenats in ihrer jüngsten Sitzung befasst: Es ging um die Beteiligung von Bürgern beim Straßenbau. Nach der Ankündigung der CSU, die umstrittenen Ausbaubeiträge für Grundstückseigentümer abzuschaffen, hat sich die Stadt laut Kämmerer Jürgen Hindemit dazu entschlossen, vorerst keine Bescheide mehr an Bürger zu schicken.

Zudem sollen heuer keine neuen Bauprojekte begonnen werden, bei denen Ausbaubeiträge fällig wären.
Das bedeutet aber nicht, dass in diesem Jahr überhaupt keine Anlieger zur Kasse gebeten werden. Denn an den Kosten für einen erstmaligen Endausbau einer Straße werden Anlieger weiterhin mit 90 Prozent beteiligt.

Einen Infokasten zur rechtlichen Situation finden Sie in der Freitagsausgabe der Memminger Zeitung vom 02.03.2018.

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Autor:

Volker Geyer aus Kempten

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