VW-Abgasskandal
Oberlandesgericht kippt Urteil aus Memmingen - Kläger erhält Schadensersatz

Der VW-Konzern kündigte an, in Revision am Bundesgerichtshof zu gehen.
  • Der VW-Konzern kündigte an, in Revision am Bundesgerichtshof zu gehen.
  • Foto: Benedikt Siegert
  • hochgeladen von Julian Hartmann

Im Dieselskandal hat ein Kläger Schadensersatz von VW zugesprochen bekommen. Laut Allgäuer Zeitung war der Besitzer eines Audi Q3 zunächst mit einer Klage vor dem Landgericht Memmingen gescheitert. Demnach meinte das Gericht, dass VW der falsche Angeklagte sei, da es sich bei dem Auto um einen Audi handle.

Das Oberlandesgericht (OLG) München hat das Urteil nun gekippt. Weil VW Hauptverantwortlich für unzulässige Abschalteinrichtungen sei und der Konzern deshalb auch für andere Fabrikate, in denen der Motor der Baureihe EA 189 eingebaut wurde, verantwortlich sei. Außerdem hätte sich das Tochterunternehmen von VW am Dieselskandal beteiligt und die Käufer nicht über die Mängel informiert.

Seit 2019 wurden am Memminger Landgericht 360 Klagen gegen den VW-Konzern verhandelt. Noch nie wurde einem Kläger Schadenersatz zugesprochen. Jetzt meint Jürgen Brinkmann, Vizepräsident des Memminger Landgerichts, dass man die Entscheidung des OLG bei vergleichbaren Fällen beachten werde. Aber er verweist auch auf die richterliche Unabhängigkeit, jeden Einzelfall selber zu prüfen und zu entscheiden.

Des Weiteren kündigte ein VW-Sprecher an, in Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) gehen zu wollen. Viele Juristen hoffen jetzt, dass durch eine Grundsatzentscheidung des BGH die uneinheitliche Rechtsprechung beendet wird.

Mehr über das Thema erfahren Sie in der Freitagsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Memmingen, vom 22.11.2019.

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