Flüchtlingspolitik
Memminger Stadtrat beschließt Angebot zur Aufnahme von Flüchtlingen

Das Plenum des Stadtrats tagte in der Stadthalle Memmingen wieder nach der Sommerpause.
  • Das Plenum des Stadtrats tagte in der Stadthalle Memmingen wieder nach der Sommerpause.
  • Foto: V. Weyrauch / Pressestelle Stadt Memmingen
  • hochgeladen von Holger Mock

Es war eine lange Sitzung des Memminger Stadtrats kurz nach der Sommerpause. Am Ende stand eine richtungsweisende Entscheidung an: Soll Memmingen Flüchtlinge aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria und der Seenotrettung aufnehmen? Laut einer Pressemitteilung der Stadt hat der Stadtrat nach einer kurzen Diskussion mit zwei Gegenstimmen beschlossen, dass Memmingen der Bundesregierung die Aufnahme von Flüchtlingen anbietet.

Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit gefasst. Lediglich zwei Gegenstimmen gab es, beide von den AfD-Stadträten.

Mit dem Beschluss reiht sich die Stadt in die bereits bestehende kommunale Solidargemeinschaft ein. Laut der Pressemitteilung bedeutet das allerdings nicht, dass dann auch tatsächlich Flüchtlinge in Memmingen untergebracht werden. Kommunen und Bundesländer dürfen demnach nicht selbständig über die Aufnahme von Flüchtlingen entscheiden. Sie wird durch das Aufenthaltsgesetz geregelt.

Entscheidung: Beitritt zum Bündnis "Städte Sichere Häfen"

Der Verschiebung der Abstimmung über den Antrag, dem Bündnis "Städte Sichere Häfen" beizutreten, stimmte das Plenum mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen zu. Es soll zeitnah geklärt werden, was mit dem Bündnisbeitritt explizit verbunden ist, um dann später darüber entscheiden zu können.

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