Kritik
Bürgerentscheid in Buxheim stimmt gegen Projekt Generationenpark

Spannend war die Premiere allemal. Noch nie zuvor hatte es einen Bürgerentscheid in der Gemeide Buxheim gegeben. Und das Ergebnis fiel denkbar knapp aus. 52 Prozent der Wähler stimmten letztlich gegen das Projekt 'Generationenpark', das die Mehrheit der Gemeinderäte unterstützt hatte.

Auch die Wahlbeteiligung von fast 46 Prozent zeugt davon, dass das Thema die Bevölkerung durchaus bewegt hat. Gleichzeitig muss man jedoch bei näherer Betrachtung sagen, dass es auch schon Bürgerentscheide gegeben hat, die brisanter waren, etwa die Beteiligung der Gemeinde Erkheim am Zweckverband Hochwasserschutz Günztal.

In Buxheim ging es nicht darum, ein komplettes Projekt zu kippen. Es stand nie zur Diskussion, so zu lassen wie er jetzt ist. Daher stellt sich die Frage, ob nicht bereits im Vorfeld ein Kompromiss möglich gewesen wäre, mit dem sowohl die Räte als auch die Mitglieder der Bürgerinitiative hätten leben können. Selbst als die notwendigen Unterschriften für einen Bürgerentscheid zusammen waren, hätte man noch reagieren können.

Dazu sind aber Gespräche notwendig, die laut Bürgerinitiative – auch auf deren Bitte hin – nicht stattgefunden hatten. Eine deutliche Kritik in Richtung Bürgermeister Werner Birkle. Es ist zwar nachvollziehbar, dass man ein Projekt durchsetzen will, für das es eine Förderung in nicht unbeträchtlicher Höhe gegeben hätte und für das sich der Gemeinderat mit deutlicher Mehrheit ausgesprochen hat.

Schließlich wurden die Räte ja gewählt, um solche Entscheidung zu treffen. Aber dennoch wäre eine Diskussion mit den Gegnern auch außerhalb des örtlichen Mitteilungsblatt kein Beinbruch gewesen. Mehr Kompromissbereitschaft, weniger Konfrontation – das gilt aber natürlich für beide Seiten.

Auch kann man von einem Rathauschef durchaus erwarten, dass er am Tag des ersten Bürgerentscheids in Buxheim auch in der Gemeinde vor Ort ist. Falls ein Urlaub bereits Monate zuvor gebucht wurde, hätte man den Termin für den Bürgerentscheid anders legen können. Denn nachdem ein Bürgerbegehren für zulässig erklärt wurde, hat eine Kommune laut der Bayerischen Gemeindeordnung drei Monate Zeit, um den Bürgerentscheid durchzuführen. Ein bisschen mehr Fingerspitzengefühl wäre da angebracht gewesen.

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