Ausschuss
«Wir verzichten auf viel Geld»

Vier Stunden kostenfrei in den städtischen Tiefgaragen parken: Den einen freuts, dem anderen - in diesem Fall Axel Maaß (Grüne) - kommen Bedenken. Er sieht darin die Dauerparker, die für ihre Stellplätze zahlen müssen, benachteiligt.

Bisher war in den Tiefgaragen unter der Sparkasse und am Rathaus nur einstündiges Parken frei. Für die Zeit danach musste gezahlt werden. Das hatte zur Folge, dass angesichts des guten überirdischen Angebots viele Parkplätze frei blieben. Mit der neuen Regelung wollten Stadt und Stadtrat die Attraktivität und damit die Auslastung der Einrichtung steigern.

«Verkapptes Dauerparken»

Maaß legte das Augenmerk in der Sitzung des Finanzausschusses auf die Anlage am Rathaus: «Diese Regelung ist ein verkapptes Dauerparker-Angebot», monierte er. Vier Stunden parken, dann zum Mittagessen nach Hause, danach noch einmal vier Stunden parken: Das reiche für einen Arbeitstag.

Einnahmen von 21000 Euro

«Wir verzichten dabei auf viel Geld», sagte er. Die Garage sei seinerzeit für 3,5 Millionen Mark gebaut worden. Die jährliche Abschreibung betrage 63000 Euro, die Einnahme bei derzeit 60 vermieteten Parkplätzen aber nur 21000 Euro. Das bedeute: «Wir subventionieren den Individualverkehr mit 40000 Euro pro Jahr.»

Keine Reglung gefunden

Eine Regelung, wie sich dies vielleicht besser handhaben lässt, um Dauerparken zu verhindern, wurde nicht gefunden. Bürgermeister Werner Himmer wies darauf hin, dass Parkplatzmieter ihre Fahrzeuge auch nachts in der Tiefgarage abstellen können.

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