Kreishaushalt
Schuldenberg für Bau des Gymnasiums Buchloe 2013 wohl bei 55 Millionen

2Bilder

55 Millionen Euro plus x. Diese Größenordnung für die Verschuldung des Landkreises kommt möglicherweise zum Tragen, wenn das Ostallgäu voraussichtlich 2013 den Neubau des Gymnasiums Buchloe bezahlen muss. Dass dies als Aufgabe für den gesamten Landkreis nötig ist, ist im Kreistag dennoch unstrittig. Um vor dem Sprung auf diesen Schuldenberg vom jetzigen Niveau (36,9 Millionen) auch den «Weg ins Tal» zu kennen, verabschiedete der Kreistag mit dem Haushalt in seiner gestrigen Sitzung auch Vorgaben, wie angespart und getilgt werden kann.

Im Grundsatz bestand Einigkeit über den Haushalt mit einem Volumen von 93,7 Millionen Euro. Nach dem Vortrag von Kreiskämmerer Hermann Thoma und Landrat Johann Fleschhut gab es am Ende der Debatte eine breite Zustimmung mit 45 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Der Etat sieht dabei für das laufende Jahr keine Neuverschuldung vor, aber auch keinen Schuldenabbau. Damit verharrt der Schuldenstand vorerst bei 41,4 Millionen Euro.

Für das Gymnasium Buchloe leisten die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Buchloe heuer eine Sonderzahlung von 3,4 Millionen Euro, wovon das Grundstück (1,5 Millionen Euro) bezahlt wird. Fleschhut betonte, dass dieses Geld nicht im normalen Haushalt «verfrühstückt werden» dürfe. Denn die Aufnahme neuer Schulden will er möglichst gering halten, wenn der Landkreis das Gymnasium 2013 bezahlt.

Das Gebäude wird von einem privaten Partner erstellt, der dann 20 Jahre den Unterhalt sicherstellt.

Realschulen und Landratsamt

Im Hochbau führt der Landkreis 2011 nur die begonnenen Projekte fort: Sanierung Landratsamt (3,6 Mio. Euro) Realschulen Marktoberdorf (660000 Euro) und Buchloe (400000 Euro). Hinzu kommen Planungskosten für die Sanierung der Landwirtschaftsschule Kaufbeuren und für ein neues Konzept für die Kreisbauhöfe. Für den Straßenbau bleiben 1,2 Millionen Euro. Verwaltung und Kreistag betonten, dass auf Dauer wieder mehr Geld für die 326 Kilometer Kreisstraßen und 80 Kilometer Radwege nötig sei, um keinen Investitionsstau aufzubauen.

Ein wichtiger Punkt sind die Kliniken. Die millionenschweren Defizite will sich der Landkreis (2011: 3,3 Millionen Euro) auf Dauer nicht leisten. Fleschhut kündigte an, dass nach Vorlage eines Gutachtens eine Sondersitzung stattfinde, in der der Kreistag informiert werde.

Um die Schulden aus dem Gymnasiumsbau zu tilgen, zählt der Landkreis auf einen erhofften Defizitabbau bei den Kliniken. Dem Landkreis hilft es auch, dass der Bund die Absicherung von Senioren (Grundsicherung) übernimmt. Bis 2014 steigen hier die Einsparungen stufenweise auf 1,4 Millionen Euro.

Wolfgang Eurisch (CSU) begründete sein Nein zum Haushalt damit, dass die Bezirksumlage deutlich geringer gestiegen sei als die Kreisumlage, die heuer um 1,5 Punkte auf 47,5 Prozent klettert. Er hätte sich gewünscht, dass - ähnlich wie viele Gemeinden - auch der Landkreis stattdessen Schulden aufnimmt. Dr. Karl Renner (Bayernpartei) lehnte den Etat ab, da der Kreistag bei den defizitären Kliniken kaum Mitwirkungsmöglichkeiten habe. Diese Meinung teilte auch die FDP: Rudolf Leinweber sagte, ohne den Klinikkomplex könnte er zustimmen.

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

© Allgäuer Zeitungsverlag GmbH / rta.design GmbH

Powered by PEIQ

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen