Annäherung
Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren bleiben erhalten, werden aber umstrukturiert

Der Durchbruch scheint greifbar: Bei einem Spitzengespräch über die Zukunft des Kommunalunternehmens Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren entwickelten Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) und Landrat Johann Fleschhut (Freie Wähler) einen Kompromissvorschlag. Daraus soll nun eine schriftliche Vereinbarung formuliert werden. Im Kern sieht sie laut Bosse vor, dass alle fünf Krankenhäuser erhalten bleiben, aber umstrukturiert werden.

Ab dem Wirtschaftsjahr 2014 beteiligt sich die Stadt Kaufbeuren jedoch nur noch mit maximal einer Million Euro an dem Defizit, den Rest muss der Landkreis bezahlen.

Am Montagvormittag hatte wie berichtet der Kreistag getagt. Die Mandatsträger stimmten mit großer Mehrheit für die Fünfhäusigkeit bis 2014 bei gleichzeitiger konsequenter Umstrukturierung der Hospitäler. Am Nachmittag trafen sich Bosse und Fleschhut. Bosse nannte es gestern ein << gutes Gespräch >>. Er möchte als Verwaltungsratsvorsitzender den Wunsch des Kreistags und der Ostallgäuer Bürgermeister, alle fünf Krankenhäuser zu erhalten, respektieren. Die Frage laute allerdings, wie mit dem Defizit, das für heuer auf bis zu neun Millionen Euro geschätzt wird, umzugehen sei.

Umstrukturierungen nötig

Fleschhut und Bosse entwickelten Ideen, die nun in eine schriftliche Vereinbarung gegossen werden: Demnach soll das Defizit bis 2014 durch die Umsetzung der auf den Tisch liegenden Umstrukturierungsvorschläge nur noch maximal zwei Millionen Euro betragen. Würde diese Vorgabe überschritten, müsste Kaufbeuren trotzdem nur noch mit einer Million geradestehen. Sobald der Landkreis eines oder mehrere Häuser schließt, müsste Kaufbeuren allerdings wieder 50 Prozent des Defizits bezahlen.

Bosse will diesen Vorschlag dem Kaufbeurer Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 26. Juli vorstellen und im nichtöffentlichen Teil die Meinung des Gremiums dazu einholen. Wenn auch Fleschhut weiterhin Zustimmung signalisiere, werde die Vereinbarung am 27. Juli dem Kliniken-Verwaltungsrat zur Entscheidung vorgelegt.

<< Wenn wir eine Zwei-Drittel-Mehrheit dafür bekommen, dann brauchen wir über keine weiteren Szenarien abstimmen >>, so Bosse gestern zur AZ. Er geht davon aus, dass danach zügig die Sanierungsvorschläge der Unternehmensberatung Kienbaum in den fünf Kliniken umgesetzt werden.

Hoheitsgebiet des Landkreises

Sollte die Vereinbarung im Vorfeld nicht zustande kommen oder im Verwaltungsrat nicht die erforderliche Mehrheit erlangt werden, dann bleibt laut Vorsitzendem Bosse nur noch die Abstimmung über die Schließung des Marktoberdorfer Krankenhauses.

Doch Bosse ist nach dem Gespräch am Montag sehr zuversichtlich, dass es soweit erst gar nicht kommt. Denn die Stadt habe nichts dagegen, wenn das Ostallgäu in seinem Hoheitsgebiet kein Krankenhaus schließen möchte und dafür auch finanziell geradesteht. Und dem Landkreis als << dem Wollenden geschieht kein Unrecht. >>

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