Haushalt
Umgestaltung des Pfarrplatzes: Scheidegg nimmt Kredit auf

Auch um die Umgestaltung des Pfarrplatzes zu finanzieren, nimmt Scheidegg einen 250000- Euro-Kredit auf. Mit 400000 Euro ist die Maßnahme im jetzt vom Gemeinderat verabschiedeten Haushalt veranschlagt. Ansonsten verursachen vor allem Bauangelegenheiten die größten Kosten: Der Ausbau der Hochbergstraße (450000 Euro), die Generalsanierung des Kindergartens St. Gallus (575000 Euro, hier werden aber Zuschüsse von 354000 Euro erwartet) sowie Investitionen in die gemeindliche Wasserversorgung (165000 Euro) schlagen dabei kräftig zu Buche. Für die Umgestaltung des Pfarrplatzes erwartet die Gemeinde einen Zuschuss im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms der Staatsregierung von 60 Prozent.

Verzichtet wurde auf eine Erhöhung der Hebesätze für die Realsteuern. Die Grundsteuer A (350 von Hundert, seit 1984 unverändert), die Grundsteuer B (380 von Hundert, seit 2007 unverändert) sowie die Gewerbesteuer (300 von Hundert, seit 1974 unverändert) bleiben stabil, wie Bürgermeister Ulrich Pfanner versicherte: «Wir setzen hier ein deutliches Signal nach außen.»

Für die gestiegene Umlagekraft des Jahres 2009 - sie wurde aus Grund-, Gewerbe-, Einkommensteuer sowie Umsatzsteuerbeteiligung und Schlüsselzuweisungen ermittelt - muss der Markt Scheidegg im Haushaltsjahr 2011 einen hohen Preis zahlen: Die an den Landkreis abzuführende Kreisumlage steigt gegenüber dem Vorjahr um 117400 Euro und erreicht damit den Rekordbetrag von 1,43 Millionen Euro - das sind täglich 3911 Euro, wie Kämmerer Karl Huber vorrechnete.

Jede weitere Erhöhung des Hebesatzes um einen Punkt würde das Scheidegger Gemeindesäckel mit weiteren 28839 Euro belasten. Zudem sollen erstmals seit 2004 wieder Kredite in Höhe von 250000 Euro zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt aufgenommen werden. Aus den Rücklagen werden knapp 394000 Euro entnommen.

Bürgermeister Pfanner legte bei der einstimmigen Verabschiedung des Haushalts im Gemeinderat die Messlatte hoch: «Ziel muss es sein, den Vermögenshaushalt in den nächsten Jahren unter eine Million Euro zu drücken.» Ferner müsse eine spürbare Senkung der Zinsbelastung angestrebt werden, so der Rathauschef weiter.

Kämmerer Karl Huber schlug bezüglich der Reduzierung des Vermögenshaushalts in die gleiche Kerbe und warnte davor, die Rücklagen unter die 500000-Euro-Marke fallen zu lassen.

Fiskalische Schmerzen verursacht die gegenüber dem Vorjahr um 19 Prozent verringerte Schlüsselzuweisung (mit ihr gleicht der Freistaat Unterschiede der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinden aus), die von 822000 Euro (2010) auf nur noch 667000 Euro sinkt. Belastend wirken auch die wichtigsten Ausgabenposten im Verwaltungshaushalt, wie etwa der Schuldendienst (315000 Euro, Vorjahr: 308000 Euro), die Personalkosten (1,43 Millionen Euro, Vorjahr: 1,37 Millionen Euro) und die Gewerbesteuerumlage (241000 Euro, Vorjahr: 163000 Euro).

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