Wahlen
Rathauschefs in Scheidegg und Hergatz werden diesmal für mehr als sechs Jahre gewählt

In den Gemeinden Scheidegg und Hergatz wird in einigen Monaten ein neuer Bürgermeister gewählt – und in beiden Fällen ist das mit einer Besonderheit verknüpft: Der jeweilige Wahlsieger wird diesmal nicht mit sechs Jahre Amtszeit belohnt, sondern mit fast siebeneinhalb. Möglich macht diese ungewöhnliche 'Zugabe' eine im November 2006 vorgenommene Änderung im bayerischen Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz, wie Wolfgang Strohmeier vom Landratsamt Lindau erklärt.

In fast allen Westallgäuer Kommunen ist es üblich, dass Bürgermeister und Gemeinderat am gleichen Tag gewählt werden für eine Amtszeit von sechs Jahren. Die aktuelle Legislaturperiode endet am 30. April 2014. In zwei Jahren stehen also wieder Kommunalwahlen an.

Angleichen an Gemeinderatswahl

Scheidegg und Hergatz tanzen allerdings aus der Reihe. Hier werden Gemeinderat und Rathauschef zu unterschiedlichen Zeitpunkten gewählt. Das kann passieren, wenn zum Beispiel ein Bürgermeister frühzeitig aus seinem Amt ausscheidet. Um die Wahltermine wieder anzugleichen, wurde das Gesetz geändert.

Es besagt, dass die Amtszeit eines Bürgermeisters, der erst im letzten Drittel einer laufenden Legislaturperiode seinen Dienst antritt, wieder an die des Gemeinderates angeglichen wird – per Verlängerung. Im konkreten Fall bedeutet das: Die Amtszeit von Ulrich Pfanner in Scheidegg endet am 30. November 2012.

Der nächste Scheidegger Bürgermeister, der voraussichtlich Anfang Oktober gewählt wird, wird bis 30. April 2020 im Rathaus die Fäden ziehen – also sieben Jahre und fünf Monate lang. Anschließend wird auch in Scheidegg der Bürgermeister wieder gemeinsam mit dem Gemeinderat gewählt.

Das Gleiche gilt für Hergatz. Die Amtszeit von Uwe Giebl endet Anfang Januar 2013 – und auch hier wird der neue Bürgermeister bis 30. April 2020 gewählt, also für sieben Jahre und vier Monate. Giebl hat signalisiert, wieder antreten zu wollen. 'Ich bin nicht abgeneigt', sagt der 51-Jährige.

In der per Gesetz festgeschriebenen Verlängerung der nächsten Amtszeit sieht er grundsätzlich Vor- und Nachteile: 'mehr Gestaltungsspielraum' für einen Gemeindechef, aber auch die Gefahr, dass sich Routine ins Tagesgeschäft einschleichen könnte. Die Wahl in Hergatz wird wohl zwischen den Sommer- und Herbstferien stattfinden, sagt Giebl.

Bereits in rund vier Wochen stimmen die Lindauer über einen neuen Oberbürgermeister ab. Der Wahlkampf der vier Bewerber hat längst begonnen. Hier geht es um die in Bayern übliche Amtszeit von sechs Jahren. Denn in Lindau beginnt die des Oberbürgermeisters 'aus historischen Gründen' (Strohmeier) am 1. April statt 1. Mai.

Somit fällt die Wahl gerade noch in das mittlere Drittel der Legislaturperiode des Stadtrates, weshalb die Amtszeit des OB nicht angeglichen werden muss, betont Strohmeier. Der übernächste Lindauer Oberbürgermeister demnach also wieder im Frühjahr 2018 gewählt.

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