Diskussion
Gemeinderat Heimenkirch beschließt: Jeden Monat erhalten die Bürger das Wort

An welcher Stelle einer Sitzung kann ein Mitglied des Gemeinderats ein Thema ansprechen, das ihm auf den Nägeln brennt? Diese Frage hat der Gemeinderat Heimenkirch angeregt diskutiert.

Anlass war eine E-Mail an Bürgermeister Markus Reichart, in der die CSU-Fraktion Vorschläge zu Vorbereitung und Ablauf der Sitzungen formulierte – darunter den Wunsch, in jeder nichtöffentlichen Sitzung den Tagesordnungspunkt 'Sonstiges' anzusetzen, um Gemeinderatsmitgliedern die Möglichkeit für Anregungen zu geben.

Der Beschluss, den das Gremium am Ende fasste, ging noch weiter als der CSU-Vorschlag: Künftig soll es zu Beginn jeder Sitzung Raum für Anregungen geben. Äußern dürfen sich nicht nur Gemeinderatsmitglieder, sondern alle Bürger.

Leicht haben es sich Reichart und die anderen Ratsmitglieder nicht gemacht, bis sie sich auf diese Regelung einigten. Dem Wunsch der CSU-Fraktion nach einem Punkt 'Sonstiges' auf der Tagesordnung stand zu Beginn die Meinung des Bürgermeisters gegenüber, der sagte: 'Es gibt nichts 'Sonstiges’, das man nicht auf andere Weise einbringen könnte.' Er gab auch zu bedenken, dass ihm angesichts der umfangreichen Themen an einer straff geführte Tagesordnung gelegen sei. 'Wir sollten nicht über Gott und die Welt schwadronieren.'

Andreas Feneberg, der das Anliegen vorgebracht hatte, betonte, es gehe den Mandatsträgern nicht darum, sich mit ihren Wortbeiträgen im Protokoll wiederzufinden. Vielmehr möchten sie auch mal spontan ein Thema einbringen können. Dem stimmten andere Ratsmitglieder zu. So war Georg Lindl der Meinung, es tue der Gesprächskultur im Gremium gut, wenn man 'etwas lockerer' etwas ansprechen könne, das einem am Herzen liege.

Mehr über das Thema erfahren Sie in der Mittwochsausgabe im Westallgäuer vom 11.11.2015.

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