Einreise
Busfahrer schleust 16 Afrikaner nach Deutschland ein: Amtsgericht Kempten erlässt Strafbefehl

Ermittler der Bundespolizeiinspektion Kempten haben nach umfangreicher Ermittlungsarbeit einen 51-jährigen Busfahrer als Schleuser überführt. Der gebürtige Ukrainer hat zwischen April und November 2017 in mindestens fünf Fällen insgesamt 16 ausweislose Afrikaner vom Busbahnhof in Mailand über die Schweiz und Österreich nach Deutschland geschleust.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Kempten erließ das Amtsgericht Kempten nun gegen den Busfahrer einen Strafbefehl mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Der Mann saß zuvor bereits dreieinhalb Monate in Untersuchungshaft.

Den Ermittlungen zufolge nahm der Busfahrer die Schleusungswilligen direkt am Mailänder Busbahnhof auf und beförderte sie nach Deutschland. Die Geschleusten waren vor allem nigerianische Staatsangehörige, die gänzlich ohne oder mit fremden, überlassenen Ausweisdokumenten reisten.

Bei Polizeikontrollen versuchte der Busfahrer, die Polizeibeamten durch das Vorzeigen von vorgetäuschten Bustickets und Fotos von angeblichen Ausweisdokumenten zu täuschen. Im grenzüberschreitenden Verkehr muss der Fahrer vor Fahrtantritt überprüfen, ob jeder Fahrgast über die entsprechenden Reisedokumente verfügt.

Aufgrund der Ermittlungsergebnisse erließ das Amtsgericht Kempten auf Antrag der Staatsanwaltschaft im Dezember 2017 einen Haftbefehl gegen den in Tschechien wohnhaften Beschuldigten. Am 15. Januar 2018 vollstreckten Lindauer Bundespolizisten den Haftbefehl bei der Einreisekontrolle auf der A96, als der Beschuldigte erneut mit dem Bus nach Deutschland fahren wollte.

Vor der Festnahme des Busfahrers stellten Lindauer Bundespolizisten auf dieser Buslinie regelmäßig Personen fest, die versuchten unerlaubt nach Deutschland einzureisen.

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