Special Kommunalwahlen SPECIAL

Zweifel an der Auszählung
Wahlanfechtung zurückgewiesen: Drei Personen hatten Lindauer Stadtratswahl angezweifelt

Historisches Rathaus der Stadt Lindau
  • Historisches Rathaus der Stadt Lindau
  • Foto: Matthias Becker
  • hochgeladen von Holger Mock

+++Update vom 5. Mai, 10:44 Uhr+++
Wie uns die Pressestelle der Stadt Lindau bestätigte, hat die Rechtsaufsicht die Wahlanfechtung zurückgewiesen. Damit bleibt es bei der ermittelten Sitzverteilung im Stadtrat in Lindau. Bereits am Montag, 04. Mai, hatte der neue Stadtrat seine erste konstituierenden Sitzung.  

Hintergrund
Wurde in Lindau bei der Stadtratswahl im März teilweise falsch ausgezählt? Laut einer Pressemitteilung der Stadt Lindau haben drei Personen mit jeweils dem gleichen Antrag die Ergebnisse in Unter- und Oberreitnau in Zweifel gezogen und fordern, dass nochmal ausgezählt wird. Es geht um angebliche Ungereimtheiten bei den Resultaten der Bunten Liste und der Freien Bürger.

„Die Antragsteller mutmaßen, dass es nicht sein könne, dass einerseits die Grünen auf Kreisebene 28,3 Prozent hätten, auf Stadtratsebene in Oberreitnau aber nur 14,2, die Freien Bürger dagegen auf Kreisebene nur 6,3 Prozent und auf Stadtratsebene 16,8 in Oberreitnau. In Unterreitnau haben die Bunten beim Stadtrat 12,8 Prozent erzielt, die Grünen auf Kreisebene 21,1, die Freien Bürger beim Stadtrat 26,7 Prozent, auf Kreisebene 18,8 Prozent“, so die Leiterin des Lindauer Bürger- und Rechtsamtes Tanja Bohnert in der Pressemitteilung. Dazu käme auf Kreisebene noch circa 1 Prozent Anteil der Linken. Die Antragstellerin und die beiden Antragsteller hätten diese Stimmen den Grünen noch zugeschlagen und mit dem Ergebnis der Bunten verglichen, so Bohnert weiter.

„Tausche man die Ergebnisse von Bunter Liste und Freien Bürgern in Unterreitnau, also etwa 400 Stimmen mehr für die Bunten und 400 weniger für die Freien Bürger (doppelter Effekt im Vergleich zu Oberreitnau), würde ganz knapp ein Sitz von den FB an die BL gehen“, so das Ergebnis der Rechnung durch die Anfechtenden. Sie fordern deshalb eine erneute Auszählung.

Eine Argumentation, der Bohnert nicht folgen kann: „Die Ergebnisse zwischen Stadtrats- und Kreistagswahl sind zu einem aussagekräftigen Vergleich nur bedingt geeignet. Vergleicht man zum Beispiel die Ergebnisse im Stadtteil Zech, so haben etwa die Freien Wähler doppelt so viele Stimmen bei der Stadtratswahl im Vergleich zur Kreistagswahl erzielt, die FDP dagegen nur die Hälfte der Stimmen der FDP/LI.“

Jetzt wird die Rechtsaufsichtsbehörde entscheiden, ob die Anfechtungen zulässig und begründet sind.

OB-Wahl auf jeden Fall gültig

Keinen Zweifel gibt es an der Wahl der neuen Oberbürgermeisterin Claudia Alfons: Innerhalb der gesetzlichen Frist habe niemand die Wahl angefochten.

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

© Allgäuer Zeitungsverlag GmbH / rta.design GmbH

Powered by PEIQ

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen