Gemeinderat
Räte legen Bürgermeister Betz Rücktritt nahe

Eine Mehrheit des Gemeinderates Hergensweiler hat Bürgermeister Georg Betz in einer nicht-öffentlichen Sitzung im November den Rücktritt nahe gelegt. Betz lehnt den Schritt ab. Er habe bei der Wahl 2008 einen klaren Auftrag des Bürgers bekommen, so der Rathauschef im Gemeinderat. In dem Gremium hat er das Thema auf Anraten des Landratsamtes öffentlich gemacht.

Es gärt schon länger im Gemeinderat Hergensweiler. In den vergangenen Monaten ist kaum eine Sitzung ohne Zwist zwischen Bürgermeister und Räten über die Bühne gegangen. Unter anderem hatten Räte wiederholt beklagt, dass wichtige Themen liegen blieben, zuletzt beim geplanten Umbau des alten Bahnhofes zum Rathaus. Diskussionen gab es auch um ein Grundstücksangebot der Erbengemeinschaft Schauss/Renz. Sie hatte mit Betz in den vergangenen Jahren wiederholt Gespräche über Flächen in den Gebieten W 6 und W 7 geführt, die als Bauland in Frage gekommen wären. Den Gemeinderat hatte der Rathauschef nie informiert. Besonderes Gewicht bekommen hat das, weil die Erweiterung des Baugebietes «Dorfstraße», das die Gemeinde aktuell plant, im Rat und der Bevölkerung umstritten ist.

Eskaliert ist der Streit im November. Die Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder habe ihm die Frage gestellt, ob es nicht in seinem eigenen Interesse und dem der Gemeinde wäre, von seinem Amt zurückzu treten, gab Betz jetzt bekannt. Von Seiten der Kommunalaufsicht des Landratsamtes habe es dazu geheißen, dass «eine Anfrage dieser Art öffentlich beantwortet werden solle», erklärte der Gemeindechef.

Seine Stellungnahme ließ keine Zweifel offen: er will im Amt bleiben. Er habe sicher nicht alles richtig gemacht und bedauere nochmals, den Gemeinderat nicht über das Angebot Schauss/Renz informiert zu haben, so Betz. Er sei aber immer der Überzeugung gewesen, zum Wohle der Bürger und der Gemeinde zu handeln. Auch die Erweiterung des Baugebiets Dorfstraße sei seiner Meinung nach eine richtige Entscheidung.

Bitte um Unterstützung

Von den Bürgern der Gemeinde habe er bei der Bürgermeisterwahl einen klaren Auftrag erhalten, sei mit über 70 Prozent der Stimmen gewählt worden, erklärte Betz. Er wolle weiterhin seine ganze Kraft für die Gemeinde einsetzen und seine Arbeit fortführen, «solange die Gesundheit es zulässt». Sein abschließender Appell an das Gremium: «Ich bitte den Gemeinderat, mich dabei zu unterstützen.»

Der Gemeinderat nahm die Information des Bürgermeisters, unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben erfolgt, kommentarlos zur Kenntnis.

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