Haushalt
Haushalt - Drei Viertel der Ausgaben für Bildung

Bei zwei Gegenstimmen der ÖDP verabschiedete der Kreistag am Donnerstag den knapp 62 Millionen Euro schweren Haushalt 2011. «Rund 75 Prozent des Vermögenshaushalts, rund 5,5 Millionen Euro, stellen wir für die Bildung bereit», stellte Landrat Elmar Stegmann heraus.

Der Bezirk Schwaben hat seine Umlage nochmals erhöht, was den Kreis Lindau mit rund 13,3 Millionen Euro belastet - «die höchste Bezirksumlage aller Zeiten», wie Stegmann herausstellte.

Der Hebesatz für die 19 Städte und Gemeinden steigt von 48 auf 49,5 Prozent. Aufgrund des Rückgangs der Umlagekraft nimmt der Kreis trotzdem fast eine Million Euro weniger ein als im Vorjahr, nämlich rund 29,5 Millionen Euro. SPD, Grüne und ÖDP hatten deswegen für einen noch höheren Hebesatz (49,8) plädiert, um der hohen Verschuldung des Kreises (rund 30 Millionen Euro) entgegenzuwirken. Die ÖDP lehnte deshalb den Haushalt sogar ab.

Aus Rücksicht auf die Schuldenlage der Gemeinden wird das Defizit im Vermögenshaushalt ausgeglichen, indem der Landkreis aus seinen Rücklagen rund eine Million Euro entnimmt.

Stegmann erinnerte, dass der Kreis seit dem Vorjahr zusätzliche Aufgaben übernommen habe, wie von den Gemeinden gewollt: Aufbau eines Tourismusmangements, Angebotsverbesserungen im öffentlichen Linienverkehr, Beteiligung an einem Landschaftspflegeverband, das Projekt «Bildung im Fokus» und insbesondere die Einrichtung von Berufsoberschule und Wirtschaftsschule.

Landrat Stegmann ist zuversichtlich, dass der Kreis mit der 1,5-prozentigen Erhöhung der Kreisumlage «seine Aufgaben gut schultern kann». Er fasste die wichtigsten Vorhaben in diesem Jahr zusammen:

  • Schulausstattung: EDV, Zuschuss an die Maria-Ward-Schule (Gesamtkosten 700000 Euro).
  • Sankt-Martin-Schule Lindenberg: Erweiterung und Generalsanierung (Gesamtkosten 3,8 Millionen Euro; Ansatz heuer: 2,55 Millionen Euro).
  • Realschule Lindenberg: Energetische und technische Modernisierung (Gesamtkosten 2,8 Millionen Euro; Ansatz heuer 820000 Euro).
  • Berufsschulzentrum Lindau: Erneuerung der Wärmeerzeugungsanlage (Gesamtkosten 1,3 Millionen Euro; Ansatz heuer 650000 Euro).
  • Realschule Lindau: Einbau einer kontrollierten Be- und Entlüftung (Gesamtkosten 400000 Euro).
  • Ortsdurchfahrt Hergatz: Deckensanierung südlich des Bahnübergangs (Gesamtkosten 280000 Euro).
Autor:

Allgäuer Zeitung aus Kempten

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