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Thomas Kreuzer über die Landespolitik im Freistaat Bayern
Ein starker Partner für die Kommunen

Ministerpräsident Söder zu Besuch in Kempten
  • Ministerpräsident Söder zu Besuch in Kempten
  • Foto: privat
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Verlässlich, bürgernah und zukunftsorientiert – mit diesem Anspruch gestalten Staatsregierung und CSU-Landtagsfraktion ihre Politik für das Allgäu und für ganz Bayern. Nur ein paar Beispiele: Wir unterstützen unsere Familien mit dem bayerischen Familiengeld und einer Entlastung bei den Elternbeiträgen, fördern aber gleichzeitig auch massiv den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung in unseren Gemeinden vor Ort. Mit der Hightech Agenda Bayern haben wir eine bundesweit einzigartige Forschungs- und Technologieoffensive angestoßen. Insgesamt zwei Milliarden Euro werden wir dabei in Wissenschaft und Innovation investieren. Mit diesem Programm bringen wir in der Region nicht zuletzt auch das neue Technologie-Transfer-Zentrum Sonthofen auf den Weg und sorgen für neue, innovative Studienplätze an der Hochschule Kempten.

Bei unserem Engagement für Natur- und Klimaschutz achten wir darauf, dass unsere Politik ausgewogen bleibt. Das heißt vor allem auch Wertschätzung und Unterstützung für unsere bäuerliche Landwirtschaft – die besonderen Bedürfnisse unserer landwirtschaftlichen Betriebe und der Alpwirtschaft im Allgäu habe ich dabei immer im Blick! Starke Gemeinden, Städte und Landkreise sind eine wesentliche Grundlage für den Erfolg Bayerns. Dafür tun wir auch einiges: Der Freistaat Bayern gibt jeden vierten Euro in seinem Haushalt an die Kommunen. 2019 waren das fast 17 Milliarden Euro. 60 % davon sind Leistungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs, der heuer mit erstmals über 10 Milliarden Euro wieder ein neues Rekordvolumen erreicht. Allein die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Oberallgäu und seine Gemeinden sowie für die Stadt Kempten sind gegenüber dem Vorjahr um 5 Millionen Euro angestiegen. Für uns gilt auch künftig: Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise verdienen jede Unterstützung durch die bayerische Landespolitik! Für die Belange unserer Kommunen – im Allgäu wie in ganz Bayern – werde ich mich daher auch in Zukunft mit aller Kraft einsetzen!

Text: Thomas Kreuzer
Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion

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