Kempten
Gewalt gegen Polizei in Kempten endet vor Haftrichter

Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Bedrohung der eingesetzten Polizeibeamten, so lautete der Tatvorwurf gegen einen 46-jährigen türkischen Staatangehörigen, der gestern in Kempten dem Ermittlungsrichter vorgeführt wurde und gegen den aufgrund der Schwere der Vorwürfe Haftbefehl wegen Fluchtgefahr erging. Am vorletzten Montag (23.07.12) sollte der 36-jährige Bruder des 46-Jährigen aufgrund eines bestehenden Haftbefehls wegen eines Rauschgiftsdelikts festgenommen werden.

Am vermuteten Aufenthaltsort befand sich nur der ältere der beiden Brüder. Befragt nach dem derzeitigem Aufenthalt des Gesuchten reagierte dieser äußerst aggressiv und beleidigte und bedrohte die eingesetzten Beamten in seiner Landessprache.

Einer der eingesetzten Beamten, welcher der türkischen Sprache mächtig war, erklärte ihm, dass er alles verstehen würde, worauf dieser statt zu verstummen seine Drohungen und Beleidigungen in deutscher Sprache lautstark wiederholte.

Bereits wegen dieser Tatvorwürfe wurde ein Ermittlungsverfahren gegen den polizeilich bereits bekannten Mann eingeleitet. Der wegen des Haftbefehls gesuchte Bruder konnte noch am gleichen Abend festgenommen werden. Er wurde am darauffolgenden Dienstag dem Haftrichter vorgeführt, der den Haftbefehl bestätigte.

Als der 36-Jährige im Anschluss in das Einsatzfahrzeug der Polizei verbracht worden war, kamen mehrere seiner Angehörigen hinzu. Unter diesen befand sich auch dessen 15-jähriger Sohn, der versuchte, die Fahrzeugtüre des Dienstfahrzeuges zu öffnen.

Als ihm dies nicht gelang und die Streifenbesatzung mit dem Inhaftierten losfuhr, trat der Jugendliche gegen das fahrende Fahrzeug. Als daraufhin die Personalien des jungen Mannes festgestellt werden sollten mischte sich der 46-jährige Bruder und ein weiterer 24-jähriger Verwandter in die Maßnahme der Polizeibeamten ein und gingen diese mit Fäusten an.

Nur durch den Einsatz von Pfefferspray konnten die beiden aggressiven Männer letztendlich gestoppt und eine weitere Eskalation der Situation durch nachrückende Streifenbesatzungen verhindert werden. Sowohl während der Widerstandshandlungen als auch im Nachgang drohte der 46-Jährige den Beamten an, sie bei passender Gelegenheit umzubringen.

Seitens der Staatsanwaltschaft Kempten wurde gegen den 46-Jährigen ein Haftbefehl beantragt, dessen Begründung auch der Haftrichter folgte. Gegen die anderen Beteiligten wird wegen Sachbeschädigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter Gefangenenbefreiung ermittelt.

Von Polizeidirektor Günter Hackenberg, Leiter der Polizeiinspektion Kempten, wurde der Haftbefehl als deutliches Zeichen gewertet, mit welchen Folgen Straftäter zu rechnen haben, die mit Gewalt gegen die Polizei vorgehen.

Im Zusammenhang mit der Thematik Gewalt gegen Polizeibeamte wird zudem auf folgenden Termin verwiesen: Am Dienstag, den 7. August 2012 um 10.00 Uhr stellt Innenminister Joachim Herrmann bei einer Pressekonferenz beim Polizeipräsidium Mittelfranken das bayerische Lagebild 'Gewalt gegen Polizeibeamte' für 2011 vor.

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