Wirklich reich wird am Beratungstisch niemand

Von Ulrich Weigel | Oberallgäu Reich werden ehrenamtliche Kommunalpolitiker bei ihrem Einsatz für die Allgemeinheit nicht. Das Sitzungsgeld ist meist deutlich geringer, als es mancher Unbedarfte vermutet: Zehn bis 42 Euro erhalten Stadt- und Gemeinderäte - je nach dem, in welchem Ort sie tätig sind. Auch wenn das auf den ersten Blick als ordentliches Zubrot wirkt, viel ist es nicht. Denn die Volksvertreter müssen dafür stundenlang am Beratungstisch sitzen und zudem das Geld versteuern. Und nicht alle Themen sind spannend.

Auf den Punkt bringt das Wiggensbachs Bürgermeister Heribert Guggemos: 'Die Sitzungen dauern bei uns meist drei, eher vier Stunden - das entspricht einem Stundensatz von etwa 7,15 Euro.' Laut Landratsamt-Sprecher Andreas Kaenders legen die Kommunen die Höhe der Sitzungsgelder und eventueller Pauschalen selbst fest. Die Orte könnten so dem Aufwand Rechnung tragen, den das Ehrenamt bringt.

In Ofterschwang waren sich alle Räte einig, dass zehn Euro pro Sitzung reichen. 'Da gab es keine Debatte', sagt Bürgermeister Alois Ried. 'Umgesetzt' werde das Geld meist nach der Sitzung in der Wirtschaft. Für Theo Haslach (Oy-Mittelberg) ist es zweitrangig, ob eine Kommune 20 oder 40 Euro zahlt. 'Entscheidend ist, gute Leute für den Gemeinderat zu finden.'

Einige Gemeinden differenzieren bei den Sitzungen. Burgberg etwa zahlt für den Gemeinderat 25 Euro, für Ausschüsse 20. In Bad Hindelang entscheidet die Uhrzeit: Beginnt die Sitzung vor 17 Uhr, gibt es 24,50 Euro, später nur 17,50. Wertach zahlt für Bauausschuss und die Projektgruppe Bauen zehn Euro pro Stunde, weil deren Sitzungen laut Bürgermeister Otto Hengge sehr unterschiedlich lang dauern.

Am großzügigsten ist der Landkreis: Er zahlt 60 Euro für den Besuch von Kreistags-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen. Dazu gibt es Fahrtkosten-Ersatz und Auslagen. Zu berücksichtigen ist freilich, dass die Mandatsträger teils große Strecken fahren müssen und die meisten Sitzungen untertags sind.

Nicht überall ist es mit dem Sitzungsgeld getan, das unsere Grafik nennt. Teils gibt es zusätzliche Pauschalen oder Kostenersatz. Durach zahlt jedem Gemeinderat eine monatliche Pauschale von 20 Euro. In Blaichach gibt es 25 Euro Pauschale und Fahrtgeld, wenn die Strecke größer als zwei Kilometer ist.

Markant ist es in Immenstadt und Sonthofen, wo die Stadträte viele Einwohner betreuen. So zahlt Sonthofen 40 Euro Monatspauschale und 30 Euro für bis zu 20 Fraktionssitzungen im Jahr. In Immenstadt gibt es einfach 76 Euro pro Monat. Sonthofens Fraktionsvorsitzende erhalten extra 35 Euro monatlich (Immenstadt 62). Die Fach-Referenten bekommen in der Kreisstadt 200 Euro jährlich (Immenstadt 504).

10 bis 100 Euro pro Sitzung

Geld erhalten Kreis- und Gemeinderäte auch in weiteren Gremien, aber nicht überall. So gibt es zum Beispiel im Schulverband Dietmannsried 20 Euro, in Oberstaufen zehn. Wer in den Beirat des Staufner 'Aquaria' geht, erhält 25 Euro. Für den Aufsichtsrat der Kliniken Oberallgäu gibt es 100 Euro pro Sitzung. Zu den lukrativeren Aufgaben zählt der Verwaltungsrat der Sparkasse Allgäu mit monatlich 600 Euro.

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