Vorab-Ergebnis
Volksbegehren Artenvielfalt: Erforderliche Stimmenanzahl erreicht

Plakat des Volksbegehrens Artenvielfalt
  • Plakat des Volksbegehrens Artenvielfalt
  • Foto: Stefanie Eßer
  • hochgeladen von Holger Mock

Über eine Million haben unterschrieben: Damit hat das Volksbegehren Artenvielfalt ("Rettet die Bienen") mehr als zehn Prozent der bayerischen Bürger erreicht. Das hat die ÖDP als Mit-Initiator am Dienstag Nachmittag bekannt gegeben, bereits einen Tag, bevor die Frist zur Unterschrift endet. Damit ist jetzt der Weg frei für einen Volksentscheid, wenn der Bayerische Landtag dem Gesetzesentwurf des Volksbegehrens nicht zustimmt. Das endgültige Ergebnis wird am Donnerstag bekannt gegeben.

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat bereits zu Gesprächen am Runden Tisch eingeladen. Beide Seiten, Befürworter (vor allem die Grünen und die ÖDP als Initiatoren des Volksbegehrens) als auch die Gegner (vor allem der Bayerische Bauernverband) der im Volksbegehren geplanten Gesetzesänderungen sollen gemeinsam darüber nachdenken, wie sich die Gesetze in Zukunft so ändern, dass alle Seiten zufrieden sind.

Noch bis Mittwochabend (13. Februar 2019) kann man sich für das Volksbegehren eintragen.

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