Polizei fesselt Frau
Video von Einsatz auf "Querdenker"-Demo in Kempten: Polizei äußert sich auf Instagram

In den sozialen Medien geht momentan ein Video von der Demonstration am Samstag viral. Darin ist zu sehen, wie mehrere Polizisten eine ältere Frau fesseln.
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  • In den sozialen Medien geht momentan ein Video von der Demonstration am Samstag viral. Darin ist zu sehen, wie mehrere Polizisten eine ältere Frau fesseln.
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+++Update von Montag, 19. April+++
Am Montag hat sich die Polizei zu dem Video, das bei der Demonstration am Samstag in der Kemptener Innenstadt entstanden und danach im Internet verbreitet wurde, auf Instagram geäußert. "Die Frau war mit der Räumung im Rahmen der verbotenen Versammlung nicht einverstanden und beleidigte im Anschluss die Polizeibeamt:innen", schreibt das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West in seiner Story. Zudem wollte sie ihre Personalien wohl nicht an die Polizisten herausgeben. "Daher wurde sie festgehalten und aufgrund ihres renitenten Verhaltens gefesselt", heißt es weiter. Nachdem sich die Situation beruhigt hatte, hätten die Beamten die Handschellen entfernt und ihre Identität konnte festgestellt werden.

+++Update von Sonntag, 18. April+++ 
In den sozialen Medien geht momentan ein Video von der Demonstration am Samstag viral. Darin ist zu sehen, wie mehrere Polizisten eine ältere Frau fesseln. Auf Augenzeugen machte das Vorgehen der Polizei einen übertriebenen Eindruck.

Anmerkung der Redaktion: Um die Persönlichkeitsrechte der Frau zu schützen, wird hier das Video nicht veröffentlicht. 

Nach aktuellem Kenntnisstand von all-in.de war die Frau mit ihrem Hund in Kempten unterwegs, ohne an der Demonstration teilzunehmen. Sie wunderte sich, warum in der Stadt Absperrungen errichtet worden sind, und sprach Einsatzkräfte, eine Polizistin und einen Polizisten darauf an. Die Polizeibeamten behaupteten anschließend, die Frau habe sie während des Gespräches "als bekloppt" beleidigt. Die Frau dagegen meint sie habe folgendes gesagt: "Das kann ja wohl nicht wahr sein, so bekloppt, man kommt nirgends durch." Wer von beiden Recht hat, lässt sich anhand des Videos, das all-in.de vorliegt, nicht klären. 

Anschließend will die Frau weitergehen. Die Beamten setzen der Frau nach, fordern die Frau auf, stehen zu bleiben und schneiden ihr den Weg ab. Der Polizist fordert die Frau dann dazu auf, sich auszuweisen. Die Frau behauptet, keine Dokumente dabei zu haben. Daraufhin meint der Polizist, dass sie zur Überprüfung mit zum Auto gehen müsse. Die Frau weigert sich. Sie sehe nicht ein, warum sie das tun solle. Sie habe die Polizisten nicht als "bekloppt" beleidigt. "Das stimmt einfach nicht", so die Frau. 

Der Polizist erklärt der Frau in ruhigem Ton, dass man auf jeden Fall noch eine Vernehmung durchführen werde. Das will die Frau weiterhin nicht einsehen. Auf weitere Nachfrage meint die Frau erneut, dass sie keinen Ausweis dabei habe. Die Polizistin will die Frau daraufhin durchsuchen. "Nein, das werden Sie nicht", so die Frau. "Sie werden mich nicht anfassen." Die Frau wird dabei immer emotionaler. 

Als die Polizistin die Frau schließlich anfasst, schlägt die Frau die Hand der Polizistin zur Seite. Nach einem weiteren Wortwechsel, fesseln die Polizisten die Frau mit Handschellen. In der Zwischenzeit sind noch weitere Polizisten eingetroffen. Die Frau schreit während der Fesselung nach Hilfe und bekommt Panik. Außerdem schreit sie, dass sie einen Herzschrittmacher habe. Die Polizisten machen trotzdem weiter und sagen, dass sie ruhig bleiben soll. Die Zuschauer protestieren lautstark. Nachdem die Frau gefesselt ist, beruhigt sich die Lage wieder etwas. Die Frau ist augenscheinlich unverletzt. Die Polizisten fragen die Frau trotzdem, ob sie einen Rettungswagen rufen sollen, was diese verneint. 

Die Frau hat die Hände hinter dem Rücken gefesselt. Die Polizisten lassen dann von ihr ab. Nach weiteren Wortwechseln, in der die Frau erneut behauptet, nichts getan zu haben, ist das Video vorbei. Die Polizei hat sich am Sonntag noch nicht zu dem Vorfall geäußert, wird das aber voraussichtlich am Montag tun.

+++Update um 21:10 Uhr+++
Das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West war am Samstag mit einer großen Anzahl an eigenen Kräften und starken Unterstützungskräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei in der Kemptner Innenstadt im Einsatz. 

Wie die Polizei berichtet, hatten trotz der Verbote sowohl die "Querdenker "als auch die Gegendemonstranten am Samstag Eilversammlungen angemeldet. Die Stadt Kempten bewertete diese Versammlungen als Ersatzversammlung und verbot sie, teilt die Polizei mit. 

Starker Zulauf der "Querdenker"-Bewegung ab dem Vormittag 

Ab dem späten Vormittag kamen demnach immer mehr Menschen der "Querdenker"-Bewegung in die Kemptener Innenstadt. Ab etwa 12:30 Uhr versammelten sie sich zunehmend am Hildegardplatz. Als sich nach Angaben der Polizei etwa 500 Personen dort aufhielten, räumte die Polizei den Platz. 

Einige Personen kamen den wiederholten Aufforderungen der Polizei nicht nach, den Platz zu räumen. Sie wurden kurzfristig von den Polizisten umstellt, um die weitere Sachbearbeitung durchzuführen. 

Rund 1.000 "Querdenker" vor Ort

Immer wieder versuchten Personengruppen, sich an verschieden Orten zu versammeln (Schwerpunkt Fußgängerzone). Auch hier musste die Polizei einzelne Bereiche räumen. Nach Schätzungen der Polizei hielten sich zu diesem Zeitpunkt rund 1.000 Angehörige der "Querdenker"-Bewegung in diesem Bereich auf.

Keine Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten-Gruppen

Ab etwa 16 Uhr stellte die Polizei fest, dass die Teilgruppen der "Querdenker" und Personen des offensichtlich linkspolitischen Spektrums gleichzeitig in den Seitenstraßen und in der Fußgängerzone gingen. Zu Widerstandshandlungen oder Auseinandersetzungen zwischen den "Querdenkern" und Personen aus dem linkspolitischen Spektrum kam es laut Polizeibericht nicht. 

Die Einsatzkräfte konnten demnach eine stationäre Versammlung verhindern. Die vorgesehenen Redner konnten ihre Beiträge ebenfalls nicht halten.

Viele Platzverweise 

Im Zusammenhang mit den Räumungen kam es zu einer Vielzahl von Platzverweisen. Die Polizei nahm vier Personen vorübergehend in Gewahrsam, weil sie den Aufforderungen der Polizei nicht nachkamen, den Platz zu räumen. In einzelnen Fällen mussten die Beamten die Personen durch Schieben und Drücken zum Verlassen der Örtlichkeiten bewegen.

Fast 300 Personen müssen Bußgeld bezahlen

Die Polizei stellte fast 180 Verstöße gegen das Versammlungsrecht wegen Teilnahme an einer verbotenen Versammlung fest. Fast 300 Personen müssen ein Bußgeld bezahlen, weil sie gegen die Maskenpflicht in der Kemptener Innenstadt verstoßen hatten. Die Polizei erteilte rund 230 Personen einen Platzverweis, heißt es weiter in dem Polizeibericht. 

"Ein wesentlicher Grund für den erfolgreichen Einsatzverlauf war auch das Vorgehen der Stadt Kempten in Zusammenhang mit dem vorangegangenen Verbot der Versammlungen", so die Polizei abschließend. 

+++Update um 16:52 Uhr +++
Die Lage in der Fußgängerzone und auch in der Innenstadt von Kempten scheint sich wieder zu beruhigen. 

+++Update um 15:33 Uhr +++ 
Einige Straßen und Plätze in der Innenstadt sind gesperrt. Viele Demonstranten tragen keinen entsprechenden Mund-Nasen-Schutz, wie man auf diesem Foto sehen kann. 

Polizeiaufgebot am Samstag in der Kemptner Innenstadt.
  • Polizeiaufgebot am Samstag in der Kemptner Innenstadt.
  • Foto: Benjamin Liss
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+++Update um 15:12 Uhr+++
Über der Stadt kreist ein Polizeihubschrauber. Die Fußgängerzone zwischen Deichmann und Hildegardplatz ist voller Menschen, ein Durchkommen für Fußgänger ist kaum möglich. Laut Polizei befinden sich Demonstranten im dreistelligen Bereich vor Ort. Die Einsatzkräfte haben die Personalien vieler Demonstranten aufgenommen und sie zum Teil durchsucht. 

+++Update um 14:39 Uhr +++
Vereinzelt hat die Polizei Demonstranten in Gewahrsam genommen. Mittlerweile hat sich das Getümmel Richtung Fußgängerzone verlagert. Die Polizei hat die Demonstranten wohl eingekreist. Unter anderem kontrollieren die Einsatzkräfte auch, ob die Menschen in der Innenstadt die Maskenpflicht einhalten.

+++Update um 13:46 Uhr+++
Der Hildegardplatz in Kempten ist jetzt geräumt. 

Polizeiaufgebot am Samstag in der Kemptner Innenstadt.
  • Polizeiaufgebot am Samstag in der Kemptner Innenstadt.
  • Foto: Benjamin Liss
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+++Update um 13:15 Uhr+++
Nachdem beide "Querdenker"-Demos in Kempten verboten worden sind, stellt sich die Polizei trotzdem darauf ein, dass einige "Querdenker" in die Kemptner Innenstadt kommen werden. 

Räumung steht bevor 

Nach Angaben des Polizei-Pressesprechers Dominic Geißler haben sich wohl 300 Personen am Hildegard- und Residenzplatz versammelt. Hier steht eine Räumung bevor, so Geißler am Mittag gegenüber all-in.de. 

Wie viele Menschen der "Querdenken"-Bewegung im Laufe des Nachmittags noch nach Kempten kommen werden, kann die Polizei momentan nicht einschätzen. "Wir sind auf alles eingestellt", so der Pressesprecher. 

Weitere Informationen folgen.

Hintergrund
Zur "Querdenker"-Demo angemeldet hatten die Veranstalter zunächst 8.000 Personen. In dieser Größenordnung hatte die Stadt die Demo verboten. Laut Stadtverwaltung gibt es in Kempten keinen Ort für eine Demonstration mit so vielen Teilnehmern, an dem auch der Mindestabstand eingehalten und der Infektionsschutz gewährleistet werden kann. Die Veranstalter haben daraufhin gegen das Verbot geklagt - und zumindest einen Teilsieg errungen. Zunächst sollten es nach einem Gerichtsentscheid "nur" 200 Personen sein, die ab 13:30 Uhr in der Kemptener Innenstadt gegen die Corona-Auflagen demonstrieren. Doch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat diese Demo ebenfalls verboten. 

Auch "kleine" "Querdenker"-Demo in Kempten verboten

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