Immenstadt
Umgehung: Bürgerentscheide sollen für Klarheit sorgen

Wird die unendliche Geschichte der Umgehungsstraße B308 für Immenstadt nun tatsächlich nach Jahrzehnten zu Ende geschrieben? Zwei neue Kapitel mit den Überschriften «Variantenplanung» und «Ratsbegehren» wird es auf jeden Fall geben. Das hat der Stadtrat am Donnerstagabend mit 13 zu 10 Stimmen entschieden:

Variantenplanung: Für 40000 Euro werden nun alle drei Varianten (stadtnahe Trasse, Südtrasse und Nordtrasse) von der Straßenbauverwaltung ausgearbeitet. Das ist laut Stadtverwaltung - wie mehrfach berichtet - notwendig, um den Planungsprozess «zeitnah fortzuführen». Der Freistaat werde kein Geld für eine Straßenplanung ausgeben, die zum sogenannten «weiteren Bedarf» gehört. Die Variantenplanung beinhaltet laut Beschluss einen Grundriss sowie eine Höhenplanung für jede Variante. Beides soll dann im Herbst 2010 für jeden Bürger sichtbar gemacht werden. «Um noch besser darüber entscheiden zu können, planen wir außerdem Filmaufnahmen, die die möglichen Trassen in der Landschaft aus der Luft zeigen», erklärte Bürgermeister Armin Schaupp auf Anfrage.

Ratsbegehren: Sobald die Varian ten feststehen, soll ein Ratsbegehren eingeleitet werden, das in Bürgerentscheide mündet. Das Ziel: Die Immenstädter sollen abstimmen, ob sie eine Umgehungsstraße wollen oder nicht. Die rechtlichen Bedingungen dafür sind nach Angaben des Bürgermeisters erfüllt: «Es geht darum, Immenstadts Position zur B308 zu finden, die wir gegenüber dem Bund einnehmen.»

Nach Schaupps Einschätzung wird der erste Bürgerentscheid frühestens 2011 stattfinden. Spricht sich die Mehrheit der Bürger für eine Umgehungsstraße aus, wird sich nach Aussage des Bürgermeisters ein zweiter Entscheid anschließen: «Dann wird die Frage nach einer konkreten Trasse gestellt, um schnellstmöglich eine Lösung zu finden.» Um die mehrheitliche Meinung bereits vorab herauszufinden, soll ein externes Unternehmen vor dem zweiten Entscheid ein Bürgergutachten einholen.

Auf diese Weise müsse nicht zu jeder Trasse ein separater Entscheid stattfinden (es sind nur Fragen zulässig, die mit ja oder nein beantwortet werden können.) Schaupp stellte gleichzeitig klar: «Der Bund ist nicht an die Entscheidung der Bürger gebunden, aber er wird auch keine Straße gegen den Willen der Bürger bauen.»

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