Trotz Winterdienst-Zuschuss getrübte Freude

Sonthofen/Oberallgäu | kae | Rund 300 000 Euro Zuschuss für den Winterdienst fließen jetzt ins Oberallgäu - ein finanzieller Ausgleich für Städte und Gemeinden mit überdurchschnittlich hohen Räum- und Streukosten. Auch der Landkreis kriegt was ab. Dennoch ist die Freude getrübt. Landrat Gebhard Kaiser: 'Es ist weit weniger, als wir noch vor wenigen Wochen erhofft hatten.'

Nach dem Bewilligungsbescheid erhält der Kreis 33 400 Euro für den vergangenen Winter, seine Städte und Gemeinden insgesamt 267 600 Euro. Aktuell richtet sich die Höhe der Winterdienst-Pauschale nach den 'Schneelastzonen', denen die Gemeinden zugeordnet sind. Im Oberallgäu gelten einzig Haldenwang und Wildpoldsried von der Schneemenge her als 'nicht überdurchschnittlich belastet' und fallen aus der Förderung heraus. Doch dadurch sinkt der Zuschuss für den Landkreis gleich um die Hälfte. Nach Ansicht des Landratsamtes wäre eine Reduzierung von rund sieben Prozent (eben für zwei der 28 Kommunen) gerecht gewesen.

Wenigstens gibt es einen Lichtblick: Im Regierungsbescheid heißt es, dass 'Einwendungen einiger Kommunen gegen das Kriterium ,Schneelastzone‘ als Grundlage für die Winterdienstkosten-Zuschläge vorliegen'. Nun wird im Finanzministerium überlegt, die Kriterien für 2008 anzupassen.

1,18 Millionen Euro Kosten

Die Winterdienst-Förderung in Bayern hatte zuletzt einiges Hin und Her erlebt: Der Freistaat beteiligte sich bis zum Jahr 2004 mit einer Pauschale an den kommunalen Kosten. 2003 flossen hier beispielswise 520 000 Euro Zuschuss in den Landkreis. Doch ab 2005 wurde die Hilfe bayernweit gestrichen und dafür die so genannten 'Straßenunterhaltungs-Zuschüsse' leicht angehoben.

Für Regionen mit vielen höher gelegenen Straßen wie das Oberallgäu war das freilich kein ausreichender Ausgleich. In Folge gab es (erfolgreichen) Protest. So hatte etwa Landrat Gebhard Kaiser in Schreiben an Abgeordnete und an Finanzminister Kurt Faltlhauser die erheblichen Belastungen dargestellt. Im Winter 2005/2006 kostete die Bewältigung der Schneemassen allein auf den 265 Kilometern Kreisstraßen satte 1,18 Millionen Euro.

Nun wurde die Förderung für besonders schneereiche Gemeinden und Landkreise nach zwei Jahren Pause wieder eingeführt. Wenn auch mit etwas anderem Modus. 'Dass sich der Freistaat zu einer unbürokratischen Lösung durchringen konnte, begrüße ich', sagt Kaiser und hofft nun auf Nachbesserung der Verfahrensweise: 'Für das nächste Jahr müssen geeignetere Parameter gefunden werden. Die derzeitige Regelung ist ungerecht.'

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

© Allgäuer Zeitungsverlag GmbH / rta.design GmbH

Powered by PEIQ

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen