Suche nach dem Konsens

Kaufbeuren | mab | Eine Konsenslösung möchte Oberbürgermeister Stefan Bosse in Sachen Umweltpark Kaufbeuren finden. Dort wird vor allem Holz- und Gewerbeabfall zwischengelagert und sortiert, aber auch asbesthaltiger Müll. Um sich für das Abfallgeschäft der Zukunft fit zu machen, hatte die Betreiberfirma Höbel beantragt, dort künftig auch Müll zwischenlagern zu dürfen, der abfallrechtlich als gefährlich eingestuft wird (und etwa Schwermetalle oder Formaldehyd enthält). Dagegen trugen Nachbarbetriebe im Gewerbepark Kaufbeuren Einwände vor (wir berichteten). Eigentlich hätte der Stadtrat nun über dieses Thema abstimmen sollen. Der Bauausschuss hatte sich in einer Sitzung bereits für das Anliegen der Firma Höbel ausgesprochen. Überraschend beantragte der OB in der Stadtratssitzung aber eine Vertagung. Man suche eine 'konsensuale Lösung mit den Nachbarn'. Es gebe entsprechende 'Abstimmungsgespräche'. Bernhard Pohl, Fraktionschef der Freien Wähler, war von dieser Idee nicht begeistert. 'Natürlich finde ich es positiv, wenn es Abstimmungsgespräche gibt. Aber wir haben doch schon intensiv über das Thema diskutiert. Das Unternehmen hat Bestandsschutz. Ist es da ein gutes Zeichen, wenn wir die Sache auf die lange Bank schieben?' Er befürchtete ein Abgleiten in 'emotionale Diskussionen'. Bosse erwiderte, dass die Angelegenheit keineswegs auf die 'lange Bank' geschoben werden soll.

Schließlich votierten 27 Stadträte für ein Vertagen, zehn dagegen.

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